Obwohl das Gremium bislang vor allem durch interne Querelen auffiel, wurde seine Arbeit im Bundstagsplenum überwiegend positiv reflektiert. Hinter der Zukunft der Enquete-Kommission stehen aber Fragezeichen.
In vielen Datenschutz-Bereichen kam die Bundestags-Enquete Internet und digitale Gesellschaft nicht wirklich zu einem Ergebnis: Weder Regierung noch Opposition fanden in wichtigen Fragen eine Mehrheit.
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft will Handlungsempfehlungen erarbeiten, wie die Herausforderungen der Digitalisierung für Wirtschaft und Arbeit gemeistert werden können.
Im Netz entwickeln sich Plattformen für eine direktere Beteiligung der Bürger an den politischen Entscheidungsprozessen. Die Vernetzung von Online-Welt und etablierten politischen Strukturen ist nicht einfach.
In ihrer 13. Sitzung hat die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages den Bericht zur Netzneutralität verabschiedet – doch sorgt das Thema weiter für Zündstoff zwischen Koalition und Opposition.
Auch nach der Sommerpause geht der parteipolitische Streit in der Enquete-Kommission des Bundestags weiter. Koalition und Opposition sind sich nicht einig, ob Gutachten zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht in Auftrag gegeben werden sollen.
Streit und Enttäuschung prägten die letzte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Am Montag soll ein neuer Anlauf unternommen werden. Abgeordnete und Sachverständige stehen jetzt unter Zeit- und Erfolgsdruck.
Bürger können sich auch in der Sommerpause virtuell an den netzpolitischen Diskussion beteiligen. Der von Google initiierte Think-Tank "Collaboratory für Internet und Gesellschaft" will die Entwicklung der dabei eingesetzten Software unterstützen.
Nach der letzten Sitzung vor der Sommerpause scheint klar, es ist reines Wunschdenken, dass die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft quasi bundespräsidial Vorschläge für die Zukunft macht.
Mit ihren Handlungsempfehlungen haben sich die Abgeordneten in der Internet-Enquete teils deutlich von bisher im Bundestag vertretenen Positionen zum Urheberrecht abgegrenzt. Überraschende Ergebnisse gibt es auch bezüglich einer Kulturflatrate.
Differenzen bei den wichtigen Themen Datenschutz und Netzneutralität führten dazu, dass der Zwischenbereicht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" nur teilweise verabschiedet werden konnte.
Nach 14 Monaten Arbeit hat sich die auf zwei Jahre angelegte Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erneut um zwei hochgradig strittige Themenkomplexe gedrückt: Datenschutz und Netzneutralität.
Mehr als ein Jahr nach der ersten Sitzung kommt die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft nicht so schnell voran wie geplant. Zwei Drittel der Arbeit liegen zur Halbzeit noch vor den Delegierten.
Die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft hat einen ambitionierten Arbeitsplan und bei ihrem Start für viele Erwartungen gesorgt. Im Verhältnis dazu enttäuscht der Zwischenbericht.
In der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestags wird vor allem über eine Stellungnahme zum Urheberrecht und der Zukunft der Privatkopie gestritten.
Auf ein "spannendes und erfolgreiches" erstes Jahr blickt die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" zurück. Doch müssen sich Netzwelt und Politikbetrieb weiter aneinander gewöhnen.
Axel E. Fischer ist der Vorsitzende der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags. Ein Jahr nach Einsetzung der Expertenkommission zieht der Christdemokrat im Gespräch mit c't eine erste Bilanz.
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestags hat den Sachverständigen-Vorschlag begrüßt, zusammen mit den Entwicklern von Adhocracy ein Beteiligungswerkzeug einzurichten. Die Initiatoren zeigten sich dennoch enttäuscht.
Fünf Sachverständige der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestags wollen gemeinsam mit Entwicklern kostenfrei eine Diskussionsplattform auf Basis des Werkzeugs Adhocracy zur Verfügung stellen.
In dem Pilotprojekt Adhocracy sollen Nutzer "in einem demokratischen Prozess" Positionen entwickeln und diese in die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" einbringen.
Sachverständige waren sich bei der ersten Anhörung der Internetkommission des Parlaments einig, dass die Politik der Eigendynamik des Netzes Raum lassen sollte. Unterschiedliche Meinungen gab es zum Datenschutz.
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" soll den Bundestag für das Internet-Zeitalter tauglich machen. Heute ist ihre konstituierende Sitzung.
Die Bundestags-Fraktionen haben die 17 Experten für die neue Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" benannt. Darunter sind einige alte Hasen der Netzpolitik.
Manuel Höferlin (FDP) hat auf dem PolitCamp Sinn und Zweck des angestrebten Gesetzes zum Löschen von Kinderpornographie umrissen. Die bestehenden Mechanismen zum Entfernen einschlägiger Bilder sollen demnach effizienter werden.
Zu den 17 Experten der gestern vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" werde ein 18. Experte hinzugedacht, sagte Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer.
