KatiH schrieb am 8. September 2010 19:15
> Patente laufen nach 20 Jahren ab. Welche "Teile" vom Internet sind
> denn noch so jung, dass jemand mit einem Patent darauf nachhaltig
> Schaden anrichten könnte?
Das Problem dabei ist, dass praktisch permanent irgendwelcher uralter
trivialer Kram patentiert wird, weil die Patentämter ihren
Prüfpflichten nicht ordentlich nachkommen.
Ist aber ein Patent erstmal gewährt, dann findet sich auch ein
Gericht, das erstmal vorsorglich jegliche Nutzung der patentierten
Technik ohne Lizenz verbietet, egal wie verbreitet diese schon sein
sollte.
Selbst wenn das Patent dann ruckzuck nach 3-5 Jahren für ungültig
erklärt wurde (das geht natürlich durch alle Instanzen), ist der
Schaden für die Allgemeinheit erstmal da.