Blackberry-Hersteller RIM legt Patentklage bei

Research in Motion (RIM), Hersteller der Push-Mail-Smartphones Blackberry, hat sich mit Visto, Anbieter einer Lösung für mobile E-Mail mit Push-Funktionen, außergerichtlich geeinigt. 267,5 Millionen US-Dollar ist RIM es wert, die Klage wegen Verletzung mehrerer Visto-Patente beilegen zu können. Dafür bekommt RIM eine vollständige und dauerhafte Lizenz an allen Visto-Patenten.

Visto hatte RIM wegen Verletzung mehrerer Patente verklagt. Im Einzelnen handelt es sich um die US-Patente 6,085,192 (System and method for securely synchronizing multiple copies of a workspace element in a network), 6,708,221 (System and method for globally and securely accessing unified information in a computer network), 6,151,606 (System and method for using a workspace data manager to access, manipulate and synchronize network data) sowie 6,023,708 (System and method for using a global translator to synchronize workspace elements across a network). Wegen Verletzung der ersten drei Patente war Viso zuvor bereits gegen Microsoft vor Gericht gezogen.

Nicht zum ersten Mal muss sich RIM mit Patentklagen herumschlagen: In einem jahrelangen Rechtsstreit mit NTP Inc. zog das Unternehmen den Kürzeren. Und ein Verfahren, das Mformation, ein Anbieter von Verwaltungslösungen für mobile Geräte, gegen RIM angestrengt hat, ist noch anhängig. (Jürgen Kuri) / (jk)