Nokia verkauft 450 Patente an Sisvel

Der italienische Patentverwerter Sisvel International hat über 450 Patente vom finnischen Handy-Hersteller Nokia gekauft. Über 350 davon beschreiben Techniken, die im Zusammenhang mit den Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE stehen. Der Rest des Paketes besteht laut Sisvel "aus Umsetzungspatenten wie Technologien zur Optimierung von Video-Encoding". Der Kaufpreis wurde nicht genannt.

Die Technologien will Sisvel zu "fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen" (FRAND) anderen Firmen paketweise zur kostenpflichtigen Lizenzierung anbieten. Bereits abgeschlossene Vereinbarungen mit Nokia bleiben in unveränderter Form bestehen. Nokia selbst kann die Patente kostenlos weiter nutzen und soll insgesamt noch rund 30.000 weitere Patente innehaben. Zu den Gründen des Verkaufs hat sich Nokia nicht geäußert.

In der Vergangenheit hatte Sisvel seine Patente auch mit rechtlichen Mitteln verteidigt. So hatte der Patentvermarkter mehrere Stände auf der Elektronikmesse IFA vom Zoll durchsuchen lassen und Rechtsstreits mit den Hardware-Herstellern SanDisk und MSI geführt. Die italienische Firma hält unter anderem Patente für die Dateiformate MP3 und MPEG und dem digitalen TV-Standard DVB-T. Laut Webseite versucht Sisvel Patentportfolios um die Fernsehstandards DVB-H und DVB-C2, die Mobilfunktechnologie der vierten Generation LTE und der WLAN-Spezifikation IEEE 802.11 aufzubauen.

Momentan versuchen mehrere Firmen in der Mobilfunkbranche ihre Patentrechte vor Gericht durchzusetzen und entweder Lizenzgebühren zu erhalten oder sogar ein Verkaufsverbot für Konkurrenzprodukte durchzusetzen. Beteiligt sind unter anderem Apple, Google, Samsung, Motorola und HTC . (hcz)