Ist Holland überall?

Die multikulturelle Gesellschaft ist unausweichlich, aber sie fordert Veränderungen auf allen Seiten

In den Niederlanden sind die Konflikte nach dem Mord an dem Filmemacher van Gogh weiter gegangen. Offenbar hat der Mord wie ein Katalysator gewirkt - und möglicherweise war genau dies auch die beabsichtige Wirkung des islamistischen Täters. Am Samstag ist wieder ein Brandanschlag auf eine Moschee in Helden bei Venlo verübt worden. Bislang wurden sowohl auf Moscheen und Koranschulen als auch auf Kirchen Anschläge verübt. Die Niederlande sind derzeit nur ein Brennpunkt für die Konflikte, die auch in anderen Ländern schwelen. Die Gefahr geht dabei freilich nicht nur vom Islamismus aus, sondern auch von denjenigen Teilen der Gesellschaft, die ihn dazu benutzen, um selbst Gewalt auszuüben, den liberalen Rechtsstaat weiter einzuschränken und/oder selbst ein ähnliches Ideal einer reinen Kultur oder einer vollständigen Integration der Fremden verfolgen.

Der Mord an van Gogh ist ein Symbol, das wohl vor allem deshalb solche Wellen geschlagen hat, weil die Stimmung bereit war. Zumal in den Niederlanden, in denen, wie in anderen europöischen Ländern auch, fremdenfeindliche Strömungen entgegen dem verbreiteten Bild einer allgemeinen Offenheit und Toleranz schon länger stärker wurden. Der auch durch sein Auftreten provokante Rechts-Populist Pim Fortuyn, der ebenfalls aus politischen Gründen ermordet wurde, allerdings von einem holländischen radikalen Tierschützer, hatte sich vor allem durch Ausländerfeindlichkeit hervorgetan, beispielsweise in Form der Forderung nach einem Einreisestopp für Ausländer und Muslime. Über Fortuyn hatte Theo van Gogh übrigens auch einen Film gedreht. Nun will beispielsweise der Abgeordnete Geert Wilders, der vor kurzem aus der VVD-Partei ausgetreten ist, weil diese den EU-Beitritt der Türkei wohlwollend gegenüber steht, explizit eine "rechte" Partei gründen und die Fortuyn-Anhänger dafür gewinnen. Auch Wilders ist ausländerfeindlich und wendet sich vor allem gegen Muslime, da deren Glauben nicht mit westlichen demokratischen Gesellschaften vereinbar sei.

Liberale Gesellschaften stehen derzeit (wieder) unter Druck. Nicht nur Teile der muslimischen und christlichen Bevölkerungen der westliche Länder beginnen sich zu radikalisieren und abzuschotten, auch die rechten Bewegungen und Parteien, die vor allem Fremdenfeindlichkeit und Rassismus propagieren, feiern Erfolge. Der Konflikt ist mittlerweile von den "Rändern" der reichen und liberalen Industriestaaten in deren Mitte eingezogen. Die EU hatte bereits 2003 warnend vor den "Anzeichen für die Stereotypisierung von Moslemgemeinschaften und für eine feindselige Haltung ihnen gegenüber" hingewiesen, während gleichzeitig "rassistische Organisationen vermehrt Zulauf" fänden. In Deutschland beispielsweise geht noch immer die größere Gefahr von Rechtsextremisten aus, die bereits zahlreiche Morde begangen haben.

