Die ZPÜ hat die Urheberrechtsabgaben auf USB-Sticks und Speicherkarten von bislang 10 Cent auf bis zu 1,95 Euro heraufgesetzt. Die neuen Gebühren treten am 1. Juli 2012 in Kraft.
In der aktuellen Debatte über das Urheberrecht führt die VG Wort in einem Papier die eigene Position aus. Unter anderem werden "Fair-Use" und eine Verkürzung der Schutzfristen abgelehnt.
Im Streit zwischen Verwertungsgesellschaften und Computerherstellern um Urheberrechtsabgaben auf PC und Drucker für die Jahre 2001 bis 2007 hat der Bundesgerichtshof den Europäischen Gerichtshof eingeschaltet.
Der Bundesgerichtshof verhandelte heute zu wiederholten Mal einen Streit zwischen den Rechteverwertern und PC-Herstellern, ob für die vor 2008 verkauften Geräte eine Pauschale gezahlt werden muss. Der Ausgang ist des Verfahrens ist derzeit völlig offen.
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Verwertungsgesellschaft Wort begrüßten die Ablehnung des Vergleichs durch einen US-Richter als "Sieg für das Urheberrecht".
Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerden der VG Wort zu urheberrechtlichen Geräteabgaben stattgegeben.
Nach einem Entschluss des Bundesverfassungsgerichtes dürfte die Entscheidung über eine Geräteabgabe auf Drucker und Plotter wohl an den EuGH verwiesen werden. Die Verfassungsrichter hatten unlängst eine Entscheidung des BGH gegen die Abgabe aufgehoben.
Die Verwertungsgesellschaft hat am Wochenende Änderungen ihres Wahrnehmungsvertrags beschlossen. Dadurch will sie sicherstellen, dass sie ihre Rechte für Werke geltend machen kann, die von Google digitalisiert wurden.
Die Verwertungsgesellschaft sieht im Urteil des Bundesgerichtshofs gegen Urheberrechtsabgaben auf Computer eine Ungleichbehandlung von Autoren und will vors Bundesverfassungsgerichts ziehen, während der Bitkom die Entscheidung begrüßt.
Der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Streit um Kopiervergütungen entschieden, dass PCs nicht für das Anfertigen von Kopien von Druckwerken bestimmt sind, und ein entgegengesetztes Berufungsurteil kassiert.
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