Apple vs. Samsung: Ein Patent- und Designstreit

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Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Eine Übersicht über die im Prozess relevanten Patente und Geschmacksmuster

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Umgekehrt wies es alle Vorwürfe zurück, die das südkoreanische Unternehmen gegen seinen Kontrahenten erhoben hatte.

Apple gewann bezüglich jeweils eines Anspruchs dreier technischen Patente, die unter anderem das Drehen und Vergrößern von Objekten per Touchscreen-Geste sowie eine Programmierschnittstelle für das Scrolling beschreiben:

  • 7,469,381 (List scrolling and document translation, scaling, and rotation on a touch-screen display)
  • 7,844,915 Application programming interfaces for scrolling operations)
  • 7,864,163 (Portable electronic device, method, and graphical user interface for displaying structured electronic documents)

Auch bei drei Design-Patenten (im deutschen Recht Geschmacksmusterschutz genannt) überzeugte Apple die Jury von einem Verstoß durch etliche Samsung-Smartphones:

  • D593087 (IOrnamental design of an electronic device)
  • D618677 (Ornamental design of an electronic device)
  • D604305 (Ornamental design for a graphical user interface for a display screen or portion thereof)

Apple Es konnte sich jedoch nicht mit seiner Auffassung durchsetzen, dass Samsung mit seinem Galaxy Tab 10.1 gegen ein Design-Patent verstoßen habe, das ein rechteckiges, flaches Gerät mit abgerundeten Ecken zeigt, dessen Bildschirm die gesamte Vorderfront bedeckt. Das betroffene Design-Patent:

  • D504889 (Ornamental design for an electronic device)

Samsung hatte in einer Gegenklage eigene Patente in den Prozess eingebracht, die Apple mit iPhone und iPad verletzt haben soll. Diese Vorwürfe wurden in dem Geschworenenurteil vollständig zurückgewiesen. Bei den Patenten, die Samsung ins Feld führt, handelt es sich um:

  • 7,447,516 (Method and apparatus for data transmission in a mobile telecommunication system supporting enhanced uplink service)
  • 7,675,941 (Method and apparatus for transmitting/receiving packet data using pre-defined length indicator in a mobile communication system )
  • 7,698,711 (Multi-tasking apparatus and method in portable terminal )
  • 7,456,893 (Method of controlling digital image processing apparatus for efficient reproduction and digital image processing apparatus using the method)
  • 7,577,460 (Portable composite communication terminal for transmitting/receiving and images, and operation method and communication system thereof )

Zum Geschworenenurteil im US-Verfahren Apple vs. Samsung siehe:

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