Markenrecht

Angesichts einer Vielzahl neuer Top-Level-Domains, die demnächst in Betrieb gehen, rät der eco-Verband der deutschen Internetwirtschaft Markeninhabern zu wachsamer Gelassenheit.

Ein US-Gericht hat die Klage eines Verlegers abgewiesen, der mit dem Vorwurf der Markenverletzung gegen Apples “iBooks” vorgegangen war.

Twitters Musikpläne könnten in Deutschland mit dem Markenrecht eines Webradios kollidieren: Der Sender RauteMusik will seine Marke notfalls auf dem Rechtsweg verteidigen.

Die Urheber der "Keyboard Cat" und der "Nyan Cat" wollen sich mit Warner Brothers streiten, weil das Unternehmen ihre Markenrechte verletzt haben soll.

Das US-Patent- und Markenamt hat die Einwände zurückgezogen, die eine für das Amt tätige Juristin gegen Apples Markenantrag für "iPad mini" vorgebracht hatte.

Markeninhaber in aller Welt sollen bei der Clearingstelle ihre Marken hinterlegen, um Vorrechte auf Domains innerhalb neu zu eröffnender Adresszonen im Internet geltend machen zu können.

Brüssel und Tokio haben den Startschuss für eine vertragliche Absicherung engerer Handelsbeziehungen gegeben. Auch das Urheber-, Patent- und Markenschutzrecht soll im Rahmen des angestrebten Vertrags eine wichtige Rolle spielen.

In einem Markenrechtsstreit in Mexiko musste der iPhone-Hersteller einen weiteren Rückschlag hinnehmen und sieht sich mit Schadensersatzansprüchen konfrontiert.

In dem größten lateinamerikanischen Markt hatte das zuständige Patentamt die Marke einer anderen Firma zugesprochen, die sie früher registriert hatte.

Einem Medienbericht zufolge hat der Computerkonzern seine alte PDA-Bezeichnung beim Markenamt in dem nordamerikanischen Land aufgegeben. Sie trägt nun den offiziellen Status "abandoned".

In der Grafschaft Norfolk in Großbritannien macht seit 20 Jahren ein "Apple Shop" mit Cidre und anderen Apfelgetränken gute Geschäfte. Nun will er sich umbenennen – ohne Druck von Apple.

Ein britisches IT-Unternehmen will die Marke Python in Europa für sich beanspruchen. Die hinter der allgemein damit verbundenen Programmiersprache stehende Stiftung wehrt sich dagegen und sucht Hilfe in der Python-Community.

Wie erwartet hat das brasilianische Patentamt die Namensrechte für "iphone" einem lokalen Unternehmen zugesprochen. Für Apple könnte die Entscheidung weitere Folgen haben.

Einem Medienbericht zufolge will das brasilianische Institut für geistiges Eigentum die Marke abschließend einem örtlichen Unternehmen zusprechen. Dieses hatte sie vor Apple registriert.

Christin Römer wählte für ihr Familien-Café in Bonn einen roten Apfel als Logo. Doch Apple stellte sich quer und legte beim Markenamt Widerspruch ein. Nach anderthalb Jahren Briefwechsel soll es nun ein erstes Treffen geben.

Das US-Markenamt hat Apple ein Markenzeichen erteilt, welches die Ladenfront sowie Verkaufsfläche der Retail-Stores schützt.

Die RZD will vor einem Moskauer Gericht klären lassen, ob Apple mit Bildern im "Apple Store" Markenrechte verletzt – vermutlich geht es um App-Icons.

Erstmals im Jahr 2011 hat das chinesische Patentamt mehr Patentanträge erhalten als jede andere vergleichbare Behörde auf der Welt

Der Bundesgerichtshof bleibt seiner liberalen Rechtsprechung zum Thema Keyword-Advertising treu.

Der Mac-Hersteller möchte einen Bestandteil des bekannten Apple-Logos als eigene Bildmarke schützen lassen – das Blatt über dem angebissenen Apfel.

Wer einen Dienstleister zur Vermarktung seiner Produkte mit ins Boot nimmt, muss für Verstöße haften, die dieser bei der Zusammenarbeit verübt.

Unter den beschlagnahmten Domains sollen Webshops erreichbar gewesen sein, die gefälschte Produkte oder Güter, die aus anderen Gründen den Markenrechtsinhabern missfallen, angeboten haben.

Laut einem entsprechenden Eintrag beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU wurde die Marke teilweise übertragen.

Das soziale Netzwerk Facebook im kalifornischen Palo Alto mag keine Konkurrenz aus Ostfriesland. Dort muss die Insel Norderney nun einen neuen Namen für ihr Touristen-Portal Facebox suchen.

Die neue Uhr-App auf dem iPad bildet Hans Hilfikers bekannte Schweizer Bahnhofsuhr nach – der Markenbesitzer SBB zeigt sich ob der "unautorisierten Nutzung" verwundert.

Weil der Eigentümer der Marke Wikitravel die Community vom Wechsel unter das Dach der Wikimedia Foundation abhalten will, hat die US-Stiftung das Unternehmen Internet Brands verklagt.

Die meisten Händler kennen Abmahnungen nur aus der Empfänger-Sicht. Doch wie geht man eigentlich selbst gegen einen Wettbewerbsverstoß vor?

Klangvolle Namen von Fußballteams, bekannte Figuren aus Comics oder Fernsehserien: Dergleichen kann, wenn es in Spielen erscheint, die Geldbörsen zahlender Teilnehmer öffnen. Eine neue B2B-Plattform will Spielemacher und Rechteinhaber zusammenbringen.

Im Rechtsstreit zwischen dem finanziell angeschlagenen Monitorhersteller und seinen ehemaligen Juristen wollen letztere nun Zugriff auf dessen Markenrechte, für die Apple erst kürzlich 60 Millionen US-Dollar zahlte.