Auch der Sympathie-Effekt durch die Ermordung der Außenministerin konnte nichts ändern

Die Schweden stehen Europa skeptisch gegenüber, die Entscheidung gegen den Euro muss aber auch als Protest von unten gegen das Establishment gesehen werden

Als die schwedischen Fernsehschauer in der EU-Wahlnacht 1994 eine Karte betrachteten, konnten sie leicht sehen, wie Land und Stadt - oder dicht bzw. dünn besiedelte Regionen - sehr unterschiedlich abgestimmt haben. Es gab nicht viele wirklich EU-freundliche Gebiete, nur die drei urbanen Regionen Stockholm, Göteborg und (teilweise) Schonen. Trotzdem gewannen die EU-Befürworter mit knapper Mehrheit die Wahl.

Zu Beginn der schwedischen Wahlberichterstattung liegen zuerst die Ergebnisse der kleinsten Wahlbezirke vor. Dadurch entsteht meist ein falsches Bild, das am Ende der Auszählung korrigiert werden muss. Die am wenigsten bevölkerten Gebiete liegen überwiegend in Nordschweden. Als 1994 die dicht bevölkerten Regionen ausgezählt waren, änderte sich das Bild. Aus einem Nein wurde ein knappen Ja.

So ähnlich sah es nun wieder aus, als das schwedische Volk am Sonntag in einem Referendum über die Annahme des Euros abstimmte. Doch die niedergehende Nein-Kurve und die aufwärtsstrebende Ja-Kurve trafen sich nicht wie im Jahr 1994. Die Kurven klafften weit auseinander - 41,8 Prozent stimmten für den Euro, 56,2 Prozent dagegen. Auch in dicht besiedelten Gemeinden gab es oft eine ablehnende Mehrheit. Nur die Stockholm-Uppsala-Achse stimmte für den Euro. Eine Umfrage vor der Wahl zeigte, dass sieben von zehn Kleinunternehmern für den Euro stimmen würden. Dennoch stimmten in der Gemeinde Gnosjö, dem schillernden Symbol für schwedischen Unternehmungsgeist, 60 Prozent gegen die Einführung des Euro. Auch in Småland, wo der Unternehmensgeist bereits eine Legende ist (Ikea, Kosta usf.), entschied man sich überwiegend für Nein.

Alle - so zum Beispiel Ulla Hoffman, die Vorsitzende der Linkspartei - erwarteten nach dem tödlichen Anschlag auf die Euro-Befürworterin Anna Lindh eine knappe Mehrheit für den Euro. Historische Beispiele sprachen schließlich auch dafür: Die Ermordung Pim Fontoyns 2001 sorgte für einen Zulauf zu seiner Partei, der Mord an Olof Palme 1986 führte zu einer deutlichen Zunahme der sozialdemokratischen Wähler. Doch diesmal war dieser so genannte Sympathie-Effekt nicht zu erkennen, obwohl Lindhs Tod eine spontane Volkstrauer auslöste.

Das alte Schweden gibt es nicht mehr

Die Gründe für die Anti-Euro-Mehrheit liegen so tief, dass nicht einmal der Mord an Anna Lindh etwas daran ändern konnte. Das sozialökonomisch ausgeglichene Schweden aus den Zeiten des "folkhemmet" (Volksheim) existiert schon lange nicht mehr. Es herrscht nun wirklich eine Kluft zwischen der "Elite, die sich bereichert, während wir andere zahlen", wie ein Plakat der Eurogegner überzeugend summierte.

Die Medienberichte über die Sparvorhaben im öffentlichen Sektor und die vielen Entlassungen in der Industrie werden stets von Enthüllungen über Golden Handshakes oder großen Gehaltserhöhungen für eine herrschende Minderheit von Politikern, Betriebsleitern und Bürokraten begleitet. Die Medien berichteten auch von den steuerbefreiten EU-Abgeordneten und ihrem hohen finanziellen Status. All das gab Anlass für Entrüstung beim schwedischen Volk, das historisch von hohem Gleichheitspathos geprägt ist. Der verstorbene Komiker Tage Danielson sagte: "Solidarität - das gilt nur nach oben." So denkt auch die Hälfte der Sozialdemokraten, die am Sonntag mit Nein stimmte.

Geografische Unterschiede und die generations- und geschlechtsbedingte Kluft

Das Verhältnis zu "Brüssel" ist in den urbanen Gegenden im geographischen Süden des Landes am wärmsten, während es sich graduell abkühlt, je weiter man nach Norden geht.. Schon zur Hauptstadt Stockholm empfinden die Nordschweden seit Alters her eine gewaltige geographische und mentale Distanz - und noch weiter liegt für sie Brüssel entfernt.

