Ist mit Hartz IV ein Wirtschaftswunder zu erwarten?

19.09.2004

Ein Beitrag zum Tanz um das goldene Kalb

Wirtschaft und Psychologie haben eine Menge miteinander zu tun. Zum Beispiel beim Herdentrieb. Wenn die ersten Schafe in eine bestimmte Richtung rennen, rennt die Herde hinterher. Und das ist auch in der Wirtschaft so. Unser Wirtschaftsminister Clement versucht sich derzeit mit der Beschwörung der Erfolge bei der Übererfüllung des Wachstumsplans als Leithammel. Kommt also endlich das neue Wirtschaftswunder?

Wenn das Volk endlich glaubt, dass alles wieder gut wird und endlich wieder zum üblichen "Kauf um dein Leben"-Trott zurückkehrt, wie Clement es uns suggeriert, so ist der Aufschwung kaum vermeidbar. Die zusätzlichen Konsumausgaben würden den Unternehmern Euro-Zeichen in die Augen treiben, Arbeitsplätze schössen wie Pilze aus dem herbstlichen Boden, die Gazetten wären voll von Lobliedern auf den treuen Kapitalismus.

Die Erfolge der Kapitalistischen Einheitspartei Deutschlands, die grade die Deutschland AG aus der Hölle der Stagnation geholt hatte, würden endlich mal so richtig gut kommuniziert werden. Bei Hartz IV hatte der Namensgeber bei seinem Schlachtplan wohl vergessen reinzuschreiben, wie wichtig es ist, wenn eine Regierung seinem Volk sagt, was sie da eigentlich treibt und wozu es gut ist. Die überkochende Stimmung würde noch mehr Geld in die Läden treiben und alles wäre wieder gut. Herdentrieb halt. Und Clement macht uns den Schamanen, auf dem Schuldenberg, von dem er trommelt, ist er inzwischen kaum übersehbar.

Nun, vielleicht wächst die deutsche Wirtschaft tatsächlich grade ein wenig, wie es Clements Statistiker berechneten (Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast). Aber das bedeutet gar nichts, schließlich muss, so die Berechnungen unserer Wirtschaftsexperten, mindestens ein Wachstum von 1,7% erreicht werden (Geldknappheit im Kapital-Ismus), damit überhaupt ein paar Arbeitsplätze entstehen und nicht noch mehr vernichtet werden. Wer von den 1,7% Zuwachs profitiert, wenn es nicht die Bürger durch mehr Arbeitsplätze sind, erklären die Experten der Öffentlichkeit lieber nicht. Unwissende Schafsherden sind umgänglicher.

Wir sollten uns nicht so gebärden, als ob das Erkennen volkswirtschaftlicher Zusammenhänge nur den Gralshütern vorbehalten bliebe, die auf der einen Seite wissenschaftlich, auf der anderen Seite demagogisch ihre verhärteten Standpunkte vortragen. Nein, jeder Bürger unseres Staates muß um die wirtschaftlichen Zusammenhänge wissen und zu einem Urteil befähigt sein, denn es handelt sich hier um Fragen unserer politischen Ordnung, deren Stabilität zu sichern uns aufgegeben ist.

Ist mit Hartz IV ein Wirtschaftswunder zu erwarten?

Spätestens Anfang 2005 wird Wirtschaftsminister Clement sein Wachstumswunder revidieren müssen. Es sei denn auf dem Markt der medialen Möglichkeiten werden wieder einmal neue Berechnungsmethoden angeboten. Denn Anfang 2005 soll Hartz IV in Kraft treten. Und so löblich die Idee ist, den Schuldenberg nicht mehr ganz so schnell wachsen zu lassen; so löblich die Idee des Sparens ist, so verheerend wirkt sie sich auf die Binnenwirtschaft aus.