Holland mag, wie SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sagte, überall sein, was die Konflikte zwischen den islamistischen und nationalistischen Extremisten angeht, aber ob, wie der bayerische Innenminister Günter Beckstein drauf sattelte, die Niederlande "der Illusion einer multikulturellen Gesellschaft erlegen" seien, mehr als ein plattes Schüren von Ängsten und Ressentiments ist, muss bezweifelt werden. Genauso ließe sich sagen, die Illusion sei gescheitert, dass sich die Einwanderer schon irgendwie integrieren, d.h. ihre Kultur soweit ablegen werden, dass keine Veränderungen der aufnehmenden Gesellschaft notwendig sind. Das ist buchstäblich "konservativ" gedacht, als hätten Kulturen sich nicht immer auch durch äußere Einflüsse und Migration verändert. Lebendige Kulturen verändern sich, in dem sie Neues aufnehmen. Das "konservative" Problem der kulturellen Stillstellung durch möglichst weitgehende Verhinderung von Zuzug und durch Ausgrenzung von Ausländern dürfte mit der wachsenden Vergreisung der heimischen Bevölkerung allerdings noch zunehmen, während der Anteil der Kinder von Ausländern wächst. Fremdenfeindliche Gesellschaften, gleich ob in Europa oder im Nahen Osten, werden überdies auch wirtschaftliche Folgen zu spüren haben, beispielsweise was Investitionen oder Zuwanderung von Fachkräften betrifft.

In den Niederlanden leben derzeit etwa eine Million Menschen, die aus muslimischen Ländern eingewandert sind. Das sind 6 Prozent. Jedes Jahr kommen bislang Zehntausende weitere ins Land. In Deutschland liegt der Anteil bei über 3 Prozent, in Frankreich über 7 Prozent. In den letzten 10 Jahren hat sich die Zahl der aus muslimischen Ländern in die EU Eingewanderten mit insgesamt 20 Millionen verdoppelt.

Wenn Millionen von Menschen aus einer anderen Kultur und mit einer anderen Religion in eine Gesellschaft kommen, können diese nur aufgenommen werden, wenn auch eine durchaus kritische Kenntnis von deren Kultur verbreitet ist und sie nicht nur im Urlaub als exotisches Ambiente erlebt wird. Das aber ist nicht geschehen. Auch sprachlich sind die aufnehmenden Länder ebenso wie viele muslimische Migranten gescheitert. Dass sich abgeschottete Enklaven bilden konnten, ohne groß von außen beeinflusst zu werden, hängt auch mit den vollständig getrennten Sprachkulturen zusammen. Die daraus entstehenden Probleme haben sich nicht zuletzt auch bei den Geheimdiensten gezeigt, die einfach nicht genug Sprachexperten hatten, um nicht nur an Informationen zu gelangen, sondern sie auch zu verstehen. Die Konflikte waren vor dem 11.9. geopolitisch und kulturell noch anders gelagert. Schwierig ist vor allem, wie die sich in den Großstädten immer weiter voranschreitende Gettoisierung aufgebrochen werden könnte, in die sich Muslime nicht nur selbst hineinbewegen, sondern die auch durch den Wegzug anderer Bevölkerungsteile geschaffen wird.

Das Integrationsmodell trägt nicht

Anpassungsprozesse an geschichtliche Realitäten müssen auf allen Seiten stattfinden. Der gerade auch im Exil ausgebrütete Konservatismus vieler Muslime und deren Abgrenzung von den liberalen Lebensformen ist gefährlich, aber auch ein Symptom der gescheiterten Aufnahme. Diese besteht nicht nur in gleichgültiger Toleranz, sondern darf bedenkliche Entwicklungen nicht einfach hinnehmen. Allerdings bedeutet dies in aller Regel auch Veränderungen auf der eigenen Seite. So wäre etwa nichts gegen ein Verbot von Burkas und Kopftüchern in Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden zu sagen, wenn auch auf christlicher Seite ein entsprechender Rückzug erfolgt, wie dies in Frankreich unternommen wurde. In multikulturellen Gesellschaften muss der öffentliche Bereich religiös und kulturell neutral werden oder bleiben. Ein Unding ist auch, dass bislang die Religionserziehung von muslimischen Kindern an öffentlichen Schulen nicht durch Lehrer erfolgt, die hier ausgebildet wurden und deutsch sprechen. Und selbstverständlich muss von den muslimischen Organisationen eine entschiedene Distanzierung von Gewalt und Fundamentalismus sowie das Eintreten für den Rechtsstaat, d.h. auch für eine Trennung von Staat und Kirche, und der Gleichberechtigung von Mann und Frau erwartet werden. Und gefördert werden müssen Aufklärung und Religionskritik.

