Spanische Forumswebsite geschlossen

Wegen eines Links auf eine Download-Möglichkeit für eine urheberrechtlich geschützte Datei im Beitrag eines Forumsteilnehmers ordnete eine spanische Richterin die Schließung von Donkeymania an

In Spanien will man nicht nur Tausende von Tauschbörsennutzern wegen Urheberrechtsverletzungen anzeigen (Spanische Software-Firmen wollen 4000 Nutzer von Tauschbörsen anklagen). Letzten Freitag hatte die spanische Richterin Carmen Sánchez-Albornoz Bernabé erstmals auch die Schließung einer P2P-Website wegen eines "Vergehens gegen das geistige Eigentum" angeordnet. Seit Montag ist Donkeymania vom Netz.

Donekymania muss man sich so ähnlich wie Slashdot vorstellen. Nutzer können in dem Forum Beiträge und Links veröffentlichen. Bei den beanstandeten Links handelte es sich um solche, mit denen sich die Inhalte von CD-ROMs des juristischen Fachverlages El Derecho von eMule herunterladen ließen. Der Klage von El Derecho gegen Donleymania haben sich Asociación Fonográfica y Videográfica Española (AFYBE) und die Entidad de Gestión de Derechos de los Productores Audiovisuales (EGEDA) angeschlossen.

Die Betreiber von Donkeymania sagen, dass sie für die Inhalte auf der Forumswebsite nicht direkt verantwortlich seien, da die Benutzer selbst die Einträge vornehmen können. Donkeymania biete auch keine Dateien wie Datenbanken oder audiovisuelle Dateien zum Herunterladen an, sondern organisiere nur Informationen der Internetbenutzer. Darin würden sie die Meinungsfreiheit unterstützen.

Javier Maestre, der Anwalt von Donkeymania, moniert, die Betreiber seien nicht zuvor darauf hingewiesen worden, dass sich auf ihrer Website Links zu illegalen Download-Angeboten befinden. Die erste Mitteilung, die man erhalten habe, sei gewesen, vor der Polizei zu erscheinen. Daher seien die Betreiber, die einzig Informationen anbieten, strafrechtlich auch nicht zur Verantwortung zu ziehen. Normalerweise müssten die Betreiber von Foren erst über eine Benachrichtigung in Kenntnis von illegalen Inhalten gesetzt werden und die Chance erhalten, diese zu entfernen, bevor sie strafrechtlich für die beanstandeten Inhalte zur Verantwortung gezogen werden können.

"Das ist das erste Mal in Spanien, dass die Sperrung einer Website aufgrund der dort enthaltenen Kommentare angeordnete wurde. Die Verfügung, eine Website aus diesem Grund vollständig zu schließen, ist erstaunlich, da die Archive und die aktuellen Mitteilungen nicht als illegal erklärt wurden.::Javier Maestre.

Für Kriptopolis, eine spanische Internetpublikation, das für die Cyberrechte eintritt, handelt es sich um einen "Anschlag auf die Meinungsfreiheit". Die Klage richte sich nicht an diejenigen, die illegale Dateien anbieten, sondern gegen eine Website, die Internetnutzern auf der Grundlage der von der Verfassung garantierten Meinungsfreiheit ein Forum zur Veröffentlichung von eigenen Mitteilungen bietet. Für Kriptopolis geht es darum, den P2P-Websites in Spanien den Boden zu entziehen. Der Verlierer könne nur der Internetbenutzer sein.

http://www.heise.de/tp/artikel/15/15381/1.html