Auf der Suche nach den Kriegsgründen

07.04.2003

Sind die Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins in der Wüste implodiert?

Die Mission sei sehr klar, meinte Präsident Bush, es ginge um die Entwaffnung des Irak. Für die einen entwickelte sich Bushs Mission - cum grano salis - zum Manöver mit Gefahrenzulage, für die anderen zum kürzesten Kampf ums Überleben. Für die einen ist es ein Abenteuer im Hightech-Waffenlabor - für die anderen das letale Risiko als Versuchskaninchen. Und deshalb quält die Frage nach der Legitimation dieses Krieges mehr denn je: Wo bleiben die Massenvernichtungswaffen des irakischen Terror-Regimes, das nichts mehr zu verlieren hat und das nach Bush bereit ist, die teuflischen Stoffe rücksichtslos einzusetzen?

Vor Tagen wurde eine Chemiewaffenfabrik erobert, bei der sich nach näherer Inspektion nicht einmal der Glaube hielt, dass es sich überhaupt um eine Chemiefabrik handele. Kurz danach wurde in der Latifiyah-Industrieanlage nahe Bagdad mysteriöses weißes Pulver, vermutlich Sprengstoff, und Atropin, ein Gegenmittel gegen Nervengas, gefunden. Für Zwecke der Massenvernichtung untauglich!

Was haben die alliierten Wühlmauskommandos in irakischen Geheimarchiven an brisantem Material bisher zu Tage gefördert? Nichts, außer ein paar Unterlagen über chemische Kriegführung! Kein Hauch von Anthrax! Im Westen Iraks wurde noch eine Flasche Tabun gefunden, ein Nervenkampfstoff, der wohl während des ersten Golfkriegs gegen den Iran eingesetzt wurde. US-Militärsprecher Vincent Brooks sprach von einer Probe - kaum geeignet, die westliche Zivilisation ernstlich zu gefährden.

Das ist vor allem deshalb so entlarvend wie hochnotpeinlich, weil US-Außenminister Colin Powell jenseits der "Beweise", die er der UNO präsentierte, doch von weiter gehenden Geheimdienstinformationen sprach (Nichts als die Wahrheit oder Onkel Powells Märchenstunde?). Oder sollte der Schrecken erst bei späteren Aufräumarbeiten im Irak entdeckt werden, wenn niemand mehr so genau rekonstruieren kann, wie er dort hin gelangte?

Saddam Hussein: Das zahnlose Raubtier von Bagdad

Im Laufe einer Schlacht werden Ihre Truppen naturgemäß kleiner.

Hinweis für das Echtzeitstrategiespiel "Praetorians"

Bush und Blair sollten Saddam Hussein und den Hartschädeln seines inneren Kreises dankbar sein, dass sie dumm genug waren, in diesem vorentschiedenen Kriegsspiel nicht aus der Rolle zu fallen. Hätte der Diktator seine fragilen Prätorianergarden nach Hause geschickt und die eher fossilen Waffen mit Zufallstreffergenauigkeit sofort gestreckt, wäre die inszenierte Farce noch deutlicher geworden. Wieso setzte der verruchte Herr von Bagdad seine schrecklichen, menschheitsbedrohenden Waffen bisher nicht ein, wenn er nach dem Wissen des obersten Kriegsherren der freien Welt doch zu jeder teuflischen Schandtat bereit ist?

Gerade noch behauptete der Washingtoner Nahost-Experte Kenneth Pollack, dass der Einsatz von Massenvernichtungswaffen hochwahrscheinlich sei. Wo also bleibt "Chemical Ali" und seine Horrorshow? Dass Saddam Hussein, so er denn nicht ohnehin bereits mit Usama bin Ladin im Mediennirwana auf ewige Wiederkehr wartet (Das Phantom von Bagdad), sich diese Schrecken bis zum bösen Ende aufhebt, wird immer unwahrscheinlicher. Die Wirkung dieser Kriegsmedien würde dann auch die eigenen Truppen und die Zivilbevölkerung treffen. Und wo sind alle die vom Irak gesponsorten Terroristen, die vorgeblichen Waffenbrüder der al-Qaida, die Tausenden von Selbstmordattentätern und fundamentalistischen Märtyrer, die in den amerikanischen Alert-Szenarien diesseits wie jenseits der eigentlichen Front den apokalyptischen Schrecken über die ganze Zivilisation bringen?

Das Geschwätz, Saddam Hussein würde wie Simson die Welt im eigenen Untergang noch in den Orkus reißen, ist eine von zahlreichen paranoiden Visionen, die sich nun in Dunst auflösen. Nota bene: Auch wenn Bush seine Kriegsgründe je nach politischer Opportunität wechselte, war die unmittelbare Gefahr des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen der Hauptgrund für diesen Krieg. Bereits der schnelle Etikettenwechsel der amerikanischen Kriegsreklame von diesen Gefahren zur Freiheit für das irakische Volk (Operation Iraqi Freedom), die über Jahrzehnte Amerika ziemlich kalt ließ, war verdächtig genug. Ist das nun alles Anthrax von gestern?

