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ichwersonst

mehr als 1000 Beiträge seit 24.04.2002

11.01.2013 03:58 Permalink

Re: Nunja.

trashmaster_alfons schrieb am 10. Januar 2013 19:09

> ichwersonst schrieb am 10. Januar 2013 18:42

> > > Eine Sitzblockade gilt als Versammlung im Sinne von Art. 8 GG und ist
> > > legal!
> > 
> > *lach* Das ist nun wirklich frei erfunden. Aber netter Versuch. 
> > Sitzblockaden sind in den meisten Fällen immer noch Nötigung,
> > eigentlich ist mir in den letzten 20-30 Jahren kein Fall bekannt
> > geworden, wo tatsächlich nur eine einzelne Person/ein Fahrzeug
> > betroffen wäre. Dafür würde sich der Aufwand einer Blockade ja gar
> > nicht lohnen.

> Ja, Sitzblockaden werden in den meisten Fällen immer noch als
> Nötigung bewertet, weil der BGH einen Weg gefunden hat

Hier habe ich aufgehört zu lesen - die paranoide Begründung für Deine
selbsterfundene Gesetzesauslegung ist belanglos.

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