Microsoft vs. Motorola: FTC schaltet sich ein

Microsoft und Motorola streiten sich sich seit geraumer Zeit vor Gericht, ob Motorola einige seiner Standard-relevanten Patente zu fairen und nichtdiskriminierenden Konditionen (FRAND-Grundsätze) lizenziert – was die Google-Tochter nach Microsoft-Ansicht ihr gegenüber nicht tut. Gegenstand des seit 2010 laufenden Verfahrens sind Patente, die Motorola für den 802.11-WLAN-Standard sowie den Video-Codec H.264 geltend macht. Sie kommen unter anderem in der Spielekonsole Xbox 360 sowie den Betriebssystemen Windows (Phone) 7 zum Einsatz.

Nun schalten sich auch die US-amerikanischen Wettbewerbshüter der FTC (Federal Trade Commision) in das Verfahren ein: Wie die Chicago Tribune in Bezug auf Bloomberg berichtet, hat die FTC mehreren Unternehmen Vorladungen zugestellt, sich zu Motorolas Lizenzgebaren zu äußern. Ein schnelles Ende des Verfahrens ist somit weiterhin nicht in Sicht. Erst Anfang Juni hatte der zuständige Richter die Anträge von Microsoft und Motorola auf ein beschleunigtes Verfahren abgelehnt. (mue)