Patente als Geschäftsmodell

Sonst sind die beiden Konzerne eher Konkurrenten, doch für die Patente des insolventen Foto-Pioniers wollen sie im Team mehr als 500 Millionen Dollar zahlen.

Richterin Lucy Koh hat Apple und Samsung in einer Anhörung erneut zum Friedensschluss aufgefordert und zeigte sich zugleich bereit, die verhängte Milliardenstrafe zu kürzen und einige Verkaufsverbote zu verhängen.

Zum Abschluss eines Katastrophenjahres gibt es für Kodak doch noch gute Nachrichten: Nach einem Medienbericht gibt es für einen Neuanfang als Druckspezialist jetzt genug Geld aus dem Verkauf von Patenten.

Samsung hat im Prozess mit Apple eine stark zensierte Version des Patentabkommens zwischen Apple und HTC eingereicht. Es schließt neun HTC-Patente sowie Apples Geschmacksmuster aus.

Kurz vor der nächsten Anhörung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat das Gericht angeordnet, dass wichtige Einzelheiten des Lizenzabkommens zwischen HTC und Apple offengelegt werden müssen.

In einem US-Prozess hat der Richter es abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte zu erlassen, die standardrelevante Patente der Google-Tochter Motorola verletzen sollen. Motorolas Schaden sei durch Lizenzzahlungen zu beheben.

Bringt wirklich jedes der zwei Millionen jährlich angemeldeten Patente die Technik voran? Forscher und Ingenieure, nicht in erster Linie Anwälte sollten vom Patentsystem profitierten, hieß es auf dem Patentkongress von OECD und Europäischem Patentamt.

In einem Rechtsstreit zwischen Microsoft und Motorola Mobility werden die Lizenzbedingungen für standard-relevante Patente erstmals von einem Gericht definiert. Die IT-Branche blickt nach Seattle und ist gespannt auf das Urteil.

Ein Gericht in Den Haag hat Samsung wegen der Verletzung eines Patents von Apple zu einer Entschädigungszahlung verurteilt. Das Patent schützt Funktionen zum Weiterscrollen von Galerie-Fotos.

Die beiden Mobilfunkriesen haben schon ein Patentabkommen für Mobilfunktechniken, streiten nun aber über WLAN-Patente. Nach einem Schlichtungsverfahren ziehen die Finnen nun vor Gericht.

Intelligent Smart Phone Concept will sein Patent für ein "Mobiltelefon mit Headset" gegen Apple durchsetzen.

Ericsson und Samsung streiten darüber, wie eine faire, angemessene und nicht-diskriminierende ("fair, reasonable and non-discriminatory", FRAND) Lizenzierung standardrelevanter Mobilfunkpatente auszusehen hat.

Der iPhone-Hersteller hat beantragt, seine zweite große kalifornische Klage gegen Samsung auf sechs aktuelle Geräte auszuweiten, darunter das Galaxy Note 2, das Galaxy S3 Mini sowie das Galaxy S3 mit Android 4.1.

Der insolvente Halbleiterkonzern will seinen Patentschatz versilbern: Das zum Verkauf stehende Portfolio soll insgesamt 7500 Patente und Patentanmeldungen weltweit umfassen.

Etappensieg für Samsung: Die Anwälte der Koreaner erhalten Einsicht in das geheime Patentabkommen zwischen Apple und HTC. Nach dem iPhone 5 soll auch das iPad mini Gegenstand des Verfahrens werden.

In dem Rechtsstreit zwischen Microsoft und Motorola um standardrelevante Patente wird der Richter seine in der IT-Branche mit Spannung erwartete Entscheidung zu angemessenen Lizenzbedingungen wohl erst Anfang 2013 fällen.

Die EU-Gremien haben einen Kompromiss beim Gemeinschaftspatent erzielt, den das Parlament im Dezember abgesegnen könnte. Er überlässt es jedoch den Mitgliedsstaaten, geeignete nationale Gesetze zu schaffen.

Die für ihre Soundblaster-Karten bekannte Firma Creative hat Intel Patentlizenzen sowie eine britische Niederlassung ihrer Sparte ZiiLabs - bis 2009 3Dlabs - für 50 Millionen US-Dollar verkauft.

Im Patentstreit mit Apple hat Samsung eine Niederlage bei der US-Handelsbehörde ITC vorläufig abwenden können: Die Behörde, die den Import von Geräten ins Land verbieten kann, will einen Freispruch für iPhones und iPads noch einmal unter die Lupe nehmen.

Samsung und LG streiten sich über Patente, AUO hat ein Problem mit Technologiediebstahl: Der OLED-Bereich entwickelt sich zu einem heiß umkämpften Markt. Doch die Produktion großer OLED-Displays steht weiterhin aus.

Die Federal Trade Commission und das US-Justizministerium wollen IT-Unternehmen und Patentverwerter anhören und dadurch mehr über den Einfluss der Verwerter – oder Patent-Trolle, wie manche sagen – auf die Wirtschaft erfahren.

Die beiden Unternehmen haben Gespräche über eine Schlichtung ihrer gerichtlichen Auseinandersetzung um Standardpatente begonnen.

iPhone 5, Galaxy Note 10.1 und Galaxy S3 sind nun Teil des zweiten großen kalifornischen Rechtsstreites der beiden Konzerne – ebenso wie das Galaxy Nexus mit Android 4.1.

Das Patent-Portfolio, das Rockstar ursprünglich von Nortel übernommen hat, umfasst unter anderem wichtige Verfahren aus den Bereichen Mobilfunk, LTE sowie Netzwerk- und Chip-Technik.

Der Konzern soll einem südkoreanischen Zeitungsbericht zufolge geplant haben, bis zu 20 Prozent mehr für seine Chips zu verlangen. An anderer Stelle wurde dies nun von einem Sprecher zurückgewiesen.

Das US-Patentamt hat Apple ein Design-Patent auf die Animation in der iBooks-App erteilt, die das Umblättern einer Buchseite digital nachstellt.

Vor einem US-Gericht in Seattle geht es um mehr als nur den Streit zwischen Microsoft und Motorola: Erstmals könnte ein Bundesgericht die Maßstäbe für FRAND definieren, die für standardrelevante Patente gelten.