Der Fall Ganji

Eiszeit in Iran?

Tiefsttemperatur 19°, Höchstwerte bei 37°, Regenwahrscheinlichkeit 0 Prozent. So die Wettervorhersage für Teheran heute. Eine ziemliche Spannweite zwischen leichtem Frösteln nächtens und lähmender Hitze tagsüber. An Voraussagen über einen klimatischen Wechsel in der iranischen Politik hat es in den letzten vier Wochen, seit der Außenseiter Ahmadinedschad zum Präsidenten gewählt wurde (vgl. Wenn die Revolution zweimal klingelt...), nicht gemangelt. Das Spektrum hatte eine ähnliche Spannweite, wobei gerade im Westen die Stimmen derer überwogen, die eine neue Kälte innerhalb des Landes und in seinen Beziehungen zum Westen prophezeiten.

Der Neue flößt vielen Angst ein. Die Nagelproben dafür, ob er sich tatsächlich als radikaler "Wiedergänger der Revolution" erweist, stehen noch aus. Eine erste könnte das Dilemma sein, vor das die Machthaber in Teheran durch einen prominenten kritischen Journalisten, Akbar Ganji (vgl. Zweierlei Iran), gestellt werden. In der Art, wie mit diesem Mann, dessen Fall internationale Aufmerksamkeit gewonnen hat, umgegangen wird, zeigt sich, ob der Westen und die iranische Bevölkerung Grund haben, sich für schlechteres, kaltes Wetter zu rüsten. Oder ob im Gegenteil, wie es sich manche in den neokonservativen Kreisen in Washington erträumen, die angestaute Unzufriedenheit vieler in Iran zum Überkochen bereit ist.

Es war der deutsche Innenminister Schily, der kürzlich in einem Spiegel-Interview auf den Punkt brachte, was viele westliche Politiker denken mögen, aber nicht wagen, öffentlich herauszusagen:

Propangandageklirr

Scharf und unverhohlen auch der Gegenwind aus Teheran: "Grundlos und lächerlich" nannte der Teheraner Außenamtssprecher Hamid-Resa Assefi Schilys Aussage. Das iranische Volk sei von diesen Äußerungen beleidigt worden, Schily wurde empfohlen, "sich durchdachter zu äußern, vom Einfluss zionistischer Kreise loszureißen und die demokratischen Grundsätze zu respektieren".

Das übliche Propangandageklirr. Jenseits formelhafter Unterstellungen gibt es jedoch dieser Tage tatsächlich ein paar Indizien dafür, inwieweit sich in Iran Besorgnis erregende Perspektiven auftun: Der neu gewählte Präsident wird demnächst sein Amt antreten und ist dabei, sein Kabinett zusammenzustellen. Sollte, wie die Gerüchteküche kolportiert, Saeed Mortazawi, einen Posten bekommen, wäre das ein Zeichen für eine deutliche Verschärfung des innenpolitischen Klimas.

Der Teheraner Generalstaatsanwalt ist berüchtigt für sein äußerst scharfes Vorgehen gegenüber missliebigen Journalisten (vgl. "Das größte Gefängnis im Nahen Osten"). Unzählige Schließungen von kritischen Zeitungen, Verhaftungen von Journalisten und deren Misshandlung gehen auf sein Konto. Im Falle der in iranischer Haft ums Leben gekommenen kanadischen Journalistin Zahra Kazemi hat er ebenfalls eine obskure Rolle gespielt; manche unterstellen gar, dass er selbst bei den Misshandlungen zugegen war, die zum Tod der iranischen Fotoreporterin geführt haben, die im Exil in Kanada lebte.

Auch im Fall Akbar Ganji, der in diesen Tagen einmal mehr die iranischen Blogger, Reporter ohne Grenzen und Menschenrechtsorganisationen mobilisiert hat, um die Weltöffentlichkeit auf einen skandalösen Umgang der iranischen Führung mit einem ihrer kritischen Journalisten hinzuweisen, ist Mortazawis Gebaren selbst für eine so nüchterne Publikation wie die Neue Zürcher Zeitung Teil eines "unheimlichen Spiels".

"America stands with you"

Akbar Ganji, berühmt für seine klare Kritik an der Teheraner Führung, ist seit mehreren Jahren in Haft. Kurz vor den Präsidentschaftswahlen wurde er aus gesundheitlichen Gründen kurz aus der Haft entlassen, Zeit, die er unter anderem dazu nutzte, um vor Journalisten zu erklären, dass die Wahl eine Farce sei, weil Iran nicht demokratisch, sondern eine Diktatur unter Führung des Ayatollahs Khamenei sei. Seit seiner Rückkehr ins Gefängnis hat Ganji öffentliche Briefe verfasst, die von iranischen Bloggern ins Englische übersetzt und publiziert wurden. Natürlich kommt die iranische Führung in den Briefen schlecht weg, besonders, was ihren Umgang mit Kritikern betrifft, aber sie deuten auch an, dass es schlecht steht um die Gesundheit von Ganji. Er fürchtet, dass er nicht mehr lange zu leben hat.

Seit mehreren Wochen befindet sich Ganji im Hungerstreik. Anfang letzter Woche ist er nach 36 Tagen Hungerstreik ins Teheraner Milad-Krankenhaus eingeliefert worden. Man könnte denken, dass dies eine Verbesserung bedeute, aber nach jüngsten Meldungen soll es ihm dort noch schlechter gehen als im Gefängnis. Ob seine Angehörigen und seine Anwälte, dazu gehört auch die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, mittlerweile zu Ganji vorgelassen werden, ist wie so vieles in diesem Fall unklar.

Sogar über den Grund seiner Einlieferung wird ein Netz verwirrender Aussagen gesponnen. Während für Angehörigen und Freunde Herzversagen aufgrund der fortgeschrittenen Entkräftung durch den Hungerstreik der Einlieferungsgrund ist, wird dies von offiziellen Vertretern des Regimes bestritten

In Mortazawis Darstellung musste Ganji wegen Meniskusproblemen ins Krankenhaus; der "ganze Wirbel", den die Presse im In- und Ausland über den angeblichen Hungerstreik Ganjis veranstalte, ist in seinen Augen nichts anderes als eine von außen gesteuerte "psychologische Kriegsführung gegen die Islamische Republik".

Die iranischen Machthaber sehen sich einem Dilemma gegenüber. Entweder sie geben dem Druck der oppositionellen Öffentlichkeit nach, dann könnte der Regimekritiker zu einem "politischen Idol anvancieren", was nicht im Interesse der Mullahs liegt, oder Ganji stirbt, was ähnliche Folgen hätte: der mutige Journalist würde einen Martyrerstatus erlangen - oder sie sperren ihn nach seiner eventuellen Genesung wieder ins Gefängnis, wie Mortazawi ankündigte, und liefern damit politischen Gegnern wie dem US-Präsidenten Bush "America stands with you" - weiter einen prominenten Grund, um auf Menschenrechtsverletzungen im Land hinzuweisen.

http://www.heise.de/tp/artikel/20/20580/1.html