EU-Kommissarin wünscht einheitlichen Internet-Handel

Die EU-Kommission will durch Förderung des Internethandels mittelständische Unternehmen in Europa stärken, denn die "fühlen sich behindert durch unterschiedliche Regeln und Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten", wie die Berliner Zeitung die bulgarische Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva zitiert. Ziel sei ein gemeinsamer Online-Markt in der EU statt "27 Mini-Märkten."

In Deutschland kauft jeder zweite regelmäßige Internetnutzer gelegentlich im Netz ein, aber kaum im Ausland – Kommissarin Kuneva sieht den Grund nicht in Sprachbarrieren oder unterschiedlichen Mehrwertsteuersätzen, sondern in "einem Mangel an Vertrauen". So unterschieden sich beispielsweise die Rechte der Kunden bei Reklamationen oder die Kosten bei Rücksendung defekter oder nicht gewünschter Ware zwischen den EU-Staaten erheblich – bei zunehmender Unzufriedenheit der Internet-Kunden sind das keine Kleinigkeiten. EU-einheitliche Vorschriften für Gewährleistung bei Lieferproblemen oder Sachmängeln könnten Abhilfe schaffen, glaubt die Kommissarin.

Gleichzeitig warnt der europäische Unternehmerverband Businesseurope vor zu komplizierten Vorschriften. Laut Berliner Zeitung stimmen auch Verbraucherverbände in die Kritik an zu starker Harmonisierung ein, da sie eine Verwässerung bestehender Schutzregeln befürchten. (pek)