Neues IT-Programm für die EU

Während der schwedischen EU-Präsidentschaft soll das für die kommenden fünf Jahre geltende Programm zu Informations- und Kommunikationstechnologien in der Union ausgearbeitet werden. Bei einer Konferenz im schwedischen Visby Anfang November sollen die zuständigen Fachpolitiker die Eckpunkte festzurren. Weitere Schwerpunkte der schwedischen Präsidentschaft im Bereich Internet und Telekommunikation, die der schwedische Ministerpräsident Frederik Reinfeldt beim Antrittsbesuch im EU-Parlament allerdings nicht einmal ansprach, ist der Abschluss des umstrittenen Telecom-Pakets sowie die Infrastruktursicherheit. Auch wollen sich die Schweden um die Harmonisierung der Nutzung der digitalen Dividende im Ostsee-Raum kümmern, um den sich die Schweden in Analogie zur Mittelmeerraum-Initiative Frankreichs besonders kümmern wollen.

Grundlage für die Diskussion über die Schwerpunkte der künftigen Politik zur Informations- und Telekommunikationstechnologie der Gemeinschaft ist eine Studie, die im Auftrag des schwedischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie und Kommunikation von der Beratergruppe SCF Associates Ltd. ausgearbeitet wird. Einer der Punkte des Programms, das den Vorgänger i2010 ablösen soll, ist laut Anders Hektor, einem der Koordinatoren des Prozesses, das Thema Green IT.

Anfang September sollen die Ergebnisse der SCF-Studie vorgestellt werden. Bis zur Visby-Konferenz im November, zu der lediglich die zuständigen Regierungsvertreter und ausgewählte Interessenvertreter geladen werden, wolle man aber aufmerksam Veröffentlichungen, Kommentare und Blogs zu den Vorschlägen verfolgen, sagte Hektor. (Monika Ermert) / (Monika Ermert) / (jk/c't)