Das Netz und die Politik im Superwahljahr 2004

Alles schien perfekt: der demokratische Präsidentschaftskandidat Howard Dean schickte sich an, als erster durchs Internet groß gewordener Politiker ins Weiße Haus einzuziehen. Kein Staatsmann vor ihm hatte das Netz so gut zu nutzen und - über Spenden - zu melken gewusst wie der Doktor aus Vermont. Doch mit dem Start der Vorwahlen erfolgte der Absturz. War das Phänomen „Digital Dean“ nur eine Internet-Blase?

Da schienen sich zwei gefunden zu haben: Einerseits ein Kandidat, der sich hemdsärmlig, aber mit Krawatte und silbernen Schläfen gegen das Washingtoner Establishment stellte, den bei vielen Surfern unbeliebten US-Präsidenten George W. Bush herausforderte und dessen Kriegspolitik im Irak geißelte. Andererseits eine linke Netzgemeinde, die sich mit einem selbst entdeckten und gestaltbaren Außenseiter auf dem Weg zur Macht wähnte.

Dean und die Netzszene - das war schon fast eine Liebesaffäre. Der forsche Demokrat eroberte sich eine treue Gefolgschaft von gut 600 000 online registrierten „Deaniacs“. Das Kampagnentagebuch im Web wuchs auf über 3000 Einträge einer Redaktion, die sich ständig vergrößerte und scheinbar kaum Schlaf brauchte. Bis zu 500 bezahlte und freiwillige Helfer posaunten die frohe Botschaft eines von Bush zu befreienden Amerikas in die Welt der neuen und alten Medien hinaus. Dazu kamen allein im ersten Vorwahlstaat Iowa gut 3500 vorwiegend jugendliche „Türklinkenputzer“, die Demokraten vor Ort für ihren Guru einzunehmen suchten.

Viele politisch interessierte Netzbürger meinten, einen Mann der Zukunft früher als die amerikanische Mittelklasse entdeckt zu haben. Auch die gezielte Betonung des „Graswurzel“- und „Open-Source“-Charakters der Bewegung nährte einen regelrechten Online-Kult um den 55-jährigen Internisten [1|#literatur].

Joe Trippi, Deans Wahlkampfmanager, zählt zu seinen bisherigen Jobs eine Beratertätigkeit für Linux-Systeme im Silicon Valley. Er weiß vom Klang entsprechender Buzzwords aus der freien Softwarebewegung in Netzkreisen. Trippi förderte gezielt die Erweiterung des BlogforAmerica zu Deanspace.org. Diese Plattform basiert auf dem Content Management System Drupal, das natürlich Open Source ist. Mit dem Werkzeug können andere Blogger und Kampagnensites Inhalte und Nutzerdaten einfacher austauschen, etwa über einen raffinierten Im- und Export von XML-Metadaten per RSS-Feed.

Die Bezeichnung Deanspace geriet zum Sinnbild des von Deaniacs okkupierten Cyberspace. Dazu trug ein Beraterstab aus internetkundigen Denkern wie dem Stanford-Professor Lawrence Lessig, dem Autor Clay Shirky oder dem Wagniskapitalgeber Joi Ito bei. „Beim Deanspace geht es nicht um Dean, sondern um uns“, philosophierte der Japaner im vergangenen Herbst. „People-powered Howard“, der im Sommer geschickt eine Urlaubsvertretung für Lessig auf dessen Blog eingelegt und damit weiter in der Blogosphäre gepunktet hatte, erläuterte sein Online-Geheimrezept in Wired: „Wenn ich eine Rede halte und die Blogger mögen sie nicht, ändere ich sie beim nächsten Mal.“

Geld regiert

Über 41 Millionen US-Dollar konnte das Dean-Team 2003 übers Netz und Spendenbriefe einspielen, wovon es 31 Millionen allerdings im gleichen Zeitraum wieder ausgegeben hat. Bushs Kriegskasse zeigte Ende des Jahres mit rund 100 noch verfügbaren Millionen zwar deutlich größere Finanzpolster, doch Deans wichtigster Gegner, Senator John F. Kerry, kam „nur“ auf 28 Millionen US-Dollar.

Gestützt auf die Geldquelle Internet stieg Dean im November aus dem staatlichen Wahlfinanzierungssystem aus. Ein Gesetz aus Zeiten des Watergate-Skandals gesteht jedem Vorwahlkämpfer bis zu 18,7 Millionen US-Dollar aus Steuergeldern zu, sofern er insgesamt höchstens 45 Millionen Dollar in die eigene Kampagne investiert. Dean, dem dies zu wenig erschien, brachte damit auch Mitbewerber Kerry unter Zugzwang, sodass sich dieser ebenfalls von der staatlichen Finanzierung lossagte.

