Samsung verliert weitere Patentklage gegen Apple

Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat einen weiteren Rückschlag im Patentstreit mit Apple erlitten: Das Landgericht Mannheim hat eine Klage abgewiesen, in der es erneut um ein UMTS-Patent von Samsung ging, das Apple verletzt haben soll. Wie schon am vergangenen Freitag nannte das Gericht zunächst keine Gründe für die Entscheidung.

Experte Florian Müller schließt nicht aus, dass Samsung noch Chancen hat, eines der verbleibenden drei UMTS-Patente im Verfahren durchsetzen zu können. Da Apple die UMTS-Funktionen jedoch nicht selbst in seine Geräte integriert, sondern Breitband-Chips von anderen Herstellern verwendet, könnten die Ansprüche bereits abgegolten sein und in der Folge alle Patentklagen gegen Apple, die sich auf den UMTS-Teil beziehen, abgewiesen werden.

Insgesamt wirft Samsung Apple die Verletzung von fünf ihrer UMTS-Mobilfunkpatente sowie zwei weiteren Patenten vor, unter anderem ein Verfahren zur Eingabe von Smileys auf mobilen Geräten. Auch Apple klagt in Mannheim gegen Samsung wegen der angeblichen Verletzung von sechs Patenten durch die Südkoreaner. (asp)