"Amerika hat eine Mission"

Interview mit Jim Lobe über Anti-Europäismus in den Strömungen der amerikanischen Rechten

Die aktuellen transatlantischen Brüche kommen nicht überraschend. Der Anti-Europäismus hat in den USA eine genauso lange Tradition wie in Europa der Anti-Amerikanismus. Das erklärt Jim Lobe, politischer Analyst von Foreign Policy in Focus (FPIF) und Inter Press Service (IPS in Washington. Die beiden Medienprojekte zählen gegenwärtig zu den wichtigsten progressiven Stimmen in den USA.

Jim Lobe: Zunächst denke ich, dass es in der amerikanischen Öffentlichkeit fast genauso viel Skepsis gegenüber dem harschen Kurs der Bush-Administration gibt wie in Europa. Diese Skepsis ist erheblich gewachsen und stellt nun ein ernsthaftes Problem für die Regierung dar.

Zweitens, in bezug auf die Rumsfeld-Kommentare, denke ich, dass es ein Ausdruck für die Frustration der Falken in der Bush-Administration war. Allerdings ist es wichtig, sich zu vergegenwärtigen, dass Rumsfeld schon öfter ziemlich dumme Dinge gesagt hat. Vor zwei Wochen beispielsweise erklärte er während einer Pressekonferenz, dass die Wehrpflichtigen während des Vietnamkrieges militärisch nutzlos gewesen wären. Das hat natürlich viele Veteranen aufgebracht, auch diejenigen, die auf der Rechten stehen und ansonsten die Regierungspolitik unterstützen.

Rumsfelds Attacke auf Deutschland und Frankreich zeigt meiner Ansicht nach, dass die Falken den im Herbst eingeschlagenen Weg zum Krieg über das Einverständnis des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen als einen strategischen Fehler betrachten. Sie fürchten nun, dass sie in einer "Waffeninspektionslücke" stecken, vor der sie bereits vergangenen September gewarnt haben.

Ich denke, dass Rumsfelds Kommentar mehr zu Tage bringt, als er es wünschen konnte. Die Äußerung zeigt, wie zynisch die Rechte in den USA bei der NATO-Osterweiterung handelte. Es ist nun klar, dass es darum ging, den Einfluss Deutschlands und Frankreichs einzudämmen. Schließlich denke ich, dass Rumsfelds Äußerung die Befürchtung der Falken widerspiegelt, dass die europäische Opposition den Skeptizismus gegenüber einem Krieg in den USA bestärkt. Diese Befürchtung halte ich für berechtigt.

Jim Lobe: Es gibt viele verschiedene Strömungen des Anti-Europäismus im politischen Denken in den USA und jede einzelne Strömung der Rechten hat ihre eigenen Vorurteile gegenüber Europa. Die allgemeine amerikanische Sichtweise war immer, dass die europäischen "Eliten" zynisch, unmoralisch, klassengebunden, autoritär, dekadent, imperialistisch, vertrauensunwürdig, selbstsüchtig und so weiter wären. Dabei wurde natürlich jede europäische Nation mit bestimmten Stereotypen beschrieben.

Als ein richtiger "Machtpolitiker", der eigentlich aus dem Mittleren Westen kommt, aber eine Eliteausbildung in Princeton durchlief und auch als NATO-Botschafter fungierte, sind Rumsfelds Sichtweisen nicht einfach zu kategorisieren. Während der 30er Jahre, als Rumsfeld ein Kind war, stellte der Mittlere Westen ein Zentrum der America First Bewegung dar. Diese Bewegung sprach sich strikt gegen eine Allianz mit Großbritannien gegen die faschistischen Achsenmächte aus. Betrachtet man Rumsfelds Werdegang, gibt es einigen Grund zur Annahme, dass er sich über die Jahre nicht vollständig von dieser Position getrennt hat. Beispielsweise geht seine Befürwortung für die Star Wars Programme auf die Idee einer "Festung Amerika" zurück, welche die America First Bewegung vertrat. Gleichzeitig deutet sein Aufstieg unter Präsident Nixon, der ein felsenfester "Realist" war, auf eine Wertschätzung enger Verbindungen mit Europa hin. Ich würde sagen, dass er nach dem Ende des Kalten Krieges diese Verbindungen als weniger wichtig betrachtet, sie aber nicht gänzlich auf das Spiel stellen möchte.

Jim Lobe: Ich betrachte die Falken in der Bush-Administration als eine Koalition von drei Strömungen. "Neo-Konservative", "Machtpolitiker" wie Rumsfeld und Vizepräsident Dick Cheney sowie als drittes die "Christliche Rechte". Ich denke, sie stimmen zur Zeit alle über bestimmte grundlegende Prinzipien überein. Das sind die überragende Bedeutung der US-Militärdominanz, die Notwendigkeit einer engen politischen und militärischen Allianz mit Israel auf Kosten der arabischen Länder, die Attraktivität des Konzepts des "Kampfs der Kulturen" als Erklärung für Washingtons neue Aufgaben. Außerdem teilen sie die Überzeugung, dass es zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Zukunft, besser früher als später, eine Konfrontation mit China geben wird als einzigen möglichen globalen Gegenspieler. Daher gibt es ihrer Überzeugung nach die Notwendigkeit des Aufbaus militärischer Macht rund um China, vor allem im westlichen Pazifik auf Kosten der US-Präsenz in Europa, falls notwendig.

