Ein heikler Partner

Katja Seefeldt 19.11.2001

Die strategische Bedeutung Usbekistans

Islam Karimow kann sich endlich verstanden fühlen. Seit nunmehr einem Jahrzehnt sieht sich der usbekische Präsident an vorderster Front im Kampf gegen islamistische Terroristen. Im Westen galt das Staatsoberhaupt allerdings bis vor kurzem noch als ein dubioser Potentat, der die Opposition im Land gnadenlos verfolgt und auch die Medien an der kurzen Leine führt. Doch wie viele andere profitiert auch Karimow von der Feststellung, dass nach dem 11. September nichts mehr so ist wie vorher. Das gemiedene Usbekistan wurde zum strategischen Koalitionspartner. Einem wichtigen obendrein, denn schließlich verfügt das Land über rund 137 Kilometer Grenze zu Afghanistan, die attraktiverweise nicht durch unwegsames Gelände verläuft, sondern durch flaches Land entlang des Flusses Amu Darja. Über eine "Brücke der Freundschaft" bei der Grenzstadt Termes führt die große Nord-Süd-Straße Afghanistans zu dem nur 40 Kilometer entfernten Masar-i-Scharif und weiter über den Salang-Pass in die Hauptstadt Kabul. Von hier aus war 1979 schon die Sowjetarmee einmarschiert, es gibt eine funktionierende militärische Infrastruktur, die die USA jetzt nutzen

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Samarkand, Buchara, Chiwa, die Namen dieser Städte klingen nach Tausendundeinernacht, doch die Situation in der zentralasiatischen Republik ist alles andere als märchenhaft. Usbekistan ist mit 25 Millionen Einwohnern der bevölkerungsreichste Staat Mittelasiens. Es verfügt über beachtliche Energievorräte, ist jedoch auf den Baumwollanbau ausgerichtet. Durch den intensiven Baumwollanbau und den massiven Einsatz von Pestiziden trocknet der Aralsee an der Grenze zu Kasachstan aus, weitere Teile des Landes versteppen und versalzen. Die Bevölkerung ist vor der ökologischen Katastrophe auf der Flucht in die Städte, wo sie aber auch keinen Wohlstand findet.

Dabei waren die Voraussetzungen nach dem Zusammenbruch der UdSSR für nicht schlecht. Usbekistan hatte das Potenzial, wirtschaftlich und politisch nicht auf seine Nachbarn angewiesen zu sein. Es hat ebenso viele Einwohner, wie die anderen zentralasiatischen Republiken, Tadschikistan, Turkmenistan, Kasachstan und Kirgistan, zusammen. Dass nur 6% der Bevölkerung Russen sind, und daher auf russische Interessen weniger Rücksicht genommen werden muss, war ein weiteres Plus. Das Land ist reich an Rohstoffen wie Öl, Erdgas, Gold und Baumwolle, 95% aller wichtigen Mineralien inklusive Kupfer, Silber, Blei und Zink ruhen in seinem Boden. Doch während Kasachstan, der größte Rivale in der Nähe, wachsenden Ölreichtum meldet, geht es mit der usbekischen Wirtschaft seit 1996 stetig bergab.

Im April dieses Jahres hat der Internationale Währungsfonds seine Repräsentanten ersatzlos aus Taschkent abgezogen, weil sich Staatsoberhaupt Karimow seit Jahren weigert, die Landeswährung Som konvertibel zu machen. Auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung kam zu dem Schluss, dass Usbekistan nur noch sehr beschränkt Investitionen gewährt werden können.

Das neue Bündnis mit den Amerikanern könnte den ausgetrockneten Investitionsfluss aus den westlichen Fördertöpfen jetzt wieder in Schwung bringen, die gewaltigen Energievorräte der Region sind ein gewichtiges Argument. Erst im Januar auf der 2. Sitzung des Kooperationsrates EU/Usbekistan hatte Außenminister Abduaziz Kamilow angekündigt, dass das Land seine Rolle als internationales Energie-Transitland ausbauen und sich am Inogate-Programm (Modernisierung und Ausdehnung der Infrastrukturen für die Durchleitung von Gas und Erdöl von Ost nach West) beteiligen wolle.

