Thema
Netzneutralität
Netzneutralitätsabschaltung per API
Der US-Mobilfunkriese Verizon will Apps mit Hilfe einer speziellen Schnittstelle ermöglichen, auf Knopfdruck mehr Bandbreite anzufordern – gegen Gebühr.
Überholspur für Apps 
Der US-Mobilfunkanbieter Verizon erwägt, Videoanrufen oder Film-Anwendungen auf Smartphones zusätzliche Bandbreite zu erteilen – gegen Bezahlung.
EU-Parlament macht sich für die Netzneutralität stark
Die Abgeordneten appellieren in einer Entschließung an die EU-Kommission, sich stärker für ein offenes Internet einzusetzen. Sie soll rasch prüfen, ob ein europäischer Rechtsrahmen für den freien Informationsfluss im Netz nötig ist.
Berlin rot-schwarz: Netzneutralität, Glasfaser, WLAN
Der neue Berliner Senat will sich verstärkt mit Netzpolitik beschäftigen und diese zu einer eigenständigen Säule neben der Medienpolitik ausbauen. Die Koalition aus SPD und CDU steht für Netzneutralität und WLAN in der Innenstadt.
US-Senat stimmt für Netzneutralität
Die Senatoren haben sich gegen eine gemeinsame Entschließung des US-Kongresses ausgesprochen, mit dem die Republikaner die Leitlinien der Federal Communications Commission für ein offenes Internet kippen wollten.
Resolution gegen Netzneutralität im US-Senat
Nach dem US-Repräsentantenhaus werden jetzt auch die Senatoren darüber abstimmen, ob der US-Kongress die Leitlinien der Regulierungsbehörde für ein offenes Internet einkassieren soll.
Verizon: Schnelleres Internet per Mobilfunk gegen Aufpreis
Verizon schafft Fakten wider die in den USA umstrittene Netzneutralität: Eine "Turbo-App" soll bei Netzüberlastungen die Bandbreite erhöhen, dafür aber auch zusätzliche Gebühren beim Kunden kassieren.
Justizministerin will gegen Abmahnunwesen und Datensammler vorgehen
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kündigte in einer Grundsatzrede zur liberalen Netzpolitik an, einen Gesetzentwurf gegen den "ausufernden Abmahnmissbrauch" vorlegen zu wollen. Grenzen soll es auch für Datensammler im Netz geben.
Schwarz-Gelb will Netzneutralität im TKG prominenter fassen
Die Koalitionsfraktionen wollen den Regierungsentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes so ändern, dass unter anderem das offene Internet, der Breitbandausbau und der Verbraucherschutz gestärkt werden.
EU-Parlamentsausschuss setzt sich für Netzneutralität ein
Wirtschaftspolitiker des EU-Parlaments fordern die EU-Kommission auf, den offenen und neutralen Charakter des Internets zu bewahren.
Aufsicht über Netzneutralität auf den Medientagen umstritten
Netzagentur-Vizepräsidentin Iris Henseler-Unger meinte auf dem Infrastrukturgipfel in München, mit der Netzneutralität werde gegenwärtig ein "Luxusproblem" diskutiert. Ein Vertreter der Landesmedienanstalten forderte hingegen eine gesetzliche Regelung.
Internet-Enquete: Für Netzneutralität – aber welche?
In ihrer 13. Sitzung hat die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages den Bericht zur Netzneutralität verabschiedet – doch sorgt das Thema weiter für Zündstoff zwischen Koalition und Opposition.
Internet-Enquete streitet um Gutachtenvergabe
Auch nach der Sommerpause geht der parteipolitische Streit in der Enquete-Kommission des Bundestags weiter. Koalition und Opposition sind sich nicht einig, ob Gutachten zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht in Auftrag gegeben werden sollen.
Internet-Enquete des Bundestags unter Erfolgsdruck
Streit und Enttäuschung prägten die letzte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Am Montag soll ein neuer Anlauf unternommen werden. Abgeordnete und Sachverständige stehen jetzt unter Zeit- und Erfolgsdruck.
EU-Datenschützer macht sich für die Netzneutralität stark
Der europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat sich gegen eine Erlaubnis für Internetprovider ausgesprochen, den Netzverkehr zu überwachen, zu filtern oder anderweitig zu beschränken.
