Schwedischer "Pirat" schließt sich Fraktion Der Grünen/EFA im Europaparlament an

Der am 7. Juni ins Europaparlament gewählte Kandidat der schwedischen Piratenpartei, Christian Engström, hat sich für die Legislaturperiode 2009 bis 2014 der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA) angeschlossen. Die Ko-Vorsitzenden der Fraktion, Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit, erklären dazu: "Wir heißen die schwedische Piratenpartei in unserer Fraktion herzlich willkommen." Die beiden Gruppierungen verbinde das "konsequente Eintreten für die Rechte der Internetnutzer".

Engström werde unabhängiges Mitglied. Er habe bereits erklärt, bei allen Themen, bei denen die Piratenpartei keine eigene Position hat, der Linie der Grünen/EFA-Fraktion zu folgen. Die Piratenpartei selbst erläutert, die Zugehörigkeit zu einer Fraktion bringe finanziell und bei der Präsenz in Ausschüssen und im Plenum Vorteile. Es habe für Engström auch Angebote aus anderen Fraktionen gegeben. In Diskussionen habe sich herausgestellt, dass in Sachen Wissensgesellschaft und Schutz der Privatsphäre eine Kooperation mit den Grünen am meisten Erfolg verspreche.

In Deutschland bekam die Piratenpartei bei der Europawahl 0,9 Prozent der Stimmen. Schwerpunkte ihrer Arbeit sind informationelle Selbstbestimmung, das Patentrecht und das Urheberrecht, Transparenz in Verwaltung und Politik und Open Access. Seit dem Eintritt des früheren SPD-Abgeordneten Jörg Tauss ist die Piratenpartei auch im Bundestag vertreten. (Andreas Wilkens) / (anw/c't)