04.09.2007 16:52
Der Software-Hersteller Mediostream hat die PC-Hersteller Apple, Dell, Acer und Gateway wegen angeblicher Patentverletzungen angezeigt. Sie sollen gegen das US-Patent "Method and System for direct Recording of Video Information onto a Disk Medium" (USPTO 7,009,655-B2) verstoßen haben, das sich im Besitz des Spezialisten für DVD-Authoring-Programme befindet. Mit dem im Patent beschriebenen Verfahren können Video-Dateien unter anderem automatisch bearbeitet, konvertiert und an ein Ausgabegerät angepasst werden.
Apple wird vorgeworfen, Produkten wie MacPro, Mac Mini, MacBook und iMac Software beigelegt zu haben, die das fragliche Patent verletzt. Dell, Acer und Gateway werden ähnliche Vorwürfe gemacht. Mediostream verlangt Entschädigungszahlungen und die Untersagung einer Nutzung der Technik. Im Grunde könnte eine solche Anzeige viele Hersteller von Video-Bearbeitungsprogrammen treffen, da das Patent sehr allgemein verfasst ist.
Die Klage wurde dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas in Marshall vorgelegt. Das Gericht wird aufgrund seiner für Patentinhaber vorteilhaften Rechtsprechung für Klagen dieser Art bevorzugt. Wieder wird Richter T. John Ward die Verhandlung führen. In Marshall wurde letzte Woche auch die Patent-Klage von Polaris IP gegen Google, Yahoo, AOL und Amazon eingereicht. Im diesem Fall geht es um eine Technik zur E-Mail-Verfolgung und -Analyse.
(jdo)
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