ALBA gegen ALCA

24.07.2005

Venezuela und Kuba knüpfen Bündnisse gegen den Einfluss der USA in Lateinamerika

Es schien einer der üblichen Inszenierungen: Während die USA seit Jahren die “Amerikanische Freihandelszone” forcieren, traten die Präsidenten von Venezuela und Kuba im vergangenen Dezember in Havanna an die Öffentlichkeit, um ein Gegenkonzept zu präsentieren. Die Bolivarianische Alternative für Amerika scheint schon auf den ersten Blick als Antwort auf die US-Initiative. Denn während diese im spanischsprachigen Raum unter dem Akronym ALCA bekannt ist, kürzt sich das kubanisch-venezolanische Projekt mit den Buchstaben ALBA ab.

Zunächst schien sich die Idee im Wortwitz zu erschöpfen. Kaum ein Staatschef griff den Vorstoß der beiden US-kritischen Präsidenten auf. Anfang Juli lud Chávez nun aber zum “1. Energiegipfel der karibischen Staaten” in die Erdölstadt Puerto La Cruz. Zusammen mit dem kubanischen Staatschef schlug er den 15 anwesenden Staats- und Regierungschefs der Karibik einen Handel vor, der in Washington mit größter Sorge gewertet werden dürfte.

Ausgehend von verbilligten Öllieferungen sollen die Staaten der Region eine engere wirtschaftliche Kooperation eingehen. Die Grundidee ist nicht neu: Schon im Vertrag von San José hatten sich die lateinamerikanischen Erdölstaaten Venezuela und Mexiko 1980 verpflichtet, die Länder Mittelamerikas und vier karibische Staaten mit 160.000 Barrel Erdöl zu günstigen Bedingungen zu beliefern. In einem Zusatzabkommen hat sich Venezuela im Oktober 2000 zudem bereit erklärt, die karibischen und mittelamerikanischen Länder im Verlauf der nächsten fünfzehn Jahre mit zusätzlichem Erdöl zu niedrigen Preisen zu versorgen.

Auf dem Treffen in Puerto La Cruz schlug Chávez nun die Gründung einer regionalen und staatlichen Erdölgesellschaft vor. Jeder Mitgliedsstaat solle Vertreter in den Aufsichtsrat des neuen Konzerns “Petrocaribe” entsenden, so Chávez. Für Venezuela ist ein solches Vorhaben auch Selbstschutz. Würde die regionale Kooperation mit einer Ölgesellschaft institutionalisiert, wäre es für die USA erheblich schwerer, einen Keil zwischen Venezuela und die übrigen Staaten Lateinamerikas zu treiben. Während die günstigen Erdöllieferungen ursprünglich die Entwicklung der Wirtschaft in der Region fördern sollten, wollen Chávez und Castro sie nun zum Motor für einen “solidarischen Handel” machen. Mittelfristig soll die neue Allianz mit dem Namen ALBA-Karibik sogar in ein regionales Freihandelsabkommen münden.

Die politische Ausrichtung des neuen Bündnisses machte Fidel Castro deutlich. Der Erzfeind Washingtons rief zur Einheit der lateinamerikanischen Staaten auf. Mit dem Angriff auf Irak, so Castro, werde zum ersten Mal ein Krieg um den Zugriff auf Energieressourcen gefochten. Dies sei das erste Anzeichen einer “drohenden globalen Energiekrise”. Für die Entwicklungsländer sei es daher auch über den lateinamerikanischen Raum hinaus notwendig, eine politische und wirtschaftliche Übereinkunft zu treffen. Den Industriestaaten warf Castro “unverantwortliches Handeln” vor, denn ihre “verschwenderische Politik” lasse die Energieressourcen schwinden. Castro und Chávez arbeiten seit mehreren Jahren gemeinsam an einer neuen Einheit der so genannten Dritte-Welt-Staaten. Beide orientieren sich dabei an dem Vorbild der Bewegung Blockfreier Staaten von den fünfziger Jahren an. So führten sie bereits im Jahr 2000 den Gipfel der Gruppe der 77 in Havanna an. Konservative US-amerikanische Politstiftungen weisen seit damals darauf hin, dass Venezuela seine Ölressourcen “politisch missbrauchen” könnte.

Tatsächlich scheint der venezolanische Staatschef nun in die Offensive zu gehen. Immerhin sind in einem Großteil des südamerikanischen Kontinents inzwischen Mitte-Links-Bündnisse an der Macht. Zu diesen Regierungen in Argentinien, Uruguay, Brasilien und Chile pflegt Chávez enge Kontakte. Als sich Ende der ersten Juliwoche Vertreter von 150 linken Organisationen und Parteien zum Forum von São Paulo trafen, wurde dieser Stimmungswechsel deutlich. In der Abschlusserklärung sprachen sich die Forumsteilnehmer für eine Weiterentwicklung regionaler Freihandelsabkommen unter Ausschluss der USA aus. Alleine eine neue Süd-Süd-Integration könne die Armut in Lateinamerika wirksam bekämpfen, hieß es in der Erklärung, die direkt auf die Initiative Kubas und Venezuelas Bezug nimmt. Die Vertreter der Linksparteien begrüßten diesen Vorstoß und sprachen sich für die Weiterentwicklung einer solchen Politik aus. Es sei bereits ein Erfolg, sagte Paulo Ferreira, der internationale Sekretär der brasilianischen Arbeitspartei, dass der ursprüngliche Zeitplan für das ALCA-Abkommen nicht eingehalten werden konnte. Nach den Plänen Washingtons hätte die gesamtamerikanische Freihandelszone seit Januar dieses Jahres bestehen sollen.

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