Islam Karimow ist seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991 Präsident. 1995 hat er sich seine Amtszeit per Referendum noch um weitere fünf Jahre verlängern lassen. Im Januar 2000 wurde er mit dem Traumergebnis von 91,9 % der Stimmen wiedergewählt. Und er ist vermutlich das einzige Staatsoberhaupt der Welt, das es geschafft hat, sogar seinen Gegenkandidaten für sich zu gewinnen. "Ich mache kein Geheimnis daraus, für Karimow gestimmt zu haben", gab sein Rivale Abdulhafiz Dschallolow am Wahltag gegenüber der Presse zu Buche. Recht offenkundig diente er nur als politisches Feigenblatt, warum es die OSZE auch von vornherein abgelehnt hatte, eine Beobachtermission zu entsenden.

Der Mann, der sich in den landeseigenen Medien gern als "Mann des Jahrhunderts" feiern lässt, regiert mit eiserner Hand. Wie es heißt, sind Oppositionelle entweder im Exil oder in Haft. Die beiden Oppositionsparteien Birlik und Erk wurden schon 1993 verboten. Vermeintliche Islamisten, die hier schon seit Sowjet-Zeiten als Wahhabiten bezeichnet werden, aber nicht mit den Anhängern der saudischen Staatsreligion zu verwechseln sind, werden von Polizei und Geheimdienst gnadenlos verfolgt. Ob das Land tatsächlich von Fundamentalismus bedroht ist, oder ob das Wort Islamismus nicht eher als Ersatzbegriff für Opposition gebraucht wird, ist nicht immer zu unterscheiden. Nach der Unabhängigkeit hatte der frühere KP-Chef Karimow das Land zunächst liberal regiert und der in der Sowjetunion weitgehend verbotenen Religion zur Wiederauferstehung verholfen.

Doch seit den Bombenanschlägen im Februar 1999, bei denen mehrere Menschen getötet wurden, lässt er immer brutaler gegen "religiöse Extremisten" vorgehen. Zwar sind laut Verfassung Staat und Religion getrennt, doch während in Afghanistan Bärte tragen für Männer Pflicht ist, gilt es in Usbekistan als Delikt. Strenge Religionsgesetze schreiben den muslimischen Usbeken vor, wie, wann und wo sie ihren Glauben ausüben dürfen. Wer Koranlesungen in staatlich nicht anerkannten Moscheen abhält, muss damit rechnen, verhaftet zu werden. Organisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch berichten übereinstimmend von schweren Bürger- und Menschenrechtsverletzungen. Nach Schätzungen sitzen ungefähr 7700 Menschen in usbekischen Gefängnissen und Lagern, denen ihre Religion oder die Mitgliedschaft in einer verbotenen politischen Partei oder Bewegung vorgeworfen wird.

Die Regierung in Taschkent hat versucht, der Islamisierung eine nationale Idee entgegenzusetzen und dabei tief in die Trickkiste gegriffen: Denn wegen des hohen Anteils von Nichtusbeken in den Gebieten Buchara und Samarkand - dort sind die Tadschiken in der Mehrheit - kam die Idee eines "Usbekenstums" nicht in Frage. Man musste also weit in die Geschichte zurückgehen. Ausgerechnet bei Timur Leng, auch Tamerlan genannt, der im 14. Jahrhundert die gesamte Region mit Krieg überzog, wurde man fündig. Seinen angeblichen Grundsätzen wie Strenge, Stärke, Weisheit, Gerechtigkeit gilt es nachzuleben. Doch viele überzeugt das nicht. Karimow ist mit seinem Kurs sowohl der eifrigste Bekämpfer wie auch der größte Produzent eines fundamentalistischen Extremismus. Es ist wie überall in der Region, weil oppositionelle Parteien verboten sind, sammelt sich der Widerstand in den Moscheen und erhält einen religiösen Anstrich.

