IT-Gipfel: Vernetzt, mobil, smart im Grid – und die Nerds machen mit

Der 6. IT-Gipfel von Bundesregierung und IT-Branche ist am Dienstagnachmittag in München mit einem Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Ende gegangen. Die Kanzlerin lobte den deutschen Erfindergeist und skizziere das moderne Deutschland, das vom Land der Ideen zum Land der neuen Anwendungen für intelligente Netze werden müsse. Für den Bitkom-Vorsitzenden Dieter Kempf führt der Weg dahin über einen offenen Dialog mit den Nerds.

Mit Verweis auf die in München patentierte Erfindung des Scanners durch Rudolf Hell im Jahre 1963 würdigte Merkel die Patenthochburg Bayern und die deutsche Erfindungskraft. Für die Entwicklung der "elektronischen Schutzakte" ELSA beim deutschen Patentamt lobte Merkel ausdrücklich die federführende Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und die Firma IBM für ihre Tatkraft. Auch der neue Personalausweis wurde von Merkel als Beispiel für eine innovative Bundesrepublik betont. Gleichzeitig warnte sie davor, dass die neuen Anwendungen die Gesellschaft spalten könnten, wenn der Austausch zwischen den Generationen nicht stattfinde.

Vertreter von Regierung und Unternehmen trafen sich in München zum 6. IT-Gipfel.
Bild: heise online/Borchers Schließlich lobte Merkel die eigenen Initiative zur Absenkung des Verdienst-Schwellenwertes für ausländische Facharbeiter von 68.000 auf 48.0000 Euro, der für IT-Kräfte unter bestimmten Bedingungen weiter auf 33.000 Euro Jahresverdienst sinken könne. Damit würde eine großen Zahl qualifizierter Fachkräfte nach Deutschland kommen und ein Land kennen lernen, "das im internationalen Vergleich gar nicht so schlecht da steht". Die großen Auseinandersetzungen der Zukunft würden sich im "Cyberbereich" abspielen. Hier habe Deutschland strategische Vorteile.

Nach den Worten ihres Vorredners, des Bitkom-Präsidenten Dieter Kempf, sind intelligente Energie- und Verkehrsnetze, die Gesundheitstelematik sowie die Entwicklung eines einheitlichen Behörden- und eines Bildungsnetzes (beide natürlich ebenfalls intelligent) die Felder, auf denen sich die Zukunft Deutschlands entscheiden werde. Sein Plädoyer für die geballte Intelligenz litt ein wenig darunter, dass abseits des Smart Metering, des intelligenten Stromzählers und der Car-to-Car-Kommunikation die Intelligenz im Verborgenen arbeitet. Merkels trockene Bemerkung, dass heute die Autos bereits ohne Fahrer intelligenter als mancher Fahrer sind, verdeutlichte das Dilemma des Gipfels mit seinem Motto "vernetzt, smart, mobil".

Von der Politik hatte sich Kempf auf der Gipfel-Pressekonferenz verlässliche Rahmenbedingungen gewünscht, damit die Wirtschaft Planungssicherheit für die Entwicklung ihrer Geschäftsmodelle habe. Dann werde es auch kein Problem sein, die 130 Milliarden Euro aufzubringen, die die Entwicklung intelligenter Netze koste. Denn mit den richtigen Geschäftsmodellen würden solche Netze ein deutscher Exportschlager werden. Kempf hoffte, dass der IT-Gipfel mit dem Start intelligenter Netze eine weitere Erfolgsgeschichte schreiben wird, wie sie seiner Ansicht nach von den früheren Gipfel-Initiativen Deutschland sicher im Netz, der Anti-Botnet-Initiative und vor allem der Breitband-Strategie der Bundesregierung geschrieben wurden.

Allerdings kritisierte der Bitkom-Chef, viele gute Ansätze seien in Deutschland durch eine falsche Herangehensweise gehemmt worden. Als Beispiel nannte Kempf die elektronische Gesundheitskarte und den Personalausweis. So müsse es beim Personalausweis selbstverständlich sein, dass die elektronische ID-Funktion beim Beantragen des Ausweises automatisch freigeschaltet werde. Dann würden auch viele eID-Anwendungen auf dem Markt erscheinen.

Zusammen mit Kempf warb auch Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) auf der Pressekonferenz für intelligente Netze und wich dabei nicht der direkten Frage nach der Netzneutralität aus, wenngleich seine Antwort schwammig ausfiel: "Wir vom Wirtschaftsministerium sind ebenfalls für Netzneutralität. Wir wollen nicht von vornherein Geschäftsmodelle verhindern. Deshalb gibt es jetzt keine Regulierung, aber wir signalisieren, dass Instrumente da sind, wenn Missbrauch der Technologie getrieben wird." (Detlef Borchers) / (vbr)