Politische Inhalte spielen im Vorwahlkampf 2004 kaum eine Rolle. Das mag an den weitgehend austauschbaren Programmen der demokratischen Kandidaten liegen. Sie alle, neben Kerry und dem Ex-NATO-General Wesley Clark vor allem der Südstaaten-Sonnyboy John Edwards, wettern inzwischen genauso gegen Bush und seinen unüberlegten Irak-Krieg wie Dean. Sie plädieren für eine Reform der Geheimdienste und wollen den Patriot Act, der ihrer Ansicht nach als Basis zur Beschneidung von Bürgerrechten und zum Aufbau eines Hightech-Überwachungsstaats führt, beschneiden oder auslaufen lassen. Kerry spricht sich zudem gegen eine weitere Verlagerung von Hightech-Firmen in Steuerparadiese und Billiglohnländer aus, und Edwards versuchte sich als Senator 2001 wiederholt an einem Gesetz gegen Software, mit der Werbefirmen Netznutzer bespitzeln.

Ideen-Einerlei

Dean positionierte sich in netzpolitischen Fragen nie, betonte nur allgemein die Bedeutung der „Offenheit“ des Internet. Sein Image als rechtschaffener Cyberkandidat erhielt aber Kratzer, als der neoliberale Netz-Kolumnist Declan McCullagh Ende Januar Ausschnitte aus einem knapp zwei Jahre alten Vortrag Deans kundmachte. Darin forderte der Gouverneur eine interoperable SmartCard-Lösung für Führerscheine, die in den USA als Ersatz des Personalausweises gehandhabt werden, in jedem Bundesstaat aber anders aussehen und just in Vermont standardmäßig nicht einmal ein Foto enthalten. Besonderen Argwohn erregte Deans Vorschlag, den amtlichen Ausweis auch als „Pass“ fürs Netz bei jedem Login einzulesen. Im Redetext wird allerdings klar, dass der Absolvent der Elite-Uni Yale ausdrücklich kein „Orwellsches Informationsministerium“ begründen, sondern dem Übel des Identitätsdiebstahls zu Leibe rücken wollte.

Ab Mitte Januar, als Dean wie der haushohe Favorit für den Zweikampf mit Bush erschien, schossen sich immer mehr Medien auf den Kandidaten ein. Anstoß erregte auch Deans aggressiver Wahlkampfstil, sein manchmal kaum zu bremsendes Temperament und seine „zu linkslastigen“ Ansichten, etwa seine Toleranz gegenüber gleichgeschlechtlichen Partnerschaften.

Als Dean in Iowa nur Dritter hinter Kerry und Edwards wurde und seinen Helfern in einer trotzigen Ermunterung die Namen der anstehenden Bundesstaaten zubrüllte, war das demokratische Lager entsetzt über die „I have a Scream“-Rede. Eiserne Fans stellten dagegen unter www.deangoesnuts.com rasch Hip-Hop-Versionen der überdrehten Anfeuerung ins Netz.

Nach einem weiteren enttäuschenden zweiten Platz für Dean in New Hampshire wechselte der Doktor mitten im Rennen die Reiter: Für Trippi, das Superhirn seiner Netzkampagne, kam der Telco-Lobbyist Roy Neel, langjähriger Berater von Clintons ehemaligem Vize Al Gore. Der Neue gilt zwar als Profi, aber auch just als einer der Washington-Insider, über die sich sein Chef täglich lustig macht. Linke Blogger merkten an, damit sei Dean vom Establishment eingeholt worden. Zudem ließ sich das selbsterklärte Energiebündel eine rhetorische Weichspülung verpassen und trat erstmals gemeinsam mit seiner Gattin ins Scheinwerferlicht, um stärker zu menscheln.