Als Keimzelle der Opposition gilt das Fergana-Tal, das an Tadschikistan und Kirgistan angrenzt. Von dort aus kämpft die verbotene Islamische Bewegung Usbekistans (IMU) gegen die Regierung. Sie gilt als enge Verbündete der al-Qaida und will einen Gottesstaat errichten. Ihr Führer Dschuma Chodschiejew wurde angeblich von den Taliban zum Befehlshaber eines Freiwilligenheers in Nordafghanistan ernannt. Mit ihm hat Karimow noch eine alte Rechnung offen. 1991 auf seiner ersten Wahlkampftour wollte Karimow auch in der Kleinstadt Namangan eine Rede halten. Da entrissen ihm plötzlich zwei junge Männer das Mikrophon, sie ließen ihn auf den Koran schwören und beteuern, dass er im Falle seiner Wahl einen islamischen Staat errichten werde. Einer der Männer war Chodschiejew, der sich als Zeichen seines Triumphes seither Namangani nennt. Karimow hat diese Schmach wohl nie vergessen, da trifft es sich gut, dass Präsident George Bush, die IMU auf die Liste der zu bekämpfenden Organisationen gesetzt hat.

Im Fergana-Tal leben 10 Millionen Menschen auf engstem Raum. In dem ehemaligen Wirtschaftszentrum herrscht Arbeitslosigkeit. Das von gewaltigen Bergketten umschlossene Gebiet bündelt die brennenden Probleme Zentralasiens: Kriminalität und Kleinkriege, unkontrollierte Grenzen und kollabierende Staaten und reisende islamische Terrorgruppen. Durch dieses Dreiländereck, führen auch die wichtigsten Schmuggelrouten für Drogen aus Afghanistan. Karimows radikale Methoden bewahrten das Land zwar bislang vor einem Bürgerkrieg wie in Tadschikistan, doch die miserablen wirtschaftlichen Bedingungen sind weiterer Zündstoff.

Am 12. Oktober, anlässlich des Besuchs von US-Verteidungsminister Rumsfeld, verkündeten Amerika und Usbekistan den Beginn "qualitativ neuer Beziehungen". Doch eigentlich kommen sich beide Seiten schon seit geraumer Zeit näher: Wie die New York Times Anfang November berichtete, operieren die US Special Forces schon seit 1996 auf usbekischem Boden, flankierend sind die Waffenlieferungen der USA in den vergangenen drei Jahren von Null auf einen Umfang von 4 Millionen Dollar gestiegen. Da war die Stationierung von Soldaten der 10th Mountain Division (Gebirgsjägerdivision) auf den Militärbasen Chanabad bei Kaschi südlich von Samarkand und Kokaschti nahe der Grenzstadt Termes nicht erschreckend, zumal es offiziell um humanitäre Missionen und Rettungseinsätze geht. Kritik an der Verletzung von Bürger- und Menschenrechten waren da schnell vergessen. Der Maulkorb, den Karimow der heimischen Presse verpasst hat, kommt dem Pentagon ohnehin entgegen. Es war bezeichnend, dass die offiziellen usbekischen Medien über den Beginn der Angriffe auf Afghanistan erst am folgenden Tag informierten, offensichtlich musste noch eine einheitliche Sprachregelung getroffen werden, die die politische Haltung des Regimes korrekt wiedergibt.

Auch wenn es jetzt so aussieht als seien die Taliban am Ende, Usbekistan wird seine strategische Bedeutung so schnell nicht verlieren. Von dort werden weiterhin UN-Hilfsgüter und russische Rüstung nach Afghanistan gelangen und vielleicht werden schon bald deutsche Soldaten ihren Dienst dort versehen. Angesichts, der enormen Energievorräte, die in der Region lagern, werden sich auch die Amerikaner so bald nicht zurückziehen, was Russland noch manchen sperrigen Brocken zu schlucken geben wird. Angesichts dieser Situation wird sich der Traum der Usbeken, dass das Land wie zu Zeiten der Seidenstraße wieder eine Stellung als Handels- und Warenumschlagszentrum einnehmen wird, so schnell nicht erfüllen.

http://www.heise.de/tp/artikel/11/11136/1.html
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