Ministerrat fordert ungehinderten Netzzugang
In vier Dokumenten gibt der Ministerrat den Mitgliedern des Europarates Empfehlungen zur Netzpolitik. Dabei geht es unter anderem um grenzüberschreitend wirksame Netzsperren und den Status von Blogs als journalistische Medien.
Wirtschaft gegen Auflagen für "Breitband für alle"
Vertreter von Netzbetreibern und Ausrüstern haben sich auf einer Konferenz der Deutschen Breitbandinitiative dagegen ausgesprochen, beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen zu einem "Universaldienst" verpflichtet zu werden.
Festgefahren
Die Debatte um die Netzneutralität tritt auf der Stelle. Die Anwälte eines offenen Internet betonen, dass doch alle Bits gleich sein müssten, die andere Seite erwidert stets, dass es doch gute Gründe zur Differenzierung gebe: technische, wirtschaftliche und – seltener eingestanden – politische. Reden die Beteiligten aneinander vorbei?
US-Leitlinien zur Netzneutralität können bald in Kraft treten
Eine Leitungsbehörde im Weißen Haus hat die Prinzipien der Federal Communications Commission (FCC) zur Festschreibung des offenen Internets unterzeichnet. In der EU geht der Streit um die Netzneutralität weiter.
Medienwoche diskutiert Netzneutralität
Hans-Joachim Kamp, Vize-Präsident des Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), machte sich im Rahmen der Funkausstellung für eine kompromisslose Absicherung des offenen Internets stark.
Freies Tool zum Testen der Netzneutralität
N00ter nennt der IT-Sicherheitsspezialist Dan Kaminsky seine Software, mit der sich künstliche Bremsen am Datenverkehr durch den ISP feststellen lassen sollen.
Polnische EU-Präsidentschaft: "Offenen und neutralen Charakter des Internet bewahren"
Es sei nötig, Fragen des Verkehrsmanagements sowie der Blockade oder der gezielten Verschlechterung von Diensten anzugehen, heißt es in einem Entwurf der EU-Ratsspitze. Netzneutralität solle als politische Zielsetzung berücksichtigt werden.
Alcatel-Lucent, Telekom und Vivendi hinterfragen Netzneutralität
Die drei Schwergewichte aus den Bereichen Netzbetrieb und Inhalte setzen sich dafür ein, Internetangebote durch Netzwerkmanagement stärker zu differenzieren, um die Breitbandziele der EU-Kommission zu erreichen.
"Digitale Gesellschaft" rüstet sich für Herbst-Kampagnen
Nach den stürmischen Anfängen hat sich der netzpolitische Verein um Markus Beckedahl inzwischen konsolidiert und bereitet Aktionen im Kampf um Netzneutralität und nutzerfreundliches Urheberrecht vor – nicht nur im Netz.
1&1 setzt sich für Netzneutralität ein
Der Provider macht sich für das Prinzip stark, dass alle Daten nach identischen Regeln übertragen werden. Qualitätsklassen soll es nur unter engen, festgelegten Bedingungen geben.
Das Forschungsministerium entdeckt das Internet
In einem Thesenpapier setzt sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) auch für die Netzneutralität ein. Der freie Zugang zu digitalen Informationen sei die unverzichtbare Basis einer modernen Demokratie.
OECD fordert mehr Einsatz der Provider für den Urheberechtsschutz
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung drängt auf eine "freiwillige Zusammenarbeit" der Wirtschaft zur Wahrung der Rechte an immateriellen Gütern.
BVDW: Netzneutralität ja, Sperren nein
In einem Grundsatzpapier nimmt der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) Stellung zu aktuellen netzpolitischen Reizthemen von Datenschutz über Netzneutralität und Netzsperren bis zum Urheberrecht.
Niederlande schreiben Netzneutralität im Mobilfunk vor
Das niederländische Parlament hat eine Änderung des nationalen Telekommunikationsgesetzes verabschiedet, die es Mobilfunkbetreibern untersagt, für einzelne Internetdienste zusätzliche Gebühren zu erheben oder sie zu blockieren.
Medienforum: Netzneutralität mit Diensteklassen
Auf dem Medienforum in Köln erläuterte Günther Horzetzky, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium in NRW, die Pläne der Landesregierung zur Netzneutralität. Bei einem Provider riefen sie Skepsis hervor.
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