Recht: Abmahnungen

Nicht nur für Juristen

Was dem Juristen ein einträgliches Geschäft verspricht, kann für den Privatmann oder Kleingewerbetreibenden existenzbedrohlich sein. Wie sollte man sich bei Abmahnungen verhalten? Welche Abmahnungen sind gerechtfertigt? Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch und der Diskussion um einschlägige Urteile oder Gesetze. In Problemfällen sollten Sie sich an einen zugelassenen Anwalt wenden, da die meisten Forumsnutzer keine verbindlichen Rechtsauskünfte erteilen können und dürfen.

2. Juni 2009 12:16

Gelbe Seiten Ende der Abmahnungen? Aktuell zum 15.05.2009 älteste Marke gelöscht

Hammerharte Schlappe für die Detemedien, Telekom und ihre
Partnerverlage!

Die älteste gelbe Seiten Wortmarke der Detemedien wird laut aktuellem
Beschluß vom 15.05.2007 des Patent und Markenamt Jena gelöscht. 

Antragsteller war die Detektei Arguscompact aus München, sie hatte am
12.04.2007 einen dementsprechenden Löschungsantrag gestellt.

Gelöscht wird wegen Sittenwidrig im Sinne des § 50 iVm § 8 Abs. 2 Nr.
10 MarkenG.  was jeder schon vermutet hat. Jetzt wird es bestätigt.

Wenn dieses Urteil Bestand hat werden alle ca. 120 gelbe Seiten
Marken in Deutschland wohl gelöscht werden müssen.

Das würde auch bedeuten: Ende der Abmahnungen mit allem was gelb ist.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Logisch das die Detemedien
in Berufung gehen wird.

Interressant ist vor allem das Urteil AKADEMIKS hierzu.

Weitere aktuelle Infos gibt es auf der Webseite der Detektei
Arguscompact unter
http://www.arguscompact.de

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