Qualcomm erleidet neue Schlappe im Patentstreit mit Broadcom

Wenn zwei ehemalige Partner sich streiten, kann das zu einer quälenden Angelegenheit werden. So auch im Fall der Spezialisten für Mobilfunkchips Qualcomm und Broadcom, die sich seit einiger Zeit vor Gerichten und Behörden wegen angeblicher Patentverletzung beharken. Eine Entscheidung der International Trade Commission der USA bedeutet nun eine weitere Schlappe für Qualcomm in dem Streit: Die ITC entschied, dass Qualcomm ein Patent von Broadcom verletze, das Techniken beschreibt, mit denen die Ladung eines Mobiltelefon-Akkus erhalten werden soll, wenn das Gerät nicht in Reichweite eines Mobilfunknetzes ist. Ein Verwaltungsrichter der ITC hatte Mitte Oktober bereits ebenfalls diese Ansicht vertreten, allerdings keine Sanktionsempfehlungen wie beispielsweise ein Importverbot für Geräte mit Qualcomm-Chips ausgesprochen.

Die ITC bestätigte laut Broadcom nun in einem überraschend schnellen Verfahren die Entscheidung des Richters. Am 9. Februar will die Kommission über Sanktionen gegen Qualcom wegen Nutzung der Broadcom-Technik ohne Erlaubnis entscheiden. Broadcom verlangt, dass keine Geräte mehr importiert werden dürfen, die mit den aktuellen Qualcomm-Chips arbeiten. Qualcomm wiederum ist der Ansicht, man liefere sehr wohl Chips, die das Broadcom-Patent nicht verletzten, daher sei ein Importstopp unnötig.

Broadcom geht an mehreren Fronten gegen Qualcomm vor. So soll Qualcomm zahlreiche Patente Broadcoms verletzen; ein Vorwurf, den Qualcomm seinerseits mit Patentklagen beantwortet. Zudem argumentieren Broadcom und andere Unternehmen aus der Mobilfunkbranche, Qualcomm monopolisiere wesentliche Technologien und verstoße mit überzogenen Lizenzgebühren gegen Wettbewerbsstandards. Eine entsprechende Kartellklage hatte ein US-Gericht allerdings zuletzt abgewiesen, Broadcom will in Berufung gehen. Auch bei der EU-Kommission liegen Beschwerden gegen Qualcomm vor. (jk)