24. Februar 2012 20:00

Re: Skandal, selbstverständlich ist auch 6061520 ein typisches Trivialpatent

AuchSchonEgal schrieb am 24. Februar 2012 14:50

> Aufgrund der Natur der Sache geht es dabei oft um sehr
> viel Geld, aber wenn man nicht Verfahren mit 30 Jahren
> Durchschnittsdauer und Anmeldegebühren von 100000 Euro in kauf nehmen
> will, muss man mit einem gewissen Fehlerspielraum eben leben. 

Es sind keine Fehler.
Es werden vorsätzlich rechtswidrige, illegale Softwarepatente
erteilt.
Wer persönlich vorsätzlich bestehende bindende Regelungen bricht,
bzw. ignoriert, bzw. den Bruch dieser anweist muß zwingend bestraft
werden. Das ist die Basis jedes funktionierenden Rechtssystems.

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