US-Regierung lockert Beschränkungen für Telecom-Unternehmen in Kuba

Die US-amerikanische Regierung plant einige Lockerungen des seit 47 Jahren geltenden Embargos gegen Kuba. Regierungssprecher Robert Gibbs sagte laut Mitteilung, Präsident Barack Obama werde den Außen-, Finanz-, und Handelsminister anweisen, alle Einschränkungen gegenüber Menschen kubanischer Abstammung aufzuheben, die ihre Familienangehörigen auf Kuba besuchen oder ihnen Geld senden wollen. Außerdem sollen die Kontaktmöglichkeiten zwischen den 1,5 Millionen Exilkubanern und der Insel verbessert und der Informationsfluss dorthin insgesamt verbreitert werden.

US-amerikanische Telekommunikationsunternehmen sollen auf Kuba tätig werden und mit kubanischen Firmen kooperieren dürfen, um die Verbindungen zwischen den beiden Staaten via Glasfaser-Leitungen und Satellit aufzubauen. Außerdem sollen sie Roaming-Vereinbarungen eingehen, die für die Versorgung von kubanischen Radiohörern und Fernsehzuschauern nötigen Geschäfte tätigen und sich auf Kuba lizenzieren lassen können. Mobile Geräte, Computer, Software und Satelliten-Receiver sollen nach Kuba exportiert werden dürfen. In dieser Hinsicht hatte voriges Jahr Obamas Vorgänger George W. Bush bereits die Blockade leicht aufgeweicht, indem den Exilkubanern erlaubt wurde, ihren Verwandten Mobiltelefone zu schenken.

Die Lockerung des Embargos zu Gunsten der Exilkubaner diene humanitären Zwecken, teilt die US-Regierung mit. Außerdem sei es das beste Mittel zur Förderung der aufkommenden demokratischen Bewegung auf Kuba. Derzeit dürfen die in den USA lebenden Exilkubaner jährlich einmal auf die Insel reisen und ihre Verwandten pro Person mit 1200 Dollar unterstützen. Mit dem Ende der Reise- und Finanzbeschränkungen löst Obama ein Wahlversprechen ein. Allerdings bleibt das nach der Machtübernahme Fidel Castros im Jahr 1959 unter der Regierung von John F. Kennedy 1962 verhängte und 1992 als Gesetz fixierte Embargo ansonsten bestehen. Die rund 300 Millionen US-Bürger können weiterhin nicht legal direkt nach Kuba einreisen. (Andreas Wilkens) / (anw)