Die schwedische Kluft ist aber nicht nur sozial oder geographisch, sondern auch generations- und geschlechtsbedingt. Ein Wahlsoziologe fasste den Gegensatz "junge Mädchen gegenüber einem Greisen-Etablissement" zusammen, wofür das silberhaarige Gremium der Europäischen Zentralbank als die Apotheose gelten kann. Die Jugend überhaupt war für den Euro kaum zu begeistern. Unter den Studierenden ist "Europa fast ein bisschen zu klein", sagte ein Professor der Staatswissenschaft, sie denken in der Größe von Asien, Afrika oder Amerika. Die Frauen stimmten sehr viel mehr gegen den Euro als die Männer. Auch die bürgerlichen Ja-Parteien (die bäuerliche Zenterpartei war für das Nein) konnten nicht alle ihre Anhänger für eine Zustimmung erwärmen, der Anteil der Abtrünnigen lag zwischen 25 und mehr als 50 Prozent je nach Partei. Unter diesen Euroskeptikern befanden sich viele Frauen.

Die volksnahe Anna Lindh sowie die geschätzte EU-Kommissarin Margot Wallström konnten an diesem Hiatus der Geschlechter nichts ändern. Unglücklicherweise war der Leiter der Ja-Kampagne eben der Premier Göran Persson selbst, ein nach Außen hin bonzenhafter Macho-Typus, den die schwedischen Frauen eher hassen. Man könnte sagen, dass er unabsichtlich viele Nein-Wähler rekrutierte, besonders da er mehreren Kabinettsmitgliedern, die Nein-Anhänger sind, das Auftreten in der Wahlkampagne verwehrte.

Deutschland und Frankreich als abschreckende Beispiele

Die Abstimmung wurde durch die kurze Erfahrung des europäischen Umgangs mit dem Euro erschwert. Alle wussten einfach zu wenig darüber, welche handfesten Vorteile eine Angliederung an die Eurozone bedeuten könnte. Die Ja-Seite konnte auf das kleine Nachbarland Finnland zeigen, das als ein Euro-Musterknabe mit lauter zufriedenen Finnen fungiert. Die Euro-Gegner konnten wiederum auf das abschreckende Beispiel der großen Länder Deutschland und Frankreich verweisen, die wegen ihrer finanziellen Probleme nicht einmal das eigentlich eiserne Gesetz des Stabilitätspakts einhalten können. Die Schützenhilfe von Joschka Fischer für die Ja-Sozis im sommerlichen Gotland half da nicht viel. Auch Erfahrungen der vielen schwedischen Sommertouristen in Griechenland, wo das deutsche Schimpfwort "Teuro" wirklich angebracht ist, kamen sicherlich der Nein-Seite zugute.

Paradoxerweise konnte die Ja-Seite trotz der massiven Unterstützung durch die Unternehmer keine überzeugenden ökonomischen Argumente anbieten. Man sprach ganz allgemein von einem leichteren Handel aufgrund einer gemeinsamen Währung oder von dem "utanförskap", als dass man mit der Zustimmung zum Euro einen leichteren Eingang in die EU finden könne. Der Ausdruck "utanförskap" kann aber für die Nordschweden, genau umgekehrt, die befürchtete "Zentralsteuerung" von Brüssel und Frankfurt bedeuten. Überdies wechselten die Hauptargumente, so dass man den Eindruck gewann, die Ja-Seite müsse fieberhaft nach Gründen suchen.

Die Ja-Sager versuchten, optimistische Zahlen (niedrigere Zinsen, bessere Gehälter) zusammenzubasteln, die sie aber gleich wieder zurückziehen mussten. Die Befürworter griffen stattdessen dann zu nicht-ökonomischen Argumenten wie der Friedensvision eines vereinten Europas, die für Länder wie Deutschland und Frankreich von großem emotionalem Wert ist. Aber was kann diese Friedenspoesie dem Volk in einem Land vermitteln, das seit 150 Jahren keinen Krieg mehr geführt hat und in keinem mehr verwickelt war?

Die Neinsager wurden von den Euro-Befürwortern gerne als provinziell und engstirnig nationalistisch bezeichnet. Nach der Wahl herrscht jedoch ein recht allgemeiner Konsens, dass die Entscheidung als Protest von unten gegen das Establishment gesehen werden muss.

Die ablehnende Mehrheit ist gleichzeitig ein Ausdruck für die allgemeine EU-Skepsis. Man erinnere sich, dass auch die EU-Wahl 1994 nur eine knappe Ja-Mehrheit brachte. Im schwedischen Parlament sind drei Viertel der Abgeordneten für den Euro. Das Ergebnis der Volksbefragung zeigt einen Systemfehler in der repräsentativen Demokratie. Ob dieselbe Diskrepanz in Deutschland 2000 zu spüren war, ist schwer zu beantworten, denn die Deutschen wurden - im Unterschied zu den Dänen und Schweden - in dieser wichtigen Angelegenheit nicht einmal befragt.

http://www.heise.de/tp/artikel/15/15646/1.html