EU-Kommission eröffnet Forum für Sicherheitsforschung

Die EU-Kommissare Franco Frattini und Günter Verheugen haben in Brüssel ein neues "Forum für Sicherheitsforschung und Innovation" (Esrif) vorgestellt. Dort sollen Parlamentarier, Wissenschaftler, Industrielle und Datenschützer kritisch begleiten, was in EU-finanzierten Projekten wie "Hamlet", "Securesme", "BioTestingEurope" und "Staccato" an "Technik gegen den Terror" entwickelt wird.

Die Attentate von New York vor sechs Jahren hätten das Verständnis von Sicherheit für immer verändert, sagte Frattini auf dem ersten Esrif-Treffen. Die Bedrohung dauere fort, wie der EU-Kommissar anhand der Verhaftung von Terrorverdächtigen in Dänemark und Deutschland vorige Woche zu belegen suchte. Auf gesamteuropäischer Ebene sei es lebenswichtig, sich den Herausforderungen von Radikalisierung bis hin zu Bio-Terrorismus zu stellen.

Innerhalb des siebten EU-Rahmenprogramms für Forschung für die Jahre 2007 bis 2013 werde allein eine halbe Milliarde Euro für Sicherheitsforschung aufgewendet. Hier soll die Entwicklung von Techniken für den Kampf gegen Terrorismus und Verbrechen sowie die Absicherung der Infrastruktur und Grenzen unterstützt werden. Frattinis Ressort für Freiheit, Sicherheit und Recht stellt darüber hinaus für die nächsten sieben Jahre 750 Millionen Euro für derlei Zwecke bereit. Insgesamt summieren sich die Sicherheitsforschungsgelder für 2007 bis 2013 auf 2,135 Milliarden Euro.

Das Esrif soll dafür sorgen, dass die Forschungsanstrengungen in Europa nicht isoliert voneinander stattfinden und besser koordiniert werden. Dabei müssen nach Meinung von Frattini alle Betroffenen und Beteiligten involviert werden. Das Esrif will bis Ende kommenden Jahres eine Joint Security Research Agenda mit Empfehlungen für Behörden entwickeln. Danach werde sich das Esrif wieder auflösen, teilt die EU-Kommission mit. (anw/c't)