Nokia und Qualcomm beenden ihren Patentstreit

Der US-amerikanische Chiphersteller Qualcomm und Nokia haben sämtliche ihrer Patentstreitigkeiten beendet. Wie der finnische Handyhersteller mitteilt, beinhaltet eine über 15 Jahre laufende Vereinbarung, dass Qualcomm Nokia Lizenzen für die Nutzung von geschützter Technik in Mobilfunkgeräten und in Infrastruktur-Ausrüstung von Nokia Siemens Networks erteilt. Nokia zahlt dafür einen Vorschuss – in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar, wie das Wall Street Journal vermutet – sowie ein fortlaufendes Entgelt für die Lizenznutzung.

Nokia tritt einige Patente zu Techniken wie WCDMA, GSM und OFDMA an Qualcomm ab. Die Finnen haben außerdem garantiert, keines ihrer Patente gegen Qualcomm einzusetzen. So kann der Chiphersteller Nokia-Technik in seinen Chipsätzen verbauen, heißt es weiter in der Mitteilung. Neben den Ansprüchen vor Gericht zieht Nokia auch seine Beschwerde bei der EU-Kommission zurück. Weitere Details der Vereinbarung sind vertraulich.

Nachdem Qualcomm im März vor einem britischen Gericht gegen Nokia im Verfahren um ein GSM-Patent unterlag, waren noch elf weitere Verfahren anhängig. Bereits vor über acht Jahren hatte sich Nokia neben anderen Firmen auch zum Beispiel an das japanische und das europäische Patentamt gewandt, um Qualcomm-Patente für ungültig zu erklären.

Im Jahr 2005 beschwerte sich Nokia zusammen mit anderen Unternehmen bei der EU-Kommission über angeblich wettbewerbswidriges Verhalten bei der Lizenzierung von Patenten für 3G-Mobilfunkgeräte. Qualcomm klagte seinerseits gegen Nokia und wandte sich Mitte 2006 mit einer Beschwerde an die United States International Trade Commission (ITC). Vor Kurzem hat das deutsche Bundespatentgericht, an das sich Nokia gewandt hatte, ein GSM-Patent zur Verbesserung der Energieeinsparung von Qualcomm für ungültig erklärt – so wie zuvor die US-amerikanische ITC. (anw)