Verizon Wireless und Nextel begraben Kriegsbeil

Die US-amerikanischen Mobilfunkunternehmen Nextel Communications und Verizon Wireless haben ihre Rechtsstreitigkeiten beigelegt. Während Verizon künftig nicht mehr juristisch gegen eine Entscheidung der Regulierungsbehörde FCC vorgehen will, nach der Nextel ein neues Frequenzspektrum im Bereich von 1,9 Gigahertz erhalten soll, verzichtet Nextel auf Markenansprüche der Begriffe Push To Talk, PUSH und der Abkürzung PTT -- Umschreibungen einer Technik, bei der durch Drücken einer Taste am Handy sofort eine Halbduplex-Sprechverbindung zu einer beliebigen Anzahl von Gegenstellen aufgebaut wird.

Im Sommer hatte die FCC Nextel das begehrte Frequenzspektrum mit einem Schätzwert von knapp fünf Milliarden US-Dollar in Aussicht gestellt, um Interferenzen der zusammengewürfelten Frequenzen des fünftgrößten US-Mobilfunkers mit öffentlichen Funknetzen -- Feuerwehr und Polizei etwa -- zu beseitigen. Obwohl Nextel im Gegenzug Frequenzen im 800-MHz-Band im Wert von 1,6 Milliarden US-Dollar an die FCC zurückgeben und mindestens drei Milliarden US-Dollar in die Umstrukturierung investieren muss, sorgte die FCC-Entscheidung in der US-Mobilfunkbranche für böses Blut. Höhepunkt der Auseinandersetzung war ein Schreiben von Verizon, in dem Mitgliedern der FCC strafrechtliche Konsequenzen wegen Wettbewerbsverzerrung angedroht wurden. Die Rechtmäßigkeit der FCC-Frequenzzuweisung wird derzeit vom Government Accountability Office (GAO) geprüft.

Nach Einschätzung von Insidern hat Verizon seinen Widerstand gegen die Vergabe des Frequenzspektrums nicht zuletzt deshalb aufgegeben, um bei künftigen FCC-Entscheidungen nicht für die Rolle als Quertreiber büßen zu müssen. "Verizon musste sich einfach fragen, was man durch eine dauerhafte Konfrontation mit der FCC gewinnt", verdeutlichte das ehemalige FCC-Mitglied Blair Levin gegenüber US-Medien. Dass Nextel im Gegenzug eine Klage gegen Verizon wegen angeblicher Markenrechtsverletzung fallen lässt, dürfte ebenfalls in die Kategorie "gesunder Menschenverstand" fallen. Schließlich ist die Technik Push to Talk jedem Walkie-Talkie-Besitzer und jedem CB-Funker bekannt: Wenn man sprechen will, muss man einen Knopf drücken und je nach Gerät gedrückt halten, bis alles gesagt ist. Dennoch hatte Nextel die Begriffe Push to Talk und PUSH sowie die Abkürzung PTT beim amerikanischen Patentamt als Warenzeichen angemeldet, um der Konkurrenz das Angebot eigener Walkie-Talkie-Dienste auf Handys zu erschweren. (pmz)