Word-Verkaufsverbot tritt vorerst nicht in Kraft

Im Patentrechtstreit zwischen Microsoft und dem Softwarehersteller I4i hat das Berufungsgericht Court of Appeals for the Federal Circuit das von einem texanischen Gericht verhängte Verkaufsverbot für Word außer Kraft gesetzt. Das Berufungsgericht sei einem von Microsoft am 18. August gestellten Antrag nachgekommen, den Vollzug der einstweiligen Verfügung auszusetzen, solange das Berufungsverfahren läuft, berichtet der Seattle Post-Intelligencer. Das Verbot wäre sonst am 10. Oktober in Kraft getreten. Eine neue Anhörung ist für den 23. September angesetzt.

Das kanadische Softwareunternehmen I4i wirft Microsoft vor, in seiner Textverarbeitung wissentlich ein Patent zur Verarbeitung von XML zu verletzen. Richter Leonard Davis vom Bundesbezirksgericht im texanischen Tyler hatte im August ein Verkaufsverbot für Word sowie das Programmpaket Office verhängt, wenn bestimmte Funktionen nicht entfernt würden. Im Mai hatten Geschworene des gleichen Gerichts Microsoft zunächst nur zu einer Geldstrafe von 200 Millionen Dollar verurteilt.

Siehe dazu auch:

• HP und Dell wollen Word-Verkaufsverbot verhindern
• Word-Verkaufsverbot könnte weit reichende Folgen haben

(Andreas Wilkens) / (anw)