Neue Windrichtung

Plötzlich drehte sich die Debatte bei den Demokraten nur noch um das Zauberwort „Wählbarkeit“ für den großen Stichtag im November, und da ließ John Kerry in Umfragen alle anderen Kandidaten weit hinter sich. Der 1,90-Meter-große „Long John“, wie sein Kollege Edwalds Anwalt, gilt als „presidential“ und hofft anscheinend schon mit seinem selbstbewussten Motto „John Kerry President“ Fakten zu schaffen. Dass JFK, wie sich der 60-Jährige dank seiner Mittelinitiale abkürzt - sie steht für die Verwandtschaft mit der Forbes-Dynastie -, während seiner zwanzigjährigen Karriere als Senator eher ein Mitläufer war, tat seinem Durchmarsch beim ersten „Super-Tuesday“ Anfang Februar keinen Abbruch. Kerry zehrt in Zeiten „präemptiver“ Kriege gegen den Terror vor allem von seinem hochdekorierten Vietnam-Einsatz. Er verspricht den fast neun Millionen Veteranen in den USA Kontinuität und dem Rest der Amerikaner eine mit Bedacht vorgenommene Korrektur der Bush-Politik. So konnte er bis zum Redaktionsschluss dieses Beitrags zehn von zwölf Vorwahlen für sich entscheiden. Nur Oklahoma musste er an Clark und South Carolina an Edwards abtreten. Für die Nominierung als Herausforderer Bushs im Juli in Boston stehen die Signale damit auf Grün.

Jetzt zieht die Netzgemeinde die Lehren aus dem Fall Dean. Im Vergleich zu allen bisherigen onlinegestützten Kampagnen hätten Dean und Trippi das Netz „am besten, lebendigsten und einfallsreichsten“ genutzt, schrieb Deans Exberater Shirky in seiner gebloggten Vergangenheitsbewältigung unter dem Titel „Exiting Deanspace“. Der große Fehler sei es jedoch gewesen, diese Vorgeschichte beim Generieren von Aufmerksamkeit und beim Finanzieren eines Wahlkämpfers als Zeichen einer allgemeinen Führung im gesamten Wahlvolk zu interpretieren. Darüber hätten die Deaniacs glatt vergessen, dass man für Stimmengewinne erst einen Be-wusstseinswandel in der Bevölkerung auslösen müsse. Gemäß der kommunikativen Netzkultur, in der sich etwa auf Mailinglisten scheinbar immer die lautesten Vielposter durchsetzen, hätten die Anhänger Deans geglaubt, die gesamtgesellschaftliche Diskussion bereits zu dominieren. Bis die Blase an den Urnen geplatzt sei.

Der Züricher Hochschuldozent Felix Stalder gibt eine andere Erklärung: Gemäß der Terminologie des kanadischen Medienphilosophen Marshall McLuhan sei das Internet ein „heißes“ Medium, das nach vielen Kontextinformationen und Agitation verlangt oder diese auch hervorruft. Online sei Deans „radikaler“ Ansatz daher äußerst attraktiv rübergekommen. Das Fernsehen hat McLuhan dagegen als „kaltes“ Medium beschrieben, das eine beruhigende Gleichgültigkeit ohne große Erklärungen goutiere. Dort habe Dean wie ein arroganter Heißsporn gewirkt, ganz anders als der langweilige, aber gesetzter auftretende Kerry.

Was bleibt

Laut dem Pew Research Center informieren sich zwar 13 Prozent der Amerikaner regelmäßig im Netz über politische Themen rund um den Wahlkampf - vier Prozent mehr als 2000 - doch zwei Drittel selbst der Netznutzer beziehen dem Institut zufolge ihre „Kampagnen-News“ nach wie vor aus der Glotze. „Digital Dean“ war demnach seiner Zeit noch voraus. Eventuell hat ein Typ wie Dean 2008 also bessere Karten, falls das Internet dem TV weiter Zuschauer abjagt und diese in aktive User verwandelt.

Die Dean-Maschine hat sich bereits heute äußerst wirksam und zugleich stilbildend herausgestellt: Nicht nur Bush, Kerry, Clark und Konsorten setzen inzwischen - rhetorisch oder tatkräftig - auf Blogs, Graswurzelbewegungen und Online-Spenden. Auch im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf hat zumindest die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Thomas Mirow die Macht der Blogosphäre entdeckt: Unter MirowFuerHamburg.de etwa schaltet sich das Team des ehemaligen Wirtschaftssenators täglich mehrmals in die Debatte um die Zukunft der Hansestadt sowie in die Bundespolitik ein. Unter WoWarOle.blogg.de wundert sich ferner ein eifriger Sozi dauernd, wo denn der Amtsinhaber Ole von Beust bei den eigentlich wichtigen Diskussionen der Bürger der Hansestadt abgeblieben ist. Aber der Netzwahlkampf allein hilft auch den Hamburger Herausforderern nicht weiter: In Umfragen liegt von Beust weit vorn. (hps)

Literatur

[1] Sven-Olaf Gloege, WWWahlkampf, c't 22/03, S. 38