Die multikulturelle Gesellschaft wird kommen und ist teilweise bereits existent, auch wenn derzeit vieles auf die Tendenz hinweist, neue räumliche, soziale und kulturell-religiöse Mauern und Abgrenzungen zu errichten. Der Ausschluss wird gewissermaßen auch von innen vollzogen, wenn beispielsweise muslimische Gruppen sich in Stadtvierteln abschotten, um ihre Kultur zu erhalten. Das kann auch deswegen leichter geschehen, weil beispielsweise globale Medien erlauben, dass weltweit verstreute virtuelle Gruppen, Gemeinden oder Nationen in engem Kontakt stehen und eigene Institutionen und Unternehmen führen, und die schnellen Transportmittel den Personen- und Warenverkehr enorm beschleunigt haben. Das Modell der kontinuierlichen Integration der Migranten als Anpassungsprozess an die Gesellschaft, in die sie einwandern, scheint nicht realistisch zu sein. Allerdings gibt es wie so oft in der Geschichte keinen geradlinigen und friedlichen Veränderungsprozess, sondern Eruptionen und gewaltsame Konflikte. Das Ergebnis wird denn auch vermutlich anders aussehen, als sich dies die Befürworter der Integration oder Gegner der Immigration vorstellen.

Auf jeden Fall ist der Übergang in eine globalisierte Welt, in der sich die Kulturen, Ethnien und Gesellschaften, wahrscheinlich auch die Staaten neu organisieren, viel schwieriger zu sein, als viele Optimisten dies vor allem nach dem Ende des Kalten Kriegs geglaubt haben. Damals schien es so, als wären durch globale Wirtschaft, globale Medien und globale Migration ein Ende der Nationalstaaten, jedenfalls eine Ausbreitung des politischen und wirtschaftlichen Liberalismus sowie der Demokratie unaufhaltbar, während gleichzeitig der "Long Boom" mit dem Fortschritt von Wissenschaft und Technologie die Globalisierung für manche sogar ein allmähliches Verschwinden der Armut verhieß. Vielleicht markiert das Ende dieser Hoffnung und der Beginn des von Huntington in den 90er Jahren prophezeiten "Kulturkampfs" nicht nur der 11.9., sondern auch das vorangehende Platzen der Internet- oder E-Commerce-Blase. Knickt der Ausblick auf permanenten wirtschaftlichen Fortschritt ein, der verspricht, dass letztlich alle an ihm teilhaben, so werden die Widersprüche besonders unter denjenigen größer, die gesellschaftlich abgehängt werden. Man rottet sich zusammen, schließt sich ab und verstärkt autoritäre Strukturen.

Jetzt jedenfalls sind viele der europäischen Länder, die sich gerne hinter einer Mauer zurückziehen wollen, um sich trotz des Problems Vergreisung und der damit zusammenhängenden Krise der sozialen Systeme vor dem Zustrom von Migranten zu schützen, nun auch in ihrem Inneren mit dem Fremden konfrontiert. War es im Kalten Krieg der Kommunismus oder - je nach Perspektive - der Kapitalismus, so ist das Böse nun zum islamistischen Terrorismus geworden. Neben der wirklichen Bedrohung dient "der Terrorismus" aber vor allem auch zur Legitimation aller möglichen innen- und außenpolitischen Interessen, Sicherheitsvorkehrungen und Einschränkungen der Bürgerrechte. Und genau dies macht die gefährliche Mixtur des "Kriegs der Kulturen" aus.

http://www.heise.de/tp/artikel/18/18815/1.html