16. Januar 2013 03:31

Re: Blitzmerker mit Spätzunder

Nonprell schrieb am 15. Januar 2013 14:56

> melmark schrieb am 14. Januar 2013 18:03

> > Ich hoffe nur, dass die Verfassungsmäßigkeit nicht bestritten wird.
> > 

> Wie soll ich das jetzt verstehen? 
> Bestritten wird die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags u. a.
> weil es sich um eine Steuer handelt, für die den Ländern die
> Kompetenz fehlt. Wenn die Beschwerdeführer bzw. die Kläger die
> Verfassungsmäßigkeit nicht bestreiten würden,
> würden sie wohl kaum den mit der Beschwerde bzw. Klage verbundenen
> Aufwand treiben.
Es ist keine Steuer, sondern nur eine Abgabe, die dem Anschluss- und
Benutzerzwang unterliegt.
Und das gibt es bereits an vielen Stellen in dieser Republik.

Nur dumme Menschen können das nicht von einer Steuer unterscheiden.

> Oder meinst Du, dass Du hoffst, dass vom BVerfG die Vereinbarkeit
> mit dem Grundgesetz festgestellt wird?
> Denn wenn das BVerfG die Nichtvereinbarkeit mit dem Grundgesetz
> feststellt, dürfte das für den ÖR der absolute Supergau sein. Der
> alte Staatsvertrag ist ja meines Wissens ausgelaufen.

> Edith: doppelte Verneinung und Typo entfernt
Da zeigst du wieder einmal, wie wenig du verstehst. Das macht aber
nichts, das bekamst du von der BILD-Zeitung eingeimpft.
Und BILD lügt IMMER!

Anzeige

heise online Themen