Während ich davon ausgehe, dass die Strömungen der Rechten alle diese Grundüberzeugungen teilen, denke ich, dass es wichtige Differenzen darüber gibt, welche Ziele Priorität genießen und mit wieviel Geduld man sie erreichen kann. Ich gehe davon aus, dass diese Meinungsverschiedenheiten sehr deutlich zu Tage treten werden, sobald die US-Truppen in Bagdad ankommen. Die Neokonservativen beispielsweise fordern ein groß angelegtes "Nation Building", während die Machtpolitiker die Truppen sobald wie möglich wieder abziehen wollen.

Die Isolationisten sind ein komplizierter Fall. Viele der Leute, die man als traditionelle Isolationisten bezeichnen kann, haben diese Position während des ersten Golfkrieg angenommen. Das beste Beispiel dafür ist Pat Buchanan. Er ist ein fremdenfeindlicher Politiker, der konstant für die "Festung Amerika" eintritt und davor warnt, dass die Politik der Falken zu einer gefährlichen "Überdehnung" führen könnte, welche die Republik in Gefahr bringt.

Traditionell waren auch viele fundamentalistische Christen isolationistisch eingestellt. Die Führung der Christlichen Rechten allerdings sieht die Verpflichtung der USA gegenüber Israel als eine wichtige theologische und politische Rechtfertigung für das globale Engagement der USA. Die verstärkte Verfolgung von Christen vor allem in muslimischen Staaten und China haben diese Einstellung bestärkt. Ich denke aber, dass der "neue Internationalismus" in der traditionell isolationistischen Christlichen Rechten nicht so tiefe Wurzeln geschlagen hat. Sobald amerikanische Jungs im Ausland kämpfen und sterben, wird die Basis der Christlichen Rechten zu den ersten gehören, die aus den Reihen der Falken desertieren. Bereits jetzt beginnen sie zu entdecken, dass im Irak Hunderttausende Christen leben, die von der Regierung nicht verfolgt werden.

Isolationismus hat historisch übrigens nie bedeutet, dass sich die USA von der ganzen Welt fern halten. Es hat vielmehr bedeutet, dass sich die USA aus Europa zurückziehen - und nur das. Die Isolationisten der 30er Jahre machten sehr deutlich, dass sie zwar einerseits mit Europa nichts zu tun haben wollten, andererseits aber sehr wohl bereit waren, international zu agieren, wenn Japan oder Deutschland die US-Interessen in Asien, Lateinamerika oder der Karibik bedroht.

Jim Lobe: Ich weiß bei weitem mehr über Anti-Europäismus in den USA als über Anti-Amerikanismus in Europa. Aber die Falken aller Kategorien nutzen den angeblichen Anti-Amerikanismus der "europäischen Eliten" als eine Möglichkeit, sich selbst und ihre Basis zu mobilisieren.

Das neo-konservative American Enterprise Institute organisiert oft Seminare zu diesem Thema. Intellektuelle wie Joshua Muravchik und Robert Kagan schreiben darüber. Die Diskursfiguren, die sie dabei heute benutzen, sagen: Die europäischen Eliten sind neidisch auf unsere Stärke und Macht. Die europäischen Eliten hassen uns, weil unsere Kultur so viel stärker ist. Sie hassen uns, weil wir von moralischen Prinzipien geleitet werden, während sie lediglich zynische Bastarde sind, die nur Geld machen wollen und danach streben, sich wichtig fühlen zu können etc. Das Münchner Abkommen, mit dem die Tschechoslowakei an die Nazis verkauft wurde, wird immer als Beweis für die Beschränktheit und Schuld der Europäer herangezogen. Die USA wird stets als der Retter Europas vor den Nazis gefeiert. Das ist zwar richtig, aber die Rolle der Sowjetunion wird dabei vollständig vergessen. Die Neo-Konservativen erzählen die gleichen Geschichten immer, wenn es zu Spannungen mit Europa kommt. Das war während der ersten Amtszeit der Reagan Administration Anfang der 80er Jahre das selbe.

Jim Lobe: Diese Gruppen versuchen eine offen religiöse Argumentation zu vermeiden, obwohl einige Führer der extremen Rechten und einige Neo-Konservative schriller in ihren Attacken gegen den Islam werden. Ich denke aber, dass ideologische Elemente eine extrem wichtige Rolle spielen für die gegenwärtigen Entwicklungen. Ihre Bedeutung kann nicht überschätzt werden.

Für die meisten Neo-Konservativen spielt insbesondere die Sicherheit Israels (einschließlich der West Bank) eine zentrale Rolle. Das zeigen beispielsweise die Offenen Briefe des PNAC an Bush nach den Attacken vom 11. September. Es gab von dieser Seite eine sehr zielgerichtete und erfolgreiche Anstrengung, den Kampf Israels gegen die Palästinenser bzw. gegen den islamischen Extremismus mit Washingtons Krieg gegen den Terrorismus bzw. Saddam Hussein zu identifizieren. Ich denke, die Christliche Rechte hat sich dieses Thema hauptsächlich wegen ideologischer und politischer Gründe angeeignet.

Aber es spielen noch tiefere ideologische Tendenzen eine Rolle, nicht zuletzt die Annahme der amerikanischen "Besonderheit" und des Moralismus, von denen die Koalition der Falken tief überzeugt ist. Diese Elemente gehen zurück auf die Puritaner und ihre Rhetorik von der Vorsehung, welche die Vereinigten Staaten zuerst westwärts über den Kontinent führen soll und dann nach Süden und Osten, um den Unglauben zu beseitigen etc. Die Annahme, dass die USA eine "Mission" hat, ist sehr stark in der amerikanischen Weltanschauung verankert. Alle Elemente der Koalition der Falken, aber auch viele auf der Linken, glauben tief daran. Deshalb sind "Realisten" wie Henry Kissinger, die als eher "europäisch" gelten, so unpopulär.

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