Mit einer neuen Klage vor einem US-Gericht will Apple Motorola Mobility untersagen lassen, weltweit seine Basis-Patente gegen iOS-Geräte zu verwenden. Außerdem geht der iPhone-Hersteller wegen Verletzung von vier Patenten gegen Samsungs Galaxy Nexus vor.
In der Debatte um die Lizenzierung von standardrelevanten Patenten für Mobilfunktechniken hat sich EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia unmissverständlich zu Wort gemeldet.
Eine Jury in Texas hat die Klage der Firma Eolas gegen mehr als 20 Konzerne abgewiesen. Der Kläger hatte den Unternehmen vorgeworfen, gegen Patente zur automatischen Einbettung von Plugins oder Applets auf Internetseiten zu verstoßen.
Nach zwei Erfolgen ist Motorola mit seiner dritten Patentklage gegen Apple in Mannheim gescheitert. Das Landgericht erkannte keine Verletzung des betroffenen Patents.
Apple will in Europa neue Regeln für die Lizenzierung von standardrelevanten Patenten durchsetzen – nun springen Microsoft und Cisco dem iPhone-Hersteller zur Seite. Doch Apples größte Konkurrenten spielen nicht mit.
Apple ist mit einem weiteren Verbotsantrag gegen das koreanische Tablet gescheitert. Das Galaxy 10.1N unterscheide sich ausreichend vom iPad, befand das Gericht.
Nach jahrelangem Streit schließen Nvidia und Rambus einen Patent-Lizenzierungsvertrag.
In einem Brief an das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen setzt sich der Computerkonzern für die faire und diskriminierungsfreie Vergabe standardrelevanter Patente ein.
Ein Jurist der US-Handelsaufsichtsbehörde USITC will dem zuständigen Richter offenbar empfehlen, eine Patentklage gegen den E-Book-Reader Nook abzuweisen. Das Verfahren hat am Dienstag in Washington begonnen.
Mit drei gegen die Apple Retail Germany GmbH gerichteten Klagen will Motorola den Verkauf von iPhone und iPad in den deutschen Ladengeschäften des iOS-Herstellers unterbinden.
Ein Anwaltsschreiben enthüllt, wie sich Motorola ein Ende der Patentstreitigkeiten mit Apple vorstellen könnte.
Der US-Computerkonzern hat nach eigenen Angaben die Aussetzung des von Motorola erwirkten Verkaufsverbots für bestimmte iPhones und iPads erreicht.
Schlappe für Apple: Das Landgericht Mannheim hat eine neue Verfügung gegen den iPhone-Hersteller erlassen – und Motorola setzt ein zuvor erwirktes Verkaufsverbot gegen ältere iPhones durch.
Eine von Apple beantragte einstweilige Verfügung für ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1N sowie des Galaxy Nexus hat das Landgericht München am Mittwoch abgelehnt.
Die EU-Kommission prüft, ob der südkoreanische Konzern standardrelevante Patente gegen die Konkurrenz eingesetzt hat. Samsung hatte eigene UMTS-Patente angeführt, um in verschiedenen Ländern ein iPhone-Verkaufsverbot zu erwirken.
Samsung hat im Geschmacksmuster- und Patentstreit mit Apple auch in der zweiten Instanz eine Niederlage erlitten.
Wie schon am Freitag vor einer Woche hat das Landgericht Mannheim erneut eine Patentklage von Samsung gegen Apple abgewiesen.
Für 120 Millionen US-Dollar will Intel Patente und Software für Video-Codecs von RealNetworks kaufen, um sie unter anderem für Ultrabook- und Smartphone-Chips zu nutzen.
Mit einer neuen Klage geht Motorola Mobility auch in den USA gezielt gegen iPhone 4S und iCloud vor – Google hat diesen Schritt vermutlich abgesegnet.
Ein niederländisches Berufungsgericht hat die Entscheidung der vorhergehenden Instanz bestätigt und Apples Forderung nach einem Vertriebsverbot von Samsungs Tablet abgelehnt.
One-Blue sammelt 9 US-Dollar für jeden Blu-ray-Player und rund 10 US-Cent für jede Disc an Patentgebühren ein. Zahlreiche Hersteller haben sich inzwischen dem Konsortium angeschlossen.
Der Patentstreit zwischen ZTE und Ericsson ist beigelegt. Beide Unternehmen einigten sich darauf, die Gerichtsverfahren in mittlerweile vier Ländern zu beenden und sich die Patente gegenseitig freizugeben.
Das Gericht hat entschieden, der US-Gesetzgeber könne in die "Public Domain" geratene Werke nachträglich wieder dem Copyright unterstellen. Ein "ewiges" Schutzrecht gebe es allerdings nicht.
Das Landgericht Mannheim wies eine Klage des südkoreanischen Konzerns ab, in der Samsung Apple die Verletzung eines UMTS-Patents vorwirft.
Überraschend schlägt Oracle vor, über angebliche Patentverletzungen durch Googles Android in einem separaten Verfahren zu verhandeln. Vorrangig solle sich das Gericht jetzt mit möglichen Urheberrechtsverletzungen befassen.
Die Klage zielt auf das europaweite Vertriebsverbot von acht Galaxy-Smartphones, darunter S II und Note sowie zwei reine WLAN-Modelle ab. Neben Geschmacksmusterverletzungen wirft der iPhone-Hersteller den Südkoreanern auch Urheberrechtsverletzung vor.
Der iPhone-Hersteller geht in dem Geschmacksmuster-Streit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten vor dem Düsseldorfer Landgericht nun auch gegen mehrere Samsung-Smartphones vor.
Der italienische Patentvermarkter Sisvel International hat 450 Patente vom Handy-Hersteller Nokia übernommen. Die meisten stehen im Zusammenhang mit den Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE.
Der ursprünglich für Ende März angesetzte Prozess von Oracle gegen Google wegen angeblicher Patentverletzungen kann erst beginnen, wenn der Kläger seine Schadenersatzforderungen reduziert hat.
Die US-Handelskommission ITC konnte Apples Klage gegen Motorola, bei der es um drei Smartphone-Patente geht, nicht nachvollziehen. Ein Einfuhrverbot von im Ausland produzierten Motorola-Smartphones ist damit vorläufig abgewendet.