Die Illegitimität des Krieges gegen den Willen der UNO ist damit nicht länger schön zu reden. Die Völkerrechtswidrigkeit (Der Wille zum Krieg triumphiert über das Recht) lässt sich auch nicht etwa mit dem laxen Hinweis des früheren Kohl-Beraters Horst Teltschik relativieren, nun sei halt Krieg und Juristen hätten eben verschiedene Meinungen. Wenn das Völkerrecht auf den Status eines belanglosen juristischen Meinungsstreits heruntergefahren wird, ist es so wertlos, wie es Bush für seine Präventionskriegsdoktrin braucht (Zur neuen Präventionsmoral alter Krieger). Bush sollte der Welt jetzt sehr schnell die großsprecherisch angekündigten Beweise vorlegen. Anderenfalls ist es Zeit, dass er seine Sturmhaube nimmt und geht, weil solche Glaubwürdigkeitsverluste seinen vom Zaun gebrochenen Krieg vollends als rechtswidrigen Willkürakt entlarven.

Endstation Freiheit

Die Befreiten sind jetzt zu Freiheit und Demokratie verurteilt. Das im Westen konzipierte Freiheitsmodul wird in das irakische Betriebssystem geschoben und von einer demokratischen Sekunde zur nächsten in Gang gesetzt. Keine ganz neue Situation für die so reich Bescherten. General Frederick Stanley Maude hatte 1917 Bagdad von türkischer Herrschaft befreit und verkündete den Einwohnern, die fremden Armeen kämen nicht als Eroberer oder Feinde, sondern als Befreier. Mit dieser gegenwärtig von Bush adaptierten Verheißung leitete sich damals eine langjährige britische Herrschaft ein. Heute wie damals setzte man sich großzügig über das double-bind hinweg, wie denn eine Freiheit funktioniert, die verordnet wird.

Die Bush-Administration hofft die drängenden Fragen nach der Legitimation dieses blutigen Krieges nun mit diffuser Zukunftsmusik zu übertönen. Wiederaufbau, humanitäre Gesten und das alliierte Freispiel an den Ölzapfhähnen sollen vergessen machen, worum es eigentlich ging. "Iraqi disarmament" war gestern. Und die große Zeit der Freiheit für die übrige islamische Welt dürfte längst nicht ihren Höhepunkt erreicht haben, wenn der Irak-Krieg in Washington als ein für die Alliierten militärisch, ökonomisch und politisch verkraftbares Scharmützel abgehakt werden kann. Weitere Drohkulissen mit fest installiertem Zeitzünder könnten bevorstehen. Schurken mit realen und imaginären Massenvernichtungswaffen - und wo liegt da in diesen Tagen noch der Unterschied? - gibt es zuhauf, wenn man den Beschwörungen Bushs weiter aufsitzen will. Wurden die bisher nicht aufgetauchten irakischen Massenvernichtungswaffen in ein Nachbarland geschmuggelt? Wann kommt die Zeit, in Syrien weiterzuforschen (Wachsender Unmut bei Iraks Nachbarn)?

Wer wie Frau Merkel glaubt, Bush-Administration, UNO, EU und NATO würden schon morgen wieder solidarisch in der Demokratisierung des Landes und im Ausgleich heterogener Interessenlagen eine gemeinsame Linie finden, könnte schon bald enttäuscht werden. Das Zerwürfnis zwischen den Hegemonialherren (Amerikanischer Internationalismus) und den unbotmäßigen Vasallen Europas dürfte im Nachkriegsirak noch größer werden. Denn die widersprüchlichen Meinungen innerhalb der Bush-Regierung, welche Rolle den Vereinten Nationen zukommen soll, treffen sich zumindest tendenziell in der Richtung, dass die Letztentscheidung über das weitere Schicksal des Irak den USA vorbehalten bleibt. Dass die Befreiten ihre Befreier nicht euphorisch begrüßen, hat also plausible Gründe, während Bushs Mission noch immer keine besitzt.

x
Fehler melden
Telepolis zitieren
Vielen Dank!
Anzeige
>
<

Darstellungsbreite ändern

Da bei großen Monitoren im Fullscreen-Modus die Zeilen teils unleserlich lang werden, können Sie hier die Breite auf das Minimum zurücksetzen. Die einmal gewählte Einstellung wird durch ein Cookie fortgesetzt, sofern Sie dieses akzeptieren.

Aufnahme von Flüchtlingen

Würden Sie Flüchtlinge in Ihre Wohnung oder in Ihr Haus aufnehmen?

abstimmen
Anzeige
Cover

Krisenideologie

Wahn und Wirklichkeit spätkapitalistischer Krisenverarbeitung

Demokratie am Ende?

Wolfgang J. Koschnick analysiert den Niedergang der entwickelten parlamentarischen Parteiendemokratien. Das verbreitete Klagen über "die Politiker" und die allgemeine "Politikverdrossenheit" verstellt den Blick dafür, dass alle entwickelten Demokratien in einer fundamentalen Strukturkrise stecken.

bilder

seen.by

Anzeige

TELEPOLIS