Wenn ein Großteil der Arbeitslosen weniger Geld in der Tasche hat, wird entsprechend weniger eingekauft. Die sinkenden Unternehmensumsätze werden weitere Arbeitslosigkeit hervorrufen, die Stimmung wird schlechter und die Leute damit noch knickriger. Ein Gräuel für jeden Wachstumsgläubigen, aber ein leicht vorhersagbares Szenario. Grade Geringverdiener geben den größten Teil ihres Verdienstes direkt für den Konsum aus, was entsprechend die Wirtschaft in Schwung bringt, aber genau bei denen wird gekürzt. Großverdiener dagegen legen meist einen Teil ihres Geldes beiseite, aber die werden zur Schulterung der gesellschaftlichen Probleme derzeit nicht herangezogen.

Warum die Hartz-IV-Gegner konsequenterweise nicht eine Einführung einer Vermögenssteuer fordern, hängt wohl daran, dass diese nach Ansicht der meisten Karlsruher Gesetzesinterpretatoren gegen die Verfassung verstößt. Doch wurde das Grundgesetz bis zum Jahr 2000 schon 48 Mal von den Volksvertretern an gesellschaftliche Entwicklungen angepasst. Wenn Not am Volk ist werden die Volksvertreter kaum Nein sagen können.

Tauschmittel in einer arbeitsteiligen Wirtschaft

In einer arbeitsteiligen Wirtschaft ist jeder Wirtschaftsteilnehmer Spezialist auf seinem Gebiet. Zwar ist es grundsätzlich möglich, ein Wissender auf vielen Gebieten zu werden, aber das heutige Bildungssystem fördert dies selten. Somit haben die meisten Menschen oft "nur" recht spezielle Leistungsfähigkeiten, welche sie anbieten können. Gleichzeitig ist jeder Spezialist sogar gezwungen, seine Leistung anzubieten um dagegen das Überlebensnotwendige eintauschen zu können.

Schließlich sind nur wenige der Spezialisten Bauern und können sich selbst ernähren. Ein Architekt kann seine Baupläne genauso wenig essen wie ein Lehrer sein Wissen. In einer arbeitsteiligen Gesellschaft ist also jeder auf jeden und auf die Möglichkeit des Leistungsaustauschs angewiesen. Würden die Bauern streiken, würde unter den "Anderen" Hunger herrschen, würden die "Anderen" streiken, hätten die Bauern nicht nur kein Fernsehen. Streikt der Leistungsaustausch haben alle Probleme.

Wirtschaftswissenschaftliche Fragen gehen die Menschen eben direkt an. Die Ökonomie ist - um mit John Maynard Keynes zu sprechen - 'von höchster Relevanz', und zwar in einer Weise, wie dies etwa bei der Literatur-, ja selbst der Geschichtswissenschaft nicht der Fall ist.

Ziel jedes Wirtschaftsteilnehmers ist es somit, seine eigene Leistung innerhalb der Gesellschaft "loszuwerden" und dafür die Leistung anderer Menschen konsumieren zu dürfen. Nur in einer arbeitsteiligen Wirtschaft sind solche komplexen Produkte wie Computer oder Pauschalreisen überhaupt denkbar. In das Endprodukt "Computer" fließen Leistungen aus der Halbleiterindustrie zusammen, aber jeder Mitproduzent bezieht seinerseits Leistungen aus der Transportwirtschaft, von den Energieerzeugern und - sonst würden seine Angestellten kaum existieren - indirekt auch Leistungen aus der Landwirtschaft. Und in Bürokratien wie der unseren spielt natürlich die Verwaltungsbranche mit ihrem Hang zur Korruptionswirtschaft in jedem Produkt eine nicht gerade kleine Rolle. Auch in diesem Sinne ist ein Computer ein echtes Wirtschaftswunder.

Würden wir uns in einer reinen Tauschwirtschaft befinden, in welcher kein Geld existiert, müsste jeder von uns genau denjenigen auf dem Markt finden, der das anbietet, was man haben möchte, und der genau das braucht, was man selbst anbietet. Es wird offensichtlich, dass in dieser komplizierten Situation so komplexe Produkte wie Computer gar nicht denkbar wären. Es zeigt zugleich, wie wichtig Geld in einer auf dem Marktmechanismus basierenden Wirtschaft ist. Geld fungiert in einer arbeitsteiligen Wirtschaft als Tauschmittel und hebt damit den Leistungsaustausch auf eine andere Ebene.

Der Leistungsaustausch mittels Tauschmittel findet nicht mehr von Individuum zu Individuum statt, sondern vom Individuum zur Gemeinschaft (bei der Leistungserbringung, also Verkauf) und von der Gemeinschaft zum Individuum (bei der Leistungsabforderung, also Kauf). Auf dieser neuen gesellschaftlichen Ebene gelten jedoch neue Regeln. Beim Handel zwischen 2 Individuen war es egal, ob einer von beiden eine Truhe mit Gold herumstehen hatte oder nicht. Es wurde für den direkten Tausch sowieso nicht gebraucht. Wenn aber das heutige, aus den güldenen Traditionen hervorgegangene Wertaufbewahrungsmittel "Geld" in Truhen verschwindet, so fehlt es zugleich als Tauschmittel im Wirtschaftsystem.

Was passiert aber, wenn in einer arbeitsteiligen Wirtschaft das Tauschmittel knapp wird? Wenn alle Wirtschaftsteilnehmer zum Kauf bzw. Verkauf und damit zur Leistungserbringung auf ein Tauschmittel angewiesen sind, wird der allgemeine Leistungsaustausch schwieriger. Das aus vielen einzelnen Tauschvorgängen bestehende Tauschsystem muss mit weniger "Flussmittel" auskommen. Wenn es gesellschaftlicher, unhinterfragter Konsens ist, bei jeder Aktion am Markt Tauschmittel als Gegenleistung zu erwarten, so fallen bei dessen Knappheit Tauschvorgänge einfach aus. Spezialisten, die ihre Spezialleistung dann nicht tauschen können, dürfen sich in die längsten Warteschlangen im Land einreihen, bei welchen es diesmal nicht um Bananen geht. Sie gelten dann als "arbeitslos".

"Arbeitslos" ist dabei eigentlich das falsche Wort, es suggeriert, es sei keine Arbeit da. Eigentlich sind nicht die Menschen arbeitslos, sondern das System ist tauschmittellos. Das ist aber kein Wunder: In einer Wirtschaft, in der immer die automatisch durch Zins, Rendite und Dividende mehr kriegen, die schon viel haben, muss es über die Zeit zu Konzentrationsprozessen kommen, zu deren Abschluss man riesige Vermögen auf der einen Seite und ein Tauschmittelproblem auf der anderen Seite wiederfindet. Die Symptome deuten auf einen Infekt namens Kapitalismus hin.

In dem kapitalistischen System steckt ein Rechenfehler. Die Kapitalisten können nicht rechnen. Das ist die ganze Wahrheit. Wenn sie rechnen könnten, würden sie wissen, dass keine Wirtschaft andauernd Zins und Zinseszins zahlen kann.

Economy Operating System Upgrade

"Das System", bestehend aus Millionen von individuellen Wirtschaftsteilnehmern, reagiert auf die Tauschmittelknappheit auf verschiedene Weise. Der Chefvolkswirt der US-Investmentbank Goldman Sachs Jim O'Neill plädierte beispielsweise in der Zeit dafür, einmalig Schecks an alle deutschen Haushalte zu verteilen. Dies würde der Binnenkonjunktur durchaus einen kleinen Schub verleihen, ginge aber auf Kosten eines weiter steigenden Schuldenberges und würde am grundsätzlichen Problem eines widersprüchlichen Wirtschaftssystems nicht viel ändern.

Die Widersprüchlichkeit des heutigen Tauschmittels liegt darin, dass es zugleich Wertaufbewahrungsmittel sein soll. Es muss somit immer dann zu einer Wirtschaftskrise aus Tauschmittelknappheit kommen, wenn anderswo besonders viel Geld "ungenutzt" herumliegt. Währungen, die den Leistungsaustausch fördern sollen, sollten somit als reines Tauschmittel konzipiert sein. Die Befreiung des Geldes von der Bremse der Wertaufbewahrung wurde mehrfach erfolgreich getestet, wie beispielsweise in der ersten Weltwirtschaftskrise 1932/33 im österreichischen Wörgl.

Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben.

Fauler Zauber nennen manche die Ergebnisse des Währungsexperiments von Wörgl. Mag er für manche faul erscheinen, so hat er doch geholfen. Der Bürgermeister Unterguggenberger gab eine umlaufgesicherte regionale Währung heraus (Regionales Geld für ein Europa der Regionen), welche in dem Örtchen von den Einwohnern genutzt wurde. Die weitere Ausbreitung des Experiments wurde nach 15 Monaten durch ein Verbot gestoppt. Es verstieß gegen die herrschenden ökonomischen Weltbilder und die daraus resultierenden Gesetze.

Dass die Arbeitslosigkeit während des Experimentes um 25% sank, während sie in Österreich um 10% zulegte spielte bei der Verbotsentscheidung offenbar keine Rolle. Mitten in der Weltwirtschaftskrise bauten die Einwohner Straßen und Kanalisation aus, bauten eine Skisprungschanze und eine Armenküche. Es ist kein Bericht bekannt, der darauf hindeuten würde, dass auch nur eine einzige Person wirtschaftlich geschädigt wurde.

Rasante Verbesserungen sind in der heutigen komplexen Wirtschaft durch entsprechende Währungsexperimente nicht zu erwarten, auch sind die hiesigen Regionalwährungen immer noch in der Aufbauphase. Mit Auswirkungen auf die Arbeitslosenstatistik darf aber bei einer entsprechenden Verbreitung gerechnet werden, die über Stadtgrößen hinausgehen dürften.

So kommt womöglich der deutsche Wirtschaftsminister doch noch zu seinem Wirtschaftswunder - ohne etwas dafür geleistet zu haben. Aber das Phänomen, dass am meisten die kriegen, die am wenigsten tun, soll in sogenannten "Leistungsgesellschaften" ja gar nicht so selten sein.

Evolution der Ökonomie

Für Arbeitslose und jene, die durch die aktuelle Politik in Berlin in die Selbständigkeit getrieben werden, könnten parallel zum Euro existierende regionale Wirtschaftskreisläufe eine Möglichkeit sein, sich ins wirtschaftliche Leben einzubringen. Vor allem regional absetzbare Leistungen, wie die Bauwirtschaft, das Handwerk, die Regionalgüterwirtschaft und allgemein kleine und mittelständische Unternehmen dürften von regionalen Tauschmitteln profitieren.

Wichtig könnte es werden, Regelungen zu finden, dass Steuern und Abgaben auch in regionalen Geldern erbracht werden können und diese möglichst in der entsprechenden Region verbleiben. Regionale Wirtschaftskreisläufe können die Wirtschaftsstruktur einer Region völlig umgestalten. Regional verbrauchte Leistungen werden dann in erster Linie wieder von regionalen Firmen erbracht. Eingesparte Transportwege sparen Kosten, entlasten die Umwelt und vermindern die Abhängigkeit vom Mineralöl. Kombiniert mit solaren Energien und regionalem Anbau von Öl-Alternativen kann dies zu größerer Autonomie der Regionen führen. Das Bild einer neuen Art von Wirtschaftssystem zeichnet sich ab.

Über 600 Währungsexperimente hat Bernard Lietaer Ende 2003 allein in Japan gezählt. Über 50 kennt die Nachrichtenagentur AP inzwischen in Deutschland. Welches Konzept hat wohl die besseren Karten, um uns zu Beginn des 3. Jahrtausends Zeuge eines Wirtschaftswunders werden zu lassen? Hartz, die Kaufkraft der Armen schmälernd, oder Regionalwährungen, welche gerade jenen eine Chance geben, die vom heutigen Wirtschaftssystem ausgeschlossen und behindert werden?

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