Breitband-Ausbau in Rheinland-Pfalz kommt nur langsam voran

Nur nach und nach bekommen auch abgelegene Orte in Rheinland-Pfalz einen schnellen Internetanschluss. Mitte dieses Jahres erreichte das Breitbandnetz nach Angaben des Innenministeriums rund 95 Prozent der Haushalte. Die rot-grüne Landesregierung verfehlt zwar ihr Ziel, ganz Rheinland-Pfalz bis Ende 2012 ins Breitbandnetz zu bringen. Doch Ministeriumssprecher Christoph Gehring versichert: "Das Ziel einer 100-Prozent-Versorgung haben wir nie aufgegeben." In diesem und dem nächsten Jahr gibt es dafür rund elf Millionen Euro Zuschüsse. Ein Großteil kommt von der EU aus Brüssel.

Allerdings geht es bei dem Ausbauziel um eine Minimalversorgung. Als schnell gilt eine Übertragungsrate von mindestens 2 MBit/s. Das ist deutlich schneller als die veralteten ISDN-Verbindungen in manchen Dörfern im Hunsrück oder in der Eifel, aber nur ein Bruchteil der Übertragungsrate in den Städten: Ein Drittel der Haushalte ist nach Angaben des Ministeriums inzwischen mit 50 MBit/s angeschlossen. Innenstaatssekretärin Heike Raab (SPD) stellt an diesem Donnerstag in Worms die Breitband-Strategie des Landes vor.

Wenn Sprecher Harald Pitzer vom Landkreistag Rheinland-Pfalz die Zusammenarbeit mit Land und Bund lobt, bleibt ein kritischer Unterton: "Es ist ein mühsamer Weg, aber auch Trippelschritte führen irgendwann zum Ziel." Die Landesregierung sei sehr kooperativ, doch auf Bundesebene sei noch nicht ganz angekommen, dass der Breitbandausbau eine Infrastrukturaufgabe sei, vergleichbar mit dem Straßenbau.

Der Ausbau in Rheinland-Pfalz funktioniert nach Ansicht des Landkreistags vor allem dort gut, wo ein Kreis die Fäden zusammenhält. Ein gutes Beispiel ist für Pitzer der Kreis Cochem-Zell, wo private und staatliche Partner eine Gesellschaft zum Breitbandausbau gegründet haben. (jk)