12. April 2007 20:32

Beschleunigung und Effizienzsteigerung

Gegen eine Beschleunigung und Effizienzsteigerung kann man sehr wohl
etwas haben. Ein gewisser Zeit- und Arbeitsaufwand wirkt
behördenintern wie eine automatische Verhältnismäßigkeitsprüfung. Der
Beamte fragt sich automatisch, ob er die Maßnahme wirklich braucht
und ob der zu erwartende Erfolg im Verhältnis zum Aufwand steht.

Diese prozeßinterne Verhältnismäßigkeit fällt weg, wenn es nur einen
Tastendruck kostet. Es ist also rechtsstaatlich durchaus
wünschenswert, daß jeder Eingriff in die Privatsphäre der Bürger
Arbeit macht und Zeit kostet.

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