Gipfel ohne Bewegung

Auf dem Europäischen Sozialforum in Florenz wird die Institutionalisierung der Protestbewegung vorangetrieben

In der nächsten Woche könnte es in Florenz eng werden. Vom 6. ? 10. November soll in der italienischen Stadt das Europäische Sozialforum tagen. Eine unüberschaubare Masse von Meetings, Teach-Ins, Workshops, Informationsveranstaltungen ist dort geplant. Auch der Aktivismus soll nicht zu kurz kommen. So ist am 9.November eine europaweite Demonstration gegen den Irak-Krieg geplant.

Mit dem Sozialforum wird die Institutionalisierung der globalisierungskritischen Bewegung auf europäischer Ebene vorangetrieben. Dieser Prozess begann mit den Weltsozialforen, die im Jahr 2001 und 2002 jeweils in der letzten Januarwoche im brasilianischen Sao Paulo stattfanden. Im nächsten Januar wird noch einmal in die südamerikanische Metropole eingeladen. Nach diesem Vorbild sind auf allen Kontinenten Sozialforen in Vorbereitung.

Sie sollen laut eigenem Selbstverständnis sowohl zur Diskussion als auch zur Koordination und Vernetzung der globalisierungskritischen Bewegung beitragen. Ob das allerdings gelingt, ist sehr fraglich. Die Planungen zum Sozialforum begannen im Sommer letzten Jahres, als sich die globalisierungskritische Bewegung im Aufwind befand. Manche Medien sahen schon eine neue außerparlamentarische Bewegung am Horizont, und die Politiker begannen in ihren Statements auf die zwar nachvollziehbaren, aber idealistischen Ziele der Aktivisten hinzuweisen. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Zwar geht kaum ein Gipfel ohne Gegenveranstaltung über die Bühne. Allerdings hat sich die Zahl der Aktivisten gegenüber dem Vorjahr stark verringert. Auch die Veranstaltungen verschiedener globalisierungskritischer Bewegungen sind längst nicht mehr so überlaufen, wie noch vor einigen Monaten.

Attac hat nun sogar wegen mangelndes Interesses seine Kampagne gegen die Privatisierung des Gesundheitswesens vorerst ausgesetzt. Dabei hat die Organisation mit dieser Aktionsorientierung deutlich machen wollen, dass sie keine Einpunktbewegung zur Einführung der Tobinsteuer ist. Doch statt über das Scheitern einer Kampagne nachzudenken, freut man sich bei Attac über das 10.000 Mitglied und macht mit der Einrichtung einer aus 7 Hauptamtlichen bestehenden Geschäftsstelle in Frankfurt/Main große Schritte auf dem Weg der Institutionalisierung. Jetzt befürchten nicht wenige, dass in Florenz ein solcher Schritt auf europäischer Ebene vollzogen wird. Das Abflauen des globalisierungskritischen Aktivismus der letzten Jahre könnte eine solche Entwicklung enorm beschleunigen.

Wenn die Idealisten der ersten Stunde müde sind, schlägt die Stunde der Verwalter der Bewegung. Diese Erfahrungen, die viele soziale Bewegungen in den letzten Jahrzehnten machten, scheinen den Globalisierungskritikern jetzt bevorstehen. Die Konfliktlinien für das Treffen in Florenz sind schon vorgezeichnet. Bleiben die Globalisierungskritiker eine Protestbewegung, wie es dem losen Netzwerk Peoples Globale Action vorschwebt, oder entwickeln sie sich zu einer professionellen Nichtregierungsorganisation a la Attac? Schon bemängeln kleinere Gruppen die Dominanz finanzstarker NGOs bei der ESF-Vorbereitung. Auch die Frage, welche Rolle Politiker auf dem Forum spielen sollen, ist völlig ungeklärt. Ob die Bewegung mit Formelkompromissen die Fassade einer Einheit aufrechterhalten kann, muss bezweifeln werden.

Dazu könnte allerdings unbewusst die italienische Regierung beigetragen haben. Mit ihrer Ankündigung, Gipfelteilnehmer schon an den Grenzen zu kontrollieren und das Forum insgesamt infrage zu stellen (Das Innenministerium tut alles, um ein neues Genua herauf zu beschwören), bescherte sie der Bewegung ein einigendes Feindbild.

http://www.heise.de/tp/artikel/13/13525/1.html