17. Januar 2013 21:43

Wenn dem so sei: wieso hat Samsung das nicht schon lange beantragt?

Bloomdido schrieb am 17. Januar 2013 13:56

> Zerokey schrieb am 17. Januar 2013 13:02

> > Das man sowas überhaupt irgendwie "geschützt" kriegen kann ist allein
> > schon (beinahe) unglaublich.

> Geschmacksmuster werden im Gegensatz zu Erfindungspatenten nicht vom
> zuständigen Amt auf Neuheit und Originalität überprüft, sondern nur
> registriert. 

Und dieser Entscheid ist wohl eine weitere Bestätigung für die
"Gültigkeit" des Geschmacksmusters.

> Ob das Design wirklich schützenswert ist wird erst geprüft, wenn
> jemand eine Nichtigkeitsklage vor dem amt oder vor Gericht einlegt.

Wieso hat das Samsung nicht schon lange gemacht? Wieso fackeln die so
lange und reichen nicht einfach Nichtigkeitsklage ein? Oder haben die
das schon und ich hab' was verpaßt? Das ist ja nicht dasselbe wie in
diesem Fall, wo "nur" der Schutz nicht verletzt sei.

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