Das Gespenst von Abu Ghraib

07.02.2005

Die Bush-Regierung hat Folter und Misshandlungen nicht nur gebilligt, sondern auch wegen mangelnder Voraussicht und Nachlässigkeit gefördert

Abu Ghraib bleibt weiterhin ein Thema. Zwar wurden vom Pentagon einige Soldaten auf der untersten Ebene wegen der Misshandlungen irakischer Gefängnisse in dem schon unter Saddam Hussein berüchtigten Gefängnis bestraft, aber die von US-Präsident Bush nicht angenommenen Rücktrittsgesuche von Verteidigungsminister Rumsfeld zeugen davon, dass es sich nicht nur um einige wenige Übeltäter handelte. Auch wenn Folter nicht explizit angeordnet wurde, so hat die US-Regierung sie zumindest geduldet und gefördert. Dazu hatte man eigens Rechtsgutachten eingefordert - und hat den Bock nun in Gestalt des Rechtsberaters Gonzales nun ausgerechnet durch dessen Ernennung zum Justizminister zum Gärtner gemacht.

Vermutlich hatte man - und hat wohl noch immer noch - in der Bush-Regierung die Einstellung, dass im Kampf gegen das Böse das Recht keine Bedeutung hat. Als Mitglied einer der Weltmacht, die auch moralisch und religiös überlegen ist, mag denn auch für manche Soldaten an der Front in einem fernen und fremden Land mit einer unverstandenen Kultur jeder, der nicht freudig und begeistert die Gesandten des Landes begrüßt, das Demokratie, Freiheit, Moral und Zukunft verkörpert, als Feind erscheinen, dessen Würde oder auch Leben keine große Rolle spielt. Und wirklich nachfragen würde ja auch niemand.

Doch alles kann das Pentagon in einer Gesellschaft mit freien Medien nicht kontrollieren. Auch wenn schon vorher viele Informationen und Gerüchte über Misshandlungen, vorschnellen Einsatz von Waffengewalt und Übergriffen zirkuliert sind, so wurden sie erst mit den Vorfällen in Abu Ghraib, d.h. mit diesen sadistischen Bildern, nicht mehr übersehbar.

Abu Ghraib als Symbol ist wohl vor allem ein Beleg für die mangelnde Vorbereitung der Regierung und des Pentagon. Man hatte schließlich erhofft, nicht nur schnell mit einer relativ kleinen Truppe das Hussein-Regime zu stürzen, sondern auch von den Menschen als Befreier anerkannt zu werden. An die Konflikte zwischen Kurden, Turkmenen, Schiiten und Sunniten hat man ebenso wenig gedacht wie an die Situation eines Landes, das nach Jahrzehnte langer Repression nicht einfach in eine friedliche Zukunft schreitet, zumal wenn ein Großteil der Bevölkerung arbeitslos ist und die Infrastruktur - beispielsweise Strom- und Trinkwasserversorgung - nicht schnell genug wieder hergestellt wird. Nicht nur Aufständische, sondern auch die Kriminellen machten den Besetzern zu schaffen und überfluteten die Gefängnisse wie Abu Ghraib. Darauf war man nicht vorbereitet, da nach dem militärischen Sieg doch alles in die gewünschte amerikanische Entwicklung übergehen würde.

Abu Ghraib war überfüllt. 2003 befanden sich über 7.000 Gefangene in dem Gefängnis. Draußen wurde allmählich der Widerstand stärker, in Abu Ghraib war zu wenig und zu unerfahrenes Wachpersonal, das völlig überfordert reagierte und im Ausnahmezustand den Wünschen der ebenfalls unter hohem Druck stehenden "Verhörspezialisten", die Informationen als Erfolg benötigten, um den Widerstand zu brechen, gehorchten, dabei aber gleichzeitig offensichtlich, wie die bekannten Bilder demonstrieren, persönliche und wohl auch sexuell getönte Lust an der Unterwerfung und Demütigung der - auch von ihrer Regierung so bezeichneten - "Bösen" erfuhren.

Wie jetzt die Time berichtet, war auch das medizinische Personal in Abu Ghraib überfordert und unqualifiziert, was man ebenfalls den unteren Rängen nicht vorwerfen kann. 2003 war offenbar für lange Zeit nicht einmal ein Arzt ständig anwesend. Ein Arzt sprach davon, dass er täglich bis zu 900 Gefangene untersuchen musste. Bei einem 12-Stunden-Tag bleibt da weniger als eine Minute pro Gefangenen.

Das medizinische Personal scheint, wie immer auch motiviert, an den Umtrieben im Gefängnis beteiligt gewesen zu sein. Bekannt und berüchtigt wurde das Bild, das zeigt, wie Lynndie England einen nackten Gefangenen wie einen Hund an der Leine führt. Gefangene, die schwierig waren oder psychische Probleme hatten, wurden anscheinend des Öfteren - auch in Anwesenheit von Ärzten - mit Stricken "behandelt", um sie ruhig zu stellen. Zwangsjacken waren keine vorhanden. Auch Operationen wie Amputationen wurden gelegentlich ohne Beisein von Ärzten durchgeführt. Ganz allgemein scheint es auch an allem möglichen medizinischem Material gefehlt zu haben. Und es wurde offensichtlich auch gelegentlich vertuscht, wenn ein Gefangener bei einem Verhör getötet wurde oder gestorben ist.

Es sind eben auch diese Vorfälle, die den Anspruch der Bush-Regierung, die Freiheit und die Demokratie weltweit durchzusetzen, diskreditieren und den Interessen der Islamisten sowie anderen Bewegungen, die mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts anfangen können, in die Hände spielen. Die Bush-Regierung scheint jedoch - unterstrichen mit der Berufung von Gonzales als Justizminister und Chertoff als Heimatschutzminister (Ausbreitung der Freiheit mit Einschränkung der Menschenrechte?) - am Kurs festzuhalten.

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