Umfrage: Schwedische Piratenpartei bei Europawahlen zwischen 7 und 21 Prozent

In einer von der schwedischen Piratpartiet in Auftrag gegebenen Umfrage (PDF ) des schwedischen Meinungsforschungsinstituts SIFO antworteten sieben Prozent der Teilnehmer auf die Frage, ob sie bei der Europawahl in einem halben Jahr die Piratenpartei wählen würden, mit "Ja, absolut". Zusätzliche 14 Prozent gaben an, die Piratenpartei vielleicht wählen zu wollen. Bei Wählern unter 30 würde das Potential der Partei der Umfrage nach sogar bei 46 Prozent liegen.

2006 hatte die Partei bei den Reichstagswahlen 34.918 Stimmen bekommen und war mit 0,63 Prozent an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert. Seitdem wurde in Schweden eine sehr leidenschaftliche Debatte über die Umsetzung der "EU-Richtlinie zur Durchsetzung Geistiger Eigentumsrechte" (IPRED) geführt, bei der sich sogar der konservative Jugendverband gegen einen Entwurf der Justizministerin Beatrice Ask aussprach. Politische Beobachter in Schweden sehen die Piratenpartei, die dort mittlerweile mehr Mitglieder hat als die Grünen, durch diese Debatte deutlich gestärkt.

Allerdings könnte das Ergebnis der Umfrage (ebenso wie das vieler anderer Umfragen) auch etwas von der Formulierung mit beeinflusst worden sein. Der eigentlichen Frage nach der Wahl wurde nämlich die Information vorangestellt, dass sich die Piratenpartei gegen die IPRED-Umsetzung und das FRA-Überwachungsgesetz einsetzt. (Peter Mühlbauer) / (pem/TP)