02.11.2007 11:38
Yahoo-Manager und Rechtsanwalt Michael Callahan hat sich für seine Falschaussagen vor einem Unterausschuss des US-Repräsentantenhauses über die Verstrickungen seines Unternehmen bei der Verhaftung eines chinesischen Dissidenten entschuldigt. Callahan beteuert, er sei nicht korrekt über die Hintergründe der Ermittlungen gegen den 2004 verhafteten Shi Tao informiert gewesen, als er voriges Jahr in einer Anhörung ausgesagt hatte. Das berichtet das Wall Street Journal. Eine Yahoo-Sprecherin sagte demnach, das Problem sei eine schlechte Übersetzung einer Anordnung aus China gewesen, die einem Yahoo-Anwalt zur Zeit der Anhörung im Februar 2006 vorgelegen habe.
Shi wurde im April 2005 zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Der chinesische Journalist war festgenommen worden, nachdem er unter einem Pseudonym auf einer ausländischen Website über Repressalien berichtet hatte. Die Polizei von Beijing hatte ihn ausfindig machen können, nachdem Yahoo ihr Daten zu einem E-Mail-Account ausgehändigt hatte sowie auch Inhalte von E-Mails. Callahan hatte während der Anhörung ausgesagt, dass seinem Unternehmen zum Zeitpunkt der Datenanfrage keine Informationen über die Hintergründe der Ermittlungen vorgelegen hätten.
Die Dui Hua Foundation hat später hingegen ein Dokument veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass der Beschuldigte ausdrücklich wegen der "unerlaubten Weitergabe von Staatsgeheimnissen ans Ausland" gesucht worden sei. Im August leitete der Repräsentantenhaus-Ausschuss für Auslandsangelegenheiten eine Untersuchung zu den Falschaussagen ein und beraumte für kommende Woche Dienstag eine Sitzung ein. Neben Callahan, der dort seine Entschuldigung wiederholen will, soll dort auch Yahoo-Chef Jerry Yang in die Zange genommen werde. Das Wall Street Journal berichtet, es gebe Abgeordnete, für die auch jetzt noch einige Fragen offen seien.
Der gleiche Ausschuss hat vorige Woche das Gesetz Global Online Freedom Act of 2007 verabschiedet, das US-amerikanischen IT-Unternehmen bei Strafe verbietet, repressiven Regierungen bei der Online-Suche nach Dissidenten zu helfen. Sie sollen künftig von Opfern der Repressalien sowie deren Angehörigen direkt zur Verantwortung gezogen werden können.
(anw)
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