Einigung bei Urheberabgabe für USB-Sticks in Sicht

Im zähen Ringen um Urheberabgaben auf Speichermedien zeichnet sich zwischen Hardwarebranche und Verwertungsgesellschaften eine Einigung für USB-Sticks und Speicherkarten ab. Bereits im Mai hätten sich die Verhandlungspartner auf eine Vergütungspauschale von 10 Cent pro Stück verständigt, teilte der Branchenverband Informationskreis Aufnahmemedien (IM) am heutigen Montag in Königswinter bei Bonn mit und sprach von einem "Durchbruch". Noch offene Fragen sollen in weiteren Verhandlungen geklärt werden.

Industrievertreter mit Kenntnis der Verhandlungen mahnen indes zur Zurückhaltung. Zwar sehe es nach einer Einigung aus, doch seien wichtige Detailfragen noch ungeklärt, heißt es aus Branchenkreisen zum Verhandlungsstand. Ein Großteil der Industrie habe den neuen Sätzen noch nicht zugestimmt. Auch bei den anderen Verhandlungspartnern will man von einer Einigung noch nicht sprechen. Die Verhandlungen seien "auf einem guten Weg", heißt es etwa beim Bitkom, aber "noch nicht abgeschlossen".

Hersteller und Importeure müssen laut dem neuen Urheberrechtsgesetz ("2. Korb") Urheberabgaben für Speicherkarten und USB-Sticks an die Verwertungsgesellschaften abführen, weil mit den Medien auch abgabepflichtige Werke vervielfältigt werden können. Die Vergütungssätze sollen von Verwertern und Industrie ausgehandelt werden. Das neue Urheberrecht ist seit Anfang 2008 in Kraft. Seither ziehen sich die Verhandlungen hin.

Mit dem "2. Korb" wurde auch eine Abgabepflicht für Festplatten eingeführt, um die ebenso wie die Gebühren für PCs weiter gestritten wird. Die Verhandlungen stocken. Bis Ende des Jahres sollte eine Einigung her, dann läuft die im Gesetz vorgesehene Übergangsfrist ab, laut der bestehende Vergütungssätze zwei Jahre weiter gelten. Ob sich die Parteien bis dahin in allen Punkten einigen werden, ist allerdings noch völlig offen. (Volker Briegleb) / (vbr/c't)