Osram und LG legen Patentstreit bei

Der Konflikt zwischen Osram, LG Electronics und LG Innotek um LED-Patente ist beendet. Das teilte Osram am Freitag mit und erklärte, dass im Rahmen der Einigung alle laufenden Patentverfahren beigelegt werden sollen. Betroffen sind juristische Auseinandersetzungen unter anderem in den Vereinigten Staaten, Deutschland, Südkorea, Japan und China. Zu den Details der Einigung sei Stillschweigen vereinbart worden.

Der Rechtsstreit hatte Mitte 2011 begonnen, als Osram eine Klage gegen LG und den Mitbewerber Samsung einreichte. Ende Juni diesen Jahres hatte Osram dann in Deutschland einen wichtigen Etappensieg eingefahren. Die Siemens-Tochter sah eigene Patente für die Entwicklung und Produktion von Displays mit LED-Backlight verletzt. Zumindest ein Teil dieses Rechtsstreits ist damit jetzt beendet. Die Konfliktparteien vereinbarten, sich gegenseitig ihre LED-Patente zu lizenzieren. (mho)