Thema
Internetsperren
re:publica: Revolutionen in der Warteschleife
Der arabische Frühling machte Hoffnung auf weitere demokratische Reformen in autoritären Regimen. Doch haben sich die verbliebene Regime auf die Herausforderungen der vielfältigeren Kommunikationsformen eingestellt.
Expertenpanel: Internet setzt sich gegen Zensurbemühungen durch
Die von Google initiierte Denkfabrik "Collaboratory" hat ihren Bericht zu "Menschenrechten und Internet" veröffentlicht. Eine neue, aufs Netz ausgerichtete Charta der Grundrechte ist demnach nicht erforderlich.
Lob der Anonymität
Ich bin gegen ein Vermummungsverbot im Internet. Ich bin für das Recht auf anonyme Kommunikation. Und nun raten Sie mal, ob ich auch kleine Kinder fresse.
YouTube bietet Gema Verhandlungen an
Beide Parteien können dem Urteil des Hamburger Landgerichts positive Seiten abgewinnen: YouTube haftet nur als Störer für die von seinen Nutzern hochgeladenen Inhalte, muss aber die von der Gema beanstandeten Songs sperren.
EU-Parlament will Exporte von Netzzensur-Technik kontrollieren
Spätestens 2013 soll die EU-Kommission einen Vorschlag vorlegen, wie der Export von Gütern und Dienstleistungen zur Überwachung von Internet und Telekommunikation aus der EU kontrolliert werden kann. Das fordert das Europäische Parlament.
Britische Politiker fordern "saubere" Internetzugänge
Kinder können immer noch allzu leicht an pornografische und andere jugendgefährdende Inhalte gelangen, meint eine Kommission britischer Politiker. Daher sollen Provider diese generell ausfiltern und nach dem Opt-In-Prinzip nur auf Wunsch liefern.
China verstärkt Tor-Blockade
Schwedische Forscher haben einen Mechanismus aufgedeckt, mit dem die Behörden des Riesenreichs auch geheime Eingangsserver des Anonymisierungsdienstes blockieren können.
Eine Bresche in der Chinesischen Mauer 
Schwedische Forscher haben den Mechanismus aufgedeckt, mit dem China auch geheime Eingangsserver des Anonymisierungsdienstes Tor blockiert. Danach ließe sich die "Great Firewall of China" auf zwei Wegen für Tor öffnen.
China sperrt beliebte Internetseiten
Die herrschende Kommunistische Partei will mit der Zensur beliebter Websites und Social Networks offenbar politische Diskussionen vor dem geplanten Führungswechsel im Herbst unterbinden.
China: Internetsperren und Festnahmen nach Putschgerüchten
Die Sperrung erfolgte offenbar durch private Anbieter selbst, die vom Regime in Peking unter starken Druck gesetzt wurden.
Sarkozy droht Besuchern extremistischer Websites mit Gefängnis
Nach der Mordserie in Frankreich will der französische Präsident Personen bestrafen lassen, die regelmäßig im Internet Webseiten besuchen, die den Terrorismus predigen beziehungsweise zu Hass und Gewalt aufrufen.
USA: Online-Dienste nicht von Sanktionen gegen Iran betroffen
Die US-Behörde OFAC veröffentlichte einen Leitfaden, der die gegen den Iran verhängten Sanktionen bezüglich Online-Diensten präzisiert. Demnach könnten viele gesperrte Dienste wieder im iranischen Netz zugänglich gemacht werden.
Telekom verzichtet teils auf iPhone-Netzsperre
Der Netzbetreiber will künftig erstmals auf die feste Bindung des iPhones an das eigene Mobilfunknetz verzichten – allerdings nur bei den älteren Modellreihen.
Pakistan rückt offenbar von nationaler Firewall ab
Die pakistanische Registrierung will wohl doch kein nationales System für Internetzensur einrichten. Die öffentliche Ausschreibung für den URL-Filter soll offenbar zurückgezogen werden.
CSU-Netzkongress: Tablets für Schüler statt Netzsperren
Beim Netzkongress der CSU überraschten Teile der Partei mit klaren Standpunkten etwa gegen ACTA oder unkontrollierte Online-Überwachung.
eco-Gutachten: Netzsperren verstoßen gegen deutsches Recht
Ein vom Verband der Internetwirtschaft vorgelegtes Gutachten kommt zu dem Schluss, dass Netzsperren einen Eingriff in das vom Grundgesetz geschützte Fernmeldegeheimnis erfordern.
ROG: Verschärfte Internet-Zensur in Iran und China
Anlässlich des Welttags gegen Internet-Zensur hat Reporter ohne Grenzen wieder die "Feinde des Internets" benannt. Während der Iran und China die Internet-Überwachung weiter deutlich verstärkt haben, sind Bahrain und Weißrussland neu hinzugekommen.
Klage gegen britische Internetsperren endgültig gescheitert
Nachdem die Klage von BT und TalkTalk gegen ein Gesetz, das unter anderem auch Internetsperren vorsieht, 2011 gescheitert war, wurde nun auch die Berufung abgewiesen. Die Richter urteilten, ein Verweis an den EuGH sei nicht nötig.
Dänischer Polizist sperrt versehentlich 8000 Websites
Durch einen Fehler bei der zuständigen Stelle der Polizei waren für viele dänische Internetnutzer mehrere Stunden lang Tausende Websites nicht erreichbar, darunter auch Google und Facebook. Grund war eine falsch kopierte Liste von Internetadressen.
Irland schafft Basis für Blockade von Filesharing-Seiten
Die irische Regierung hat sich dem Druck der Musikindustrie gebeugt und eine Verordnung verabschiedet, auf deren Grundlage Rechteinhaber vor Gericht eine Sperrung Copyright-verletztender Webangebote beantragen können.
EuGH: Soziale Netzwerke nicht zu Copyrightfiltern verpflichtbar
Bereits zum zweiten Mal befand das höchste europäische Gericht, dass die Anordnung von Filtersystemen oder Netzsperren auf nationaler Ebene gegen EU-Richtlinien verstoßen.
ACTA sorgt in Polen angeblich für Massenproteste
In über 80 polnischen Städten sollen ACTA-Gegner auf die Straßen gegangen sein, um gegen das umstrittene Internetzensur-Abkommen zu demonstrieren.
Microblogging-Dienste fördern gesellschaftlichen Wandel in China
China erlebt einen rasanten Aufschwung von Twitter-ähnlichen Microblogging-Diensten. Die sozialen Netzwerke entfesseln Kräfte, die sich von der KP kaum noch beherrschen lassen, meinen Experten.
SOPA-Protest: Englischsprachige Wikipedia wird abgeschaltet
Obwohl die beiden umstrittenen Gesetzesinitiativen zur DNS-Blockade ausländischer Websites vorerst vom Tisch sind, wächst die Liste der Teilnehmer an einem "Blackout Day".
Telekom muss Glücksspielseiten nicht sperren
Das Verwaltungsgericht Köln hat eine Anordnung gegenüber der Deutschen Telekom für rechtswidrig erklärt. Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte den Provider verpflichten wollen, zwei Glücksspielseiten zu sperren.
Bericht: USA drohten Spanien im Streit um Copyright-Schutz
Der US-Botschafter in Madrid hat dem damaligen Ministerpräsidenten Zapatero offenbar mit Konsequenzen gedroht, sollte das "Sinde"-Gesetz nicht verabschiedet werden.
Spanien verankert Websperren im Kampf gegen illegale Downloads
Die neue spanische Regierung hat die noch fehlende Verordnung zur Umsetzung des umstrittenen "Sinde"-Gesetzes verabschiedet, das eine Blockade von "Piraterie-Seiten" vorsieht. Die Bestimmungen sollen Anfang März in Kraft treten.
Rückkehr der Untoten
Manche Ideen entwickeln anscheinend eine frappierende Ähnlichkeit mit den Untoten aus Splatter-Filmen. Je toter sie erscheinen, desto wahrscheinlicher ist ihre Auferstehung.
Neue Wirren um Copyright-Filter bei YouTube
Universal Music hat die Sperrung eines YouTube-Videos mit dem Hinweis auf vertraglich abgesicherte Möglichkeiten für Rechteinhaber erläutert. So dürfe es Inhalte auch ohne Copyright-Verletzung entfernen lassen.
Bundesrat besiegelt Aus für Websperren
Die Länderkammer hat in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr darüber hinaus die Visa-Warndatei sowie das neue Geldwäschegesetz durchgewunken.
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