Die Weltorganisation für geistiges Eigentum hat ungeachtet der Sanktionen gegen Pjöngjang moderne Hardware geliefert, um der Behörde weltweite Patent-Recherchen zu erleichtern. Eine US-Bank blockierte die Bezahlung der Lieferung.
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat nach vier Jahren Pause die Verhandlungen über den umstrittenen Vertragsentwurf für zusätzliche Schutzrechte für Rundfunksender und Kabelnetzbetreiber wieder aufgenommen.
Mehrere Nationen und Staatengemeinschaften haben sich auf Ebene der Weltorganisation für geistiges Eigentum auf einen Entwurf für eine Initiative zur Verbesserung des Zugangs von Blinden zu geschützten Werken geeinigt.
Die Weltorganisation für Geistiges Eigentum hält den von der Netzverwaltung vorgesehenen Markenschutz bei neuen Top-Level-Domains für nicht ausreichend. Die ICANN will dagegen nicht mehr Rechte schützen als die Markeninhaber tatsächlich besitzen.
Der Tag des geistigen Eigentums betont laut WIPO in diesem Jahr die internationale Schutzbedürftigkeit von Industriedesign. Der Branchenverband Bitkom konstatiert derweil ein zunehmendes Bewusstsein der Deutschen für geistiges Eigentum.
Die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) debattiert in dieser Woche über mögliche neue Haftungsstandards, nach denen die Betreiber von Online-Plattformen für markenrechtliche Verstöße ihrer Nutzer einstehen sollen.
Der Chef der World Intellectual Property Organisation (WIPO) fordert eine weltweite Zentraldatenbank für Musikrechte, um das "Überleben der Branche in der Online-Welt" zu sichern.
Zu Beginn der WIPO-Generalversammlung hat der Musiker ein technisches Protokoll zum Austausch und zur Umwandlung von geschützten Werken gefordert, das Blinden und Sehbehinderten die Teilnahme am kulturellen Leben erleichtert.
Während die Zahl der weltweit neu angemeldeten Patentanträge 2009 gegenüber 2008 um 4,5 Prozent zurückging, ließen die Unternehmen in China 8,5 Prozent mehr Patente registrieren.
Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk hat den jährlichen "Special 301"-Bericht veröffentlicht, der erneut Länder wie China, Kanada, Indien oder Russland ganz nach vorn an den Copyright-Pranger stellt. Drei EU-Länder stehen nicht mehr unter Beobachtung.
Der ständige Patentausschuss der Weltorganisation für geistiges Eigentum will einen Vorschlag Brasiliens zur Einschränkung von Patentansprüchen weiter verfolgen, um einem "moralischen Stillstand" im Patentwesen zuvorzukommen.
Verhandlungen im Ständigen Ausschuss für Urheber- und verwandte Rechte der World Intellectual Property Organisation haben keinen Durchbruch hin zur Verbesserung des Zugangs von Sehbehinderten zu geschützten Werken ergeben.
Anders als bisher wollen sich die USA auf eine Diskussion über internationale Mindeststandards einlassen, die Seh- und anderen Behinderten einen besseren Zugang zu urheberrechtlich geschütztem Material ermöglichen.
Die EU-Kommission freut sich darüber, dass inzwischen alle Mitgliedsstaaten die lange umkämpften "Internet-Verträge" der Weltorganisation für geistiges Eigentum umgesetzt haben. Auf WIPO-Ebene gibt es derweil neuen Streit.
Wem nutzt eine schärfere Gangart gegen Produkt-Piraterie und Fälscher? Die World Intellectual Property Organisation bemüht sich um eine differenzierte Betrachtung unter Einbeziehung der Perspektive ärmerer Länder.
Die UDRP-Schiedsverfahren der WIPO erlauben den Inhabern von Marken- und Namensrechten, außergerichtlich ihre Ansprüche gegenüber Domaininhabern geltend zu machen. Sie könnten nun auf Social Networks ausgedehnt werden.
Francis Gurry, Generaldirektor der für geistiges Eigentum zuständigen Organisation, forderte auf der WIPO-Generalversammlung vereinte Anstrengungen, um Lösungen für Probleme zu finden, die durch die Digitalisierung für das Urheberrecht entstehen.
Zusammen mit Wissenschaftsverlagen hebt die WIPO ein Programm aus der Taufe, das Entwicklungsländern konstegünstigen Zugang zu wissenschaftlichen Veröffentlchungen ermöglichen soll.
Der Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum warnte vor tektonischen Spannungen im System der Rechte an immateriellen Gütern. Die große Nachfrage nach Patenten, Produktpiraterie und private Absprachen seien die größten "Stressfaktoren".
Solange das Patentsystem motiviere, Techniken in Standardisierungsprozesse einzubringen, gingen Patentsystem und Standardisierung Hand in Hand: "Werden Patente aber eingesetzt, um die Verbreitung von Standards zu behindern", gerate dies aus den Fugen.
Die Registrierung bekannter Marken durch Cybersquatter nimmt nach Informationen der World Intellectual Property Organisation weiter zu. Als Cybersquatting bezeichnet man die missbräuchliche Verwendung von Marken in Domainnamen.
Die internationale Organisation für geistiges Eigentum hat sich nach Streitigkeiten endlich einen Haushalt für die laufende Geschäftsperiode gegeben und formuliert neue Ansprüche an die Durchsetzung von Urheber- und Patentrechten.
Markeninhaber seien durch die Erweiterung des Namensraums vor zusätzliche Probleme gestellt, heißt es in einem zur laufenden Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vorgelegten Bericht.
Bei den Verhandlungen des Transatlantischen Wirtschaftsrats über einen Fahrplan zur "globalen Patentharmonisierung" geht es laut Bundsjustizministerium um formale Anpassungen der Patentsysteme im Rahmen der WIPO - und nicht etwa um Softwarepatente.
Eine steigende Zahl von Patentanmeldungen führt zu Verzögerungen bei den Patentämtern und ist nach Ansicht des Europäischen Patentamts derzeit das Hauptproblem des Patentwesens.
