Verwertbare Netzspuren

Mail und Chat als Beweise im Kündigungsschutzstreit

Wissen | Recht

E-Mail und andere gespeicherte Spuren der Netzaktivität eines Arbeitnehmers können diesen in Bedrängnis bringen, wenn sie unerlaubtes Verhalten belegen. Das Fernmeldegeheimnis schützt ihn nicht unbedingt davor, dass der Arbeitgeber dergleichen vor Gericht verwertet.

Ob die Entlassung eines Arbeitnehmers aufgrund eines Fehlverhaltens Bestand hat, wenn es zum Rechtsstreit kommt, hängt maßgeblich davon ab, ob sein Arbeitgeber das beanstandete Verhalten im Kündigungsschutzprozess beweisen kann. In einer immer stärker durch IT geprägten Arbeitswelt haben solche Beweise sehr oft einen Bezug zum betrieblichen Computernetz. Beispielsweise kann es sich um Ausdrucke von E-Mails und Chat-Protokollen handeln.

Rechtlich gesehen ist die Verwertung solcher Belege dann problematisch, wenn das Unternehmen seinen Beschäftigten gestattet hat, die IT-Infrastruktur des Betriebs auch für außerdienstliche Zwecke zu nutzen – beispielsweise den E-Mail-Account. Geschasste Mitarbeiter haben sich in derartigen Fällen auf das Beweisverwertungsverbot aufgrund des Fernmeldegeheimnisses berufen: Da die Ausdrucke unter Verletzung des Datenschutzes erlangt worden seien, dürfe man sie nicht verwerten. Der erfolgte Rauswurf sei damit unzulässig. ...

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c't 24/2012, Seite 172 (ca. 2 redaktionelle Seiten)
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  1. „Wie hältst du’s …
  2. … mit der Privatnutzung?“
  3. Verkauft und verraten
  4. Zeitdiebe
  5. Uncle Sam fragt an
  6. Im Notfall absichern

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