Geschmacksmuster

In einem Berufungsverfahren hat nun auch das Oberste Gericht entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 das iPad-Geschmacksmuster nicht verletzt.

Die Schutzhüllen, die gleichzeitig auch als Tastatur der Surface-Tablets fungieren, hat sich Microsoft als Geschmacksmuster schützen lassen. Design-Patente für die Tablet-Gestaltung wurden auch schon erteilt.

Apple ist in Den Haag mit dem Versuch gescheitert, Samsungs Galaxy Tab 10.1, 8.9 und 7.7 verbieten zu lassen.

Das tastenlose Trackpad der mobilen Macs ist nun durch ein vom US-Patentamt erteiltes Geschmacksmuster geschützt.

Das US-Patentamt hat Apple ein Design-Patent auf die Animation in der iBooks-App erteilt, die das Umblättern einer Buchseite digital nachstellt.

Das US-Patentamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster für das iPad erteilt, das ausschließlich die Form der vorderen Außenkante berücksichtigt.

Klangvolle Namen von Fußballteams, bekannte Figuren aus Comics oder Fernsehserien: Dergleichen kann, wenn es in Spielen erscheint, die Geldbörsen zahlender Teilnehmer öffnen. Eine neue B2B-Plattform will Spielemacher und Rechteinhaber zusammenbringen.

Google hat sich Designs schützen lassen, die sich offenbar auf die Augmented-Reality-Brille "Project Glass" beziehen: Das US-Patentamt erteilte drei Geschmacksmuster für ein "tragbares Bildschirm-Gerät".

Das Asus-Ultrabook Zenbook ähnelt Apples MacBook Air. Aus diesem Grund soll der US-Computerkonzern nun Druck auf seinen Auftragshersteller ausgeübt haben.

Samsung hat im Geschmacksmuster- und Patentstreit mit Apple auch in der zweiten Instanz eine Niederlage erlitten.

Ein niederländisches Berufungsgericht hat die Entscheidung der vorhergehenden Instanz bestätigt und Apples Forderung nach einem Vertriebsverbot von Samsungs Tablet abgelehnt.

Der iPhone-Hersteller geht in dem Geschmacksmuster-Streit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten vor dem Düsseldorfer Landgericht nun auch gegen mehrere Samsung-Smartphones vor.

Apples Klagen verhinderten, dass die Android-Tablets von Samsung in Deutschland erscheinen. Samsung umging das mit dem veränderten Galaxy Tab 10.1N und versucht nun, mit dem Galaxy Tab 7.0 Plus N ein 7-Zöller mit Android 3 in Deutschland zu verkaufen.

Im Streit um die Tablet-Computer von Apple und Samsung geht es um Milliarden. Vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf schickten Amerikaner und Koreaner ihre Anwälte am Dienstag erneut in die Schlacht.

Samsung reagiert auf den vom Landgericht Düsseldorf verhängten Vertriebsstopp für sein Tablet: Eine modifizierte Version soll rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft erscheinen.

In der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung um die Verletzung von Design-Mustern für das iPad erreichte Apple auch in Australien eine einstweilige Verfügung, die den Verkauf des Samsung Galaxy Tab untersagt.

Preiswerte 3D-Drucker und entsprechende Online-Dienste haben ein neues Zeitalter im Prototypenbau eingeläutet. Manche Patent- und Markenrechtsinhaber sehen jedoch ihr geistiges Eigentum bedroht und befürchten massenweise Rechtsverletzungen.

Der Streit zwischen der Deutschen Bahn und dem Fraunhofer-Institut für Betriebsfestigkeit und Systemzuverlässigkeit (LBF) um die Nutzung einer ICE-Illustration für einen Messekatalog muss noch einmal vor dem Berliner Kammergericht